Polizeiausbildung Deutsche Mission gescheitert?

Afghanische Polizei bei der Übung (Foto)
Polizeiausbildung in Afghanistan: Nach dem Willen des amerikanischen Oberbefehlshaber sollen die Deutschen 160.000 Polizisten schulen. Bild: news.de/dpa

Von news.de-Redakteur Jens Kiffmeier, Berlin
Sie riskieren ihr Leben und erfüllen Politiker mit Stolz: deutsche Polizisten am Hindukusch. Doch wie erfolgreich verläuft die Mission? Die Zweifel wachsen.

Nicht immer verläuft alles nach Plan. Afghanistan ist nicht Deutschland. Das konnte Polizeihauptkommissar Michael Meyer Anfang des Jahres erleben, als er mit frisch ausgebildeten afghanischen Polizisten vom Trainingszentrum in Mazar-e-Sharif zurück in ihr Dorf fuhr. Kurz bevor der Bus die Polizeistation in Dehdadi erreichte, wurde er von 100 Bürgern unplanmäßig gestoppt. Die neuen Streifenbeamten mussten aussteigen - und sich von den Dorfbewohnern feiern lassen. Spontan ergriff der neue Polizeichef das Wort. Er «lobte die Ausbildung und versprach, dass die Bevölkerung von Dehdadi nun eine andere Polizei kennenlernen würde», schreibt Meyer in einem Erlebnisbericht über seine Einsatzzeit im Deutschen Polizeiberaterteam Afghanistan.

Afghanistan
Land am Abgrund
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Es sind auch solche Erfolgsgeschichten, die Politiker zu Jubelarien über den Fortschritt bei der deutschen Afghanistan-Mission verleiten. Seit 2002 kümmert sich die Bundesrepublik federführend um den Aufbau der Polizeikräfte am Hindukusch. Und nur selten kommt einem der zuständigen Minister ein kritisches Wort über die Lippen. Im Gegenteil, stets heißt es: Mit hunderten Ausbildern und mehreren Millionen Euro würden afghanische Männer erfolgreich darauf vorbereitet, in ihrer Heimat für Sicherheit und Ordnung zu sorgen. Doch das Bild ist trügerisch. Denn das Land ist bislang keineswegs sicherer geworden.

Blühende Korruption, geringe staatliche Strukturen, kaum wirtschaftlicher Aufschwung und zunehmende Gewalt – das sind die Entwicklungen, die immer häufiger beklagt werden. Vertreter von 1500 Entwicklungshilfeorganisationen sprechen schon seit langem von einem gescheiterten zivilen Wiederaufbau – und bekommen mittlerweile auch Zustimmung vom US-Sondergesandten Richard Holbrooke. Zitat in der Süddeutschen Zeitung: «Im Ergebnis fangen wir im neunten Jahr des Krieges wieder von vorne an.» Dass von diesem niederschmetternden Gesamturteil auch der Aufbau der Polizei nicht ganz ausgeklammert werden kann, wird immer deutlicher, je länger man sich dieser Tage im Berliner Regierungsviertel umhört.

Langsamer Forschritt: Im Verteidigungsministerium wächst die Wut

Tatsächlich mehren sich die kritischen Stimmen zum Fortschritt beim Polizeieinsatz. Selbst hochrangige Ministerialbeamte und Militärs zeigen sich mittlerweile skeptisch. Dabei unbestritten sind zunächst die Fakten: Seit 2002 bemüht sich Deutschland in einem bilaterialen und einem europäischen Projekt um den Aufbau der Polizei. Nach Angaben des Innenministeriums werden derzeit 170 Beamte gestellt, die an vier Trainingszentren die afghanischen Sicherheitskräfte rekrutieren und ausbilden sollen. Ob diese Anzahl aber ausreicht, vermag zurzeit niemand eindeutig einzuschätzen. Doch Hinweise, dass es durchaus mehr sein könnten, gibt es.

Zum einen vom neuen Außenminister Guido Westerwelle (FDP). «Deutschland ist bereit, mehr für die Ausbildung der Polizei zu tun», sagte er kürzlich etwas nebulös. Sein Afghanistan-Sondergesandter Bernd Mützelburg wurde derweil konkreter. Bei einer Konferenz der Entwicklungshilfeorganisationen in Berlin sagte er, dass Afghanistan durchaus mehr vom deutschen Engagement zu erwarten habe. Dann erlaubte er sich eine «Randbemerkung zur Polizei», wie er es nannte. Mützelburg wörtlich: «Wir haben unterschätzt, dass von der Polizei niemand nach Afghanistan gehen wollte.» Damit bestätigte der Diplomat einen landläufigen Verdacht, dass das Innenministerium bislang nicht so viele Freiwillige für den Dienst am Hindukusch rekrutieren konnte, wie eigentlich gebraucht werden. Einfach abkommandieren, wie es die Bundeswehr mit seinen Soldaten tut, kann die Polizei jedenfalls seine Untergebenen nicht.

Ein Problem, dass man im Verteidigungsministerium und in der Armeeführung durchaus kennt. Aber akzeptieren kann man es nicht. So forderte Ralf Schnurr vom Einsatzführungsstab trotzdem die Aufstockung der polizeilichen Kapazitäten. Denn im Vergleich zum Aufbau der Streitkräfte «hinkt die Polizei hinterher», sagte er in Berlin. Von 160.000 afghanischen Polizisten, die laut dem amerikanischen Oberbefehlshaber Stanley McChrystal benötigt werden, sind bislang nur 30.000 ausgebildet worden. Deutlich zu wenig, findet auch der Staatssekretär im Verteidigungsministerium: «Im Bereich der Polizei muss nachgelegt werden», sagte Christian Schmidt bei der Hauptversammlung des Bundeswehrverbandes.

Soldaten fühlen sich allein, Innenministerium blockt

Die Kritik kommt nicht von ungefähr. Schon seit längerem fühlt sich die Bundeswehr laut Schnurr «in Afghanistan allein gelassen». Ursprünglich sah die Aufgabe der Soldaten vor, die Aufbauhilfe abzusichern. Doch mittlerweile ist das Gegenteil der Fall. Viele Wiederaufbauziele seien nicht erreicht worden und die Entwicklungshilfe ziehe sich aus der Fläche zurück, heißt es. Stattdessen nehme die Gewalt zu. «Und die Rückschläge werden mittlerweile den Soldaten angeheftet», klagte Schmidt und forderte eine Abkehr von der Fokussierung auf die militärische Strategie. «Die Verantwortung muss auf alle Schultern gelegt werden», so der Staatssekretär, der den Soldaten zugleich ein Versprechen gab. Er wolle sich dafür einsetzen, dass eine Methode gefunden werde, wonach «die Fehler messbar sind und den jeweiligen Ressorts zugewiesen werden können.»

Doch von Schuldzuweisungen will man in den anderen Ressorts nichts wissen. Das Innenministerium zeigt sich auf Anfrage wenig auskunftsfreudig und verweist lieber auf die oben genannten Zahlen. Und das Entwicklungshilfeministerium? Dort reagiert man eher gereizt. Bereits während der Entwicklungshilfekonferenz in Berlin bezog ein Mitarbeiter Stellung zu den Vorwürfen: «Man muss doch auch einmal sehen, dass erst acht Jahre vergangenen sind», sagte er. Es gebe neue Straßen, die Kindersterblichkeit sei gesunken und es gebe 60.000 Handys im Land. «Nicht alles ist eine negative Entwicklung», sagte er.

Ob sich die Ministerien in Zukunft zusammenraufen können, bleibt fraglich. Doch selbst wenn es gelingen sollte, dann gibt es immer noch ein Problem: Der Aufbau der Polizei ist nur ein Baustein in der Wiederaufbauhilfe. Viel schwerer scheinen die Versäumnisse im Bereich der wirtschaftlichen Entwicklung zu wiegen. Nach wie vor weist Afghanistan weltweit die zweitschlechteste Außenhandelsbilanz auf. Laut Thomas Gebauer von der Menschenrechtsorganisation medico international sollte man das immer mitdenken, wenn man über den Aufbau von 160.000 Polizeistreitkräften streitet. Denn: «Ich frage mich», sagt Gebauer, «wie das Land in Zukunft seine Beamten bezahlen soll?»

jek/reu/news.de

Leserkommentare (2) Jetzt Artikel kommentieren
  • basilianer
  • Kommentar 2
  • 30.03.2011 22:23

Die deutschen Polizisten scheinen klüger als die Bundeswehrsoldaten zu sein die sich freiwillig nach Afghanistan für etwas mehr Sold abkommandieren lassen - Deutschland hat genug mit der inneren Sicherheit zu tun und sollte die Steuermittel da einsetzen , es ist eine Schande wenn man liest wie aus Finanzgründen Polizeireviere in Städten vermindert werden und andererseits in Afghanistan durch Deutschland ausgebildete und ausgerüstete Polizei in voller Montur teilweise zum Gegner überläuft und dann seine Ausbilder bekämpft . Soll doch das Land selbst aufrichten Deutschland tat es nach 2 Kriegen

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  • Hermann Huber
  • Kommentar 1
  • 09.02.2010 16:31

Raus aus Afghanistan und allen anderen internationalen Einsätzen. Unsere "wichtigen" Politiker wollen nur von jedem Buffet saufen und fressen, deswegen meinen sie überall dabei sein zu müssen. Es würde diesen abgehobenen Wesen ganz gut anstehen sich darauf zu konzentrieren was zu Hause im Argen liegt und hier einmal reinen Tisch zu machen und nicht auf allen Kirtagen zu tanzen. Da hätten sie genug zu tun, aber um zu arbeiten sind die sicher nicht in die Politik gegangen!

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