Rösler will billigere Medikamente
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Mo., 13.02.12
Krankenkassen Rösler will billigere Medikamente
Artikel vom 28.01.2010
Keine unnötigen Gewinnmargen für Pharmaunternehmen: Gesundheitsminister Rösler will die Arzneimittelausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung senken. Derweil kommt aus Bayern Kritik am FDP-Politiker.
Minister Rösler (FDP) sagte der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, er habe Krankenkassen und Pharmaverbände zu Gesprächen über Einsparmöglichkeiten ins Ministerium eingeladen.
«Denn ich bin nicht dafür zuständig, dass die Pharmaunternehmen ihre Gewinnmargen mit neuen Präparaten hoch halten - sondern dafür, dass sie innovative Medikamente auf den Markt bringen, die den Patienten nützen.» Dass es dort Einsparmöglichkeiten gebe, sei unbestritten, so der Minister.
Nach der Ankündigung gesetzlicher Krankenkassen, Zusatzbeiträge zu erheben, rief CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe dazu auf, in andere Kassen zu wechseln. Er sagte am Mittwoch im Sender N24: «Ich rate jedem Versicherten: Schauen Sie nach, Sie haben jetzt ein Kündigungsrecht. Es gibt Kassen, die diesen Zusatzbeitrag nicht erheben. Wenn die jetzt ein paar neue Mitglieder gewinnen, dann wird es noch wirtschaftlicher dort zugehen.»
CSU: Bürokratiekosten einsparen
Mehrere gesetzliche Krankenkassen hatten mit den angekündigten Beitragserhöhungen Kritik der Regierung auf sich gezogen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mahnte eine genaue Prüfung an. Bundeskartellamt und Bundesversicherungsamt kündigten an, anstehende Zusatzbeiträge zu prüfen. Die Kassen wiesen Zweifel an der Rechtmäßigkeit zurück. Mehr als 50 Kassen werden nach einem Branchenbericht das ganze Jahr über ohne den Obolus auskommen.
Der bayerische Gesundheitsminister Markus Söder (CSU) warf der Bundesregierung schwere Versäumnisse vor. «Zusatzbeiträge sollten absolut vermieden werden», sagte er der Passauer Neuen Presse. «Es ist schade, wie darauf in Berlin bisher reagiert wurde. Es ist seit Monaten bekannt, dass ein Defizit in der Gesetzlichen Krankenversicherung droht. Ich hätte mir gewünscht, dass dieser Herausforderung strukturierter begegnet wird.»
Söder schwebt vor, die Defizite der Krankenkassen durch Einsparungen bei den Bürokratiekosten auszugleichen. Es reiche nicht, «wenn man sich im Bundesgesundheitsministerium einfach mit den Zusatzbeiträgen abfindet. Hier braucht es mehr Kreativität», sagte Söder.
CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt mahnte eine genaue Kostenprüfung bei den Kassen an. An die Adresse von Gesundheitsminister Rösler sagte er der Mittelbayerischen Zeitung in Regensburg: «Der Bundesgesundheitsminister muss jetzt überprüfen, ob wirklich alle Maßnahmen zur Kostendämpfung ausgeschöpft sind. Dazu sollte er die Hauptkostentreiber im Gesundheitswesen umgehend einbestellen.»
«Zusatzbeiträge sind schleichende Einführung der Gesundheitsprämie»
Als Kostenausgleich für die umstrittenen Zusatzbeiträge der Krankenkassen forderte der Sozialverband VdK eine Absenkung der Mehrwertsteuer auf Medikamente. 2,4 Milliarden Euro ließen sich allein durch eine verringerte Mehrwertsteuer von 7 Prozent sparen, schrieb VdK-Präsidentin Ulrike Mascher in der Fuldaer Zeitung. «Zusatzbeiträge sind nichts weiter als die schleichende Einführung der Gesundheitsprämie.» Irgendwann sei die Grenze des Zumutbaren für die Kassenmitglieder erreicht. Mascher: «Der Zusatzbeitrag, den die Menschen als zutiefst unsozial empfinden, könnte der Tropfen sein, der das Fass zum Überlaufen bringt.»
Der AOK-Bundesverband forderte die Bundesregierung auf, den Kostenanstieg im Gesundheitssystem zumindest vorübergehend zu deckeln. «Der Anstieg der Ausgaben für Arzneimittel, Ärzte und Krankenhäuser sollte nicht größer sein als das Wirtschaftswachstum insgesamt», sagte AOK-Vorstandsvize Jürgen Graalmann der Thüringer Allgemeinen. Würden 2010 die Gesundheitsausgaben, so wie für die gesamte Wirtschaft erwartet, nur um rund 1,5 Prozent steigen, könnten auch die Zusatzbeiträge für die Versicherten in Grenzen gehalten werden.
ped/mac/reu/news.de/dpa
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Ahm Rösler diesem Schwätzerwelle nach. Ist jedenfalls sein schönstes Eigentor. Deutschland erhebt auf Medikamente volle 19% Mehrwertsteuer. Der Staat zockt also ab. Insbesondere wirkt sich dieses bei den teuren Krebsmitteln aus. Da müssen die deutschen dann schon mal für eine Packung alleine über 200,-€ Mehrwertsteuer zahlen.
jetzt antwortenKommentar meldenHallo Heinrich, wäre dir "Arschibald" genehm?
jetzt antwortenKommentar meldenHallo Mr Arsch, so unmöglich fand ich aber den Komm4 nicht. was er anführt ist nicht aus Pappe! bitte leg dir mal einen anderen Namen zu, dieser ist in einer Art originell aber wie klingt das wenn man sagt Herr Arsch? Wie waers mit Donnervogel oder Ähnliches!??? Vergiss nicht wir bringen erstmal FARBE in diese Ecke! Also machet jut!!Und kriege das nicht in den falschen Hals!!!
jetzt antwortenKommentar meldenGesundheitswesen? seit ca 10 Jahren sind doch wohl krasse Einsparungen und Leistungskürzungen am Versicherten vorgenommen worden u das bis zum "Geht keinen Schritt weiter"! Weiter Ausreizen geht schon nicht mehr! Viele Op's werden schon ambulant ausgeführt und viele Medikamente muss der Versicherte voll allein bezahlen. Was will man jetzt noch ??? Und unter den Akademikern ist der Mediziner heute unterpriveligiert und auch unterbezahlt - mit deren Auswanderung muss gerechnet werden! Eine der Hauptursachen sind; Die Gesundheitssysteme in den europäischen Staaten können nicht alle 3.Welt Länder mitversorgen, denn das hält kein Gesundheitssystem stand!!
jetzt antwortenKommentar meldenZusatzbeiträge müssen her!Frage: warum? Damit der Bürger wieder legal geschröpft wird! Die Krankenkassen sollten sich schämen über ihre eigene Unfähigkeit die Arzneimittelpreise von der Pharmaindustrie zu schlucken.Wenn das gleiche Präparat über die Grenze bis 30% (und mehr) weniger kostet, darf diese Frage schon gestellt werden!Außerdem habe ich zu diesem Thema vor zig Jahren(!)geschrieben: warum muß der MWST.-Satz auf Medikamente so hoch sein? Warum kann nicht der ermäßigte Steuersatz wie bei Lebensmittel gelten?Sind Bücher,Blumen und Hotelbesuche lebenswichtig? Nein-nur der Horizont scheint beschränkt! Danke VDK - 1,5 Millionen Mitglieder können sich nicht irren!
jetzt antwortenKommentar meldenScheinheilig unterstellt ein sog. Pro-Köln Anhänger eine nicht prüfbare Behauptung auf und hofft auf den fdp"Wählerdumm-Effekt"!Ein Islamist,Hartz 4-Bezieher mit Frau und 3Nebenfrauen und 30Kindern.Ich behaupte 300Kinder.Nicht nur der Islam kennt mehreren Frauen an der Seite eines Mannes,auch die Menschen "mormonischen"Glaubens haben mehrere.Und ich kenne sogar einen gläubigen katholiken und bayerischen Ministerpräsidenten, mit Namen Seehofer.Der Herr hat eine Frau und eine"Nebenfrau"mit einem Kind.Wen stört das?Bei so viel Dummheit braucht es auch keine Hürden,denn so viele Schaafe gibt es nicht mehr,haben schon fdp gewählt,das"wählerdumme Bürgerdumm"!
jetzt antwortenKommentar meldenAlles gestellt!Aus dummer Sprache und entsprechender gegenüberstellung ist Kommentar 1 bis 4 einfach Blödsinn!danke fdp,wählerdummes Bürgerdumm"!
jetzt antwortenKommentar meldenBekannter von mir/Gemeindemitarbeiter: Die sollen aufhören jedes Jahr Milliarden ins Ausland zu schicken, dann kann man auch die Beiträge um zwei Prozent senken. Wenn ein türk./arab. Hilfsarbeiter/Hartz-IV-Empfänger hier in Deutschland versichert ist, dann sind automat. auch seine Hauptfrau, seine drei Nebenfrauen und die 30 Kinder auf unsere Kosten mitversichert. Das will jetzt die Pro-Bewegung ändern. Pro-Nrw muss über die 5%-Hürde kommen, damit sich etwas ändert.
jetzt antwortenKommentar meldenMuß natürlich heißen: für wie b l ö d !!!
jetzt antwortenKommentar meldenSeltsam. Ist das nicht dieselbe Regierung, die gerade den Pharmakontrolleur Sawicki abgesägt hat?
jetzt antwortenKommentar meldenFür wie blös hält Herr Rösler eigentlich den Bürger?! Zum einen hat er garade kürzlich daran mitgewirkt, daß der einzige "Preiswächter", nämlihc Sawicki" in die Wüste geschickt wurde zum anderen braucht er doch nur dafür zu sorgen, daß die Mehrwertsteuer für Medikamente von 19 auf 7 % gesenkt wird, und schon haben wir billigere Medikemente. Die Preise werden doch seit Jahren von allen Regierungen künstlich in die Höhe getrieben! Das ist der eigentliche Skandal!
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