Der Kandidatenkreis schrumpft
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So., 12.02.12
Nach Lafo-Rückzug Der Kandidatenkreis schrumpft
Artikel vom 25.01.2010
Der Thüringer Linke-Chef Bodo Ramelow will Frauen an der doppelten Parteispitze. Die vorgeschlagenen Politikerinnen Dagmar Enkelmann und Petra Pau schließen eine Kandidatur für das höchste Parteiamt aber aus.
Die für den Parteivorsitz gehandelten Linkspartei-Politikerinnen Dagmar Enkelmann und Petra Pau schließen eine Kandidatur für das höchste Parteiamt aus.
Damit verkleinert sich der Kreis der Kandidaten, die im Mai beim Parteitag in Rostock die Nachfolge der scheidenden Parteivorsitzenden Oskar Lafontaine (66) und Lothar Bisky (68) antreten könnten. Als Favoriten gelten derzeit vor allem der WASG-Mitbegründer Klaus Ernst und die stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Gesine Lötzsch.
Pau sagte im Sender MDR Info: «Es ist allgemein bekannt, dass ich Vizepräsidentin des Bundestages bin und Innenpolitikerin. Damit bin ich voll ausgelastet. Ich kandidiere nicht für ein Parteiamt.» Auch die parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion, Enkelmann, schloss im Deutschlandradio Kultur eine Kandidatur aus und sagte: «Ich gehöre zu denen, die ganz klar sagen: Ja zu einer Doppelspitze, Männlein-Weiblein, Ost-West».
Alles deutet darauf hin, dass bei der Linken erneut eine Doppelspitze gebildet wird - wahrscheinlich mit einem Mann und einer Frau, die aus Ost und West kommen. Damit soll die 2007 aus der westdeutschen WASG und der ostdeutschen PDS entstandene Partei nach den Querelen der letzten Wochen befriedet werden.
Wie weiter mit dem Machtvakuum?
Die Partei will ihr Machtvakuum - auch Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch hat seinen Rückzug angekündigt - rasch beenden. Noch heute beginnen Gespräche für eine Nachfolgeregelung. Lafontaine will sich vom Saarland aus, wo er Fraktionschef der Linksfraktion bleibt, auch künftig in die Debatten der Partei einschalten und sich auch an der Diskussion über ein Parteiprogramm beteiligen.
Lafontaine hatte am Samstag wegen seiner Krebserkrankung angekündigt, beim Parteitag in Rostock nicht mehr für den Parteivorsitz zu kandidieren, zudem gibt er sein Bundestagsmandat ab.
Der stellvertretende Linken-Vorsitzende Klaus Ernst sagte im ZDF-Morgenmagazin mit Blick auf die künftige Parteispitze: «Das muss ein Gremium sein, in dem sich die gesamte Partei wiederfindet. Das bedeutet aus meiner Sicht, dass Ost und West entsprechend vertreten sein müssen.» Vor allem aber müsse sich die Partei über ihr Konzept verständigen. Es gehe darum, «an den Kernpunkten nicht zu wackeln». Dies betreffe Hartz IV, die Rente mit 67, den Abzug aus Afghanistan und den Mindestlohn.
Der Rückzug Lafontaines befeuert auch die Debatte über eine stärkere Annäherung von SPD und Linkspartei neu. Linken-Vize Ernst sieht die Chancen für Rot-Rot nicht gewachsen. «Das lag doch nicht an Oskar Lafontaine, sondern das liegt an der Programmatik.»
Die SPD sei noch immer keine sozialdemokratische Partei geworden, sagte er im ZDF. «Die SPD hat sich noch nicht gefunden.» Ob es zu einem Bündnis mit der SPD kommen kann, hänge davon ab, wie sich diese Partei verändert.
Nordrhein-Westfalens SPD-Chefin Hannelore Kraft sprach sich erneut gegen Gespräche mit der Linken aus, sollte man nach der Landtagswahl Anfang Mai eine gemeinsame Mehrheit haben. «Ich erlebe eine Partei, die sich selbst noch sucht, die nicht regieren will und die nicht regierungsfähig ist in diesem Zustand», sagte sie im Deutschlandfunk mit Blick auf den NRW-Landesverband der Linkspartei.
san/seh/reu/news.de/dpa
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Kraft hat recht! Einfach so.NRW hatte den letzten "kohlschen Entwicklungsminister"als Ministerpräsidenten und nun sehen wir "Menschen" bei der nächsten Wahl weiter.Vielleicht werden wir Menschen wieder ein "wählerdummes Bürgerdumm"oder wir wählen mal anders.Ohne die drei Primaten der katholischen Vorbeter aus Köln,München und Freiburg,nichts sehen, nichts hören ,nichts sagen.Vielleicht hofft ja ein "schwarzer Lackschuh noch auf eine Kandidatur"!Ist bei der Hotell-und Gastro-Szene viel möglich!Schwarzarbeit anders-im Dunklen wird geputzt!Danke "Bürgerdumm"!
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