Merkels Herkulesaufgabe
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Von news.de-Redakteur Torben Waleczek
Artikel vom 14.01.2010
Die CDU schwenkt nach links, wirbt um Wähler von Grünen und SPD. Machtstrategisch liegt darin eine große Chance - solange es Angela Merkel gelingt, auch die Stammwähler an die Partei zu binden.
Wenn es klappt, was Angela Merkel und ihre Wahlforscher aushecken, dann ist die CDU bald die einzige Volkspartei in Deutschland. Auf ihrer Vorstandsklausur will die Partei eine «Berliner Erklärung» beschließen, die einen Prozess programmatisch unterfüttert, der in Wirklichkeit schon im Gang ist: Die Öffnung der CDU für Anhänger von SPD und Grünen. Es wäre dies ein offenes Bekenntnis zum Linksruck. Schon durch ihre Politik in der Großen Koalition ist die Partei für neue Bevölkerungsgruppen wählbar geworden. Insbesondere die Familienpolitik von Ursula von der Leyen hat dafür gesorgt, dass inzwischen auch junge Akademiker aus den Städten, darunter viele Frauen, mit der CDU etwas anfangen können. Wenn führende CDU-Köpfe nun auch Korrekturen an den Hartz-Gesetzen fordern, ist dies ein weiterer Schritt ins linke Terrain.
Dort klafft eine gewaltige Lücke, seitdem die SPD bei der Bundestagswahl ihre größte Niederlage in der jüngeren Geschichte erlebt hat. In den Debatten über eine Revision der Agendareformen zeichnet sich ab, dass sich die SPD ihrerseits weiter links positionieren will. Damit wird der Freiraum in der Mitte noch größer. Die CDU stößt nun energisch in dieses Vakuum vor. Hinter alldem steht eine strategische Erkenntnis: In einem Fünfparteiensystem sind Wahlen nur noch von der Mitte aus zu gewinnen. Die CDU-Vorsitzende Merkel macht ihre Partei durch den Reformkurs in alle Richtungen koalitionsfähig. Dies zeigt sich auch in der Personalpolitik: Mit Hermann Gröhe als Generalsekretär und Norbert Röttgen als Umweltminister hat Merkel Politiker auf die Bühne gehoben, die als Mitglieder der berüchtigten Pizza-Connection schon lange mit schwarz-grünen Bündnissen liebäugeln. Im Saarland führt CDU-Ministerpräsident Peter Müller inzwischen die erste Jamaika-Koalition in Deutschland.
Die Traditionalisten fühlen sich vernachlässigt
Wenn die CDU sich in der Mitte breit macht und auch für Anhänger von SPD und Grünen attraktiv wird, liegt darin eine große machtpolitische Chance. Zugleich birgt dieser Schwenk aber ein erhebliches Risiko. Das christlich-konservative Stammklientel der Partei fühlt sich zutiefst abgestoßen vom butterweichen Kurs der Vorsitzenden. In Interviews und Zeitungsbeiträgen fordern die Traditionalisten mehr Rücksichtnahme auf ihre Belange. Doch aus dem Adenauerhaus kommen ganz andere Töne: Kirchennahe Katholiken seien für die CDU nicht mehr wahlentscheidend, behaupten Merkels Meinungsforscher. Richtig daran ist: Das konservativ-christliche Milieu erodiert. Verschwunden ist es aber noch lange nicht, und eine Partei wie die CDU tut gut daran, diesen Leuten weiterhin eine politische Heimat zu bieten.
Sonst könnte sich in nicht allzu ferner Zukunft eine Kraft rechts neben der CDU etablieren. Die Union hätte daran ebenso zu leiden wie die SPD durch die Entstehung der Linken. Damit das nicht passiert, muss die Kanzlerin große Integrationskraft entfalten. Der Spagat zwischen Tradition und Moderne ist eine politische Herkulesaufgabe. Für Angela Merkel liegt darin die größte Herausforderung als Vorsitzende der CDU.
reu/news.de
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Wie soll das gehen? Den Spagat zwischen rheinisch-katholisch Erzkonservativen und dem Beispiel der Frau von der Leyen mit sieben Kindern und sieben Kinderfrauen und sieben Ponys,kann nicht jede junge Frau.Schröder hat mitte-rechts den Genossen der Bosse gemacht, Merkel hat vier lange Jahre sozialdemokratische Kanzlerin gespielt,zwei Showauftritte. Riesenstrandkorb mit"Dabbelju"und kein Ergebnis,ein Besuch im ewigen Eis und nun taut es noch schneller. Nach den bisherigen Auftritten der Wunschkoalition, Bühne Meseberg,droht ein"Spagat"von Kohls Mädchen zur totalen Lachnummer zu werden.Nächstes Treffen auf dem Underberg.Freue dich"Wählerdumm"!
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