Deutsche Soldaten bleiben in Afghanistan
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Mo., 13.02.12
Bundestag Deutsche Soldaten bleiben in Afghanistan
Artikel vom 03.12.2009
Das Parlament hat das Mandat für die Bundeswehr um ein Jahr verlängert. Über eine mögliche Aufstockung der deutschen Truppen wird frühestens Ende Januar beraten.
Der Bundestag hat die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr um ein Jahr beschlossen. Für die Verlängerung stimmten 445 Abgeordnete, dagegen 105. 43 enthielten sich der Stimme. Die Mandatsobergrenze liegt unverändert bei 4500 Soldaten.
In der Aussprache hatten sich Union, FDP und SPD für die Verlängerung ausgesprochen. Während die Grünen mehrheitlich Enthaltung ankündigten, bekräftigte die Linke ihre Absicht, dagegen zu stimmen. Grüne und Linke lehnten es zudem ab, mehr Soldaten nach Afghanistan zu schicken, weil mehr Militär das Problem nicht lösen könne.
Über eine mögliche Ausweitung der Obergrenze von 4500 Soldaten will die Bundesregierung frühestens nach der internationalen Afghanistan-Konferenz am 28. Januar in London entscheiden. Es wird damit gerechnet, dass die USA, die selbst 30.000 Soldaten mehr an den Hindukusch entsenden wollen, von den NATO-Partnern auch Verstärkung fordern. Von Deutschland wird dem Vernehmen nach ein Beitrag von rund 2000 weiteren Soldaten erwartet.
Auch der Einsatz vor dem Libanon wurde verlängert
Der deutsche Marine-Einsatz vor der libanesischen Küste wurde wenig später um ein halbes Jahr verlängert. Eine klare Mehrheit von exakt 500 Abgeordneten stimmte am Donnerstagabend für die Fortsetzung der Mission, mit der vor allem der Waffenschmuggel unterbunden werden soll. 82 Parlamentarier stimmten gegen eine Verlängerung des Mandats, 10 enthielten sich. Die zulässige Obergrenze der deutschen Einsatzkräfte wird von derzeit 1200 Bundeswehr-Soldaten auf 800 gesenkt.
Hintergrund der Reduzierung sind grundsätzliche Zweifel der FDP, die als Oppositionspartei noch gegen eine Beteiligung an der sogenannten UNIFIL-Mission gestimmt hatte. Dass die Freidemokraten jetzt einer Verlängerung des Mandats zustimmten, begründete der FDP- Abgeordnete Hellmut Königshaus mit der zugesagten außenpolitischen Kontinuität. Zugleich sprach er sich aber dafür aus, die deutsche Beteiligung an dem Einsatz im kommenden Jahr auslaufen zu lassen.
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