Bundesagentur fordert Geld zurück
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Mo., 13.02.12
Hartz IV Bundesagentur fordert Geld zurück
Artikel vom 22.01.2010
Zahlreiche Hartz IV-Haushalte müssen einen Teil ihrer Bezüge zurückzahlen. Grund: Wegen der Kindergelderhöhung zum Jahresbeginn muss die Bundesagentur für Arbeit Kleinbeträge von Langzeitarbeitslosen zurückfordern.
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) muss in vielen Fällen Kleinbeträge von Hartz-IV-Beziehern zurückfordern. Dieser bürokratische Aufwand entstehe im Zusammenhang mit der Erhöhung des Kindergeldes zum 1. Januar 2010.
Einen entsprechenden Bericht der Süddeutschen Zeitung bestätigte am Freitag ein Sprecher der Bundesagentur für Arbeit. Die Bundesregierung habe versäumt, das Sozialrecht anzupassen, schreibt das Blatt.
SZ-Angaben, wonach mehrere Hunderttausend Hartz-IV-Empfänger davon betroffen sind, konnte der Sprecher nicht bestätigen. Er räumte aber ein, der mit der Rückforderungen verbundene Aufwand sei immens. Die Familien erhielten nun einen Rückforderungsbescheid über jeweils 20 Euro pro Kind.
Der große bürokratische Aufwand ist nach Angaben eines BA-Sprechers auf eine geänderte Praxis der Bundesregierung zurückzuführen. Bei der Kindergelderhöhung im Januar 2009 habe das Bundesarbeitsministerium noch eine Übergangslösung zugelassen. Es sei für bis zu drei Monaten akzeptiert worden, dass Hartz-IV-Empfänger mehr als das ihnen zustehende Sozialgeld für ihre Kinder erhielten. In diesem Jahr habe die Bundesregierung hingegen auf dem Stichtag 1. Januar bestanden.
Betroffen seien vor allem jene Hartz-IV-Empfänger, deren Bescheide noch im Dezember nach alter Rechtslage erstellt worden seien. Dadurch stünden sie nach dem Jahreswechsel vor dem Problem, zu viel Sozialgeld erhalten zu haben. Denn nach dem Willen der Bundesregierung sollen Hartz-IV-Betroffene nicht von der Kindergelderhöhung profitieren, das erhöhte Kindergeld wird voll auf das Sozialgeld angerechnet. Damit ändere sich unter dem Strich nichts am Einkommen von Hartz-IV-Betroffenen mit Kindern.
car/news.de/dpa
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Dabei würden die 20.- Euro (inzwischen 30,-)nun wirklich genau das Wachstumsbeschleunigungsgesetz passen. Da wir unser Geld regional und ganz direkt wieder ausgeben. Wir sparen nicht (da wir nix über haben), wir reisen nicht (denn die Reisefreiheit wurde Hartz IV Empfänger in Ost und West aberkannt), schon gar nicht ins Ausland. Dumm, dumm, dumm und so demütigend das ganze. Mit Grüßen aus der Hauptstadt!
jetzt antwortenKommentar meldennein vertrauen kann man die wirklich nicht, da hab ich schon zu viel erlebt. hab mich wohl ein bisschen schlecht ausgedrückt. es heißt ein hartz 4 empfänger muss die bescheide, also deren berechnung vertrauen. wenn sich alle währen braucht keiner das geld zurückzahlen. also widerspruch-klagen. laut gesetz geht das nicht, was die vorhaben. ein bescheid kann man nur für die zukunft ändern. außerdem ist das geld verbraucht.
jetzt antwortenKommentar meldenVertrauen kann man keinem beim Amt da wird man auch nur belogen.Ich gehe über das Sozialgerich Gotha ich lasse mir das auch nicht gefallen.Das alles ist nicht unsere Schuld
jetzt antwortenKommentar meldenWas bringt uns Hartz4 Empfängern die 20,-Euro mehr Kindergeld nichts,wenn es uns vom Hartz4 wieder abgezogen wird.Das kann gespart werden.Ich finde es eine Schweinerei was für Kinder getahn wird.
jetzt antwortenKommentar meldenEs ist unmöglich dieses Geld zurückzuzahlen, laut Gesetz sogar rechtswiedrig. Dies darf sich keiner gefallen lassen. Jetzt geht es doch zu weit!!!!! Hier liegt der Fehler bei den Argen. Wir Hartz 4 Empfänger müssen denen vertrauen,
jetzt antwortenKommentar meldenHallo Nürnberg, seit Ihr nur so dämlich und könnt noch nicht einmal ein Programm erstellen welches im Beisein des Antragstellers errechnet, was ihm zusteht.Da werden Kindergelder erhöht und keiner ist in der Lage in Minuten einen richtigen Berechnungsbogen zu erstellen. Da kommt das computergestützte Deutschland und bestraft die ALG II Empfänger für ein gewisses Unvermögen in einer schnellen Berechnung. Löst diesen Laden auf.Ich würde mich freuen, wenn die dortigen Mitarbeiter einmal so eine Pleite durchleben müssten.Schmiert doch solchen Mist nicht in der Öffentlichkeit aus.
jetzt antwortenKommentar meldenHallo Nürnberg, habe gelesen wie unmenschlich die BRD ist. Warum straft Ihr immer die ärmsten ab.Ich war einmal von diesen Machenschaften des straffälligen Hartz betroffen, hatte 3 Jahre zu kämpfen um aus dieser Misere wieder haus zu kommen.Ist es nicht deprimierend, dieses Wort nur in den Mund zu nehmen.Schämt sich denn keiner von Euch davor. Mich betrifft es nicht mehr, aber Ihr Traumtüten verschafft doch den Leuten Arbeit. Somit wären die vom Staat geplagten Menschen nicht Eueren Repressalien ausgesetzt. Wer dieses Wort Hartz noch im Munde führt gehört auch vor Gericht.
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