Der Oberst
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So., 12.02.12
Hugo Chávez Der Oberst
Von news.de-Redakteurin Rieke Havertz
Artikel vom 09.12.2009
Er giftet gegen Obama, umgarnt Ahmadinedschad und gibt sich als Kämpfer für die Armen: Venezuelas Präsident Hugo Chávez. Doch die Fassade bröckelt.
Hugo Chávez ist seit einem Jahrzehnt das Sprachrohr der linken Staatschefs in Lateinamerika. Mit seinen markigen Sprüchen schafft es der Präsident von Venezuela immer wieder, auf der politischen Weltbühne für Aufmerksamkeit zu sorgen. Egal ob er, wie in der vergangenen Woche, dem umstrittenen iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad seine Unterstützung im Atomstreit zusichert, Obama am liebsten den Friedensnobelpreis aberkennen will oder gegenüber dem Nachbarn Kolumbien die Kriegsrhetorik auspackt.
Was im Ausland weniger gut ankommt, erfreut sich in Venezuela in weiten Teilen der Bevölkerung großer Beliebtheit. Chávez, der sich gerne als Soldat des Volkes bezeichnet, konnte sich lange einer breiten Unterstützung gewiss sein. Aktuell jedoch ist seine Popularität nicht mehr ganz so groß.
Einer Umfrage zufolge büßt Chávez zunehmend an Popularität ein. In einer von der Zeitung El Universal veröffentlichten Erhebung zeigten sich nur noch 46 Prozent der Befragten mit Chávez' Amtsführung zufrieden. Vor einem Monat waren es noch 53 Prozent gewesen. Mehr als jeder Zweite der 1300 Befragten (59 Prozent) betrachtet demnach die Situation in Venezuela negativ. Chávez sei aber nach wie vor der mit Abstand beliebteste Politiker im Land, sagte Luis Vicente León vom Meinungsforschungsinstitut Datanalisis, das die Umfrage durchführte.
Grund für die leicht fallenden Werte des ehemaligen Berufsoffiziers dürfte vor allen Dingen die schlechte wirtschaftliche Situation des Landes sein. Der Staatshaushalt Venezuelas beruht zur Hälfte auf Öleinnahmen. Nach Jahren des Wachstums ist die Wirtschaft im zweiten Quartal des Jahres um 2,4 Prozent geschrumpft. Nun versucht die Regierung, den Trend zu drehen. Mehr Geld dürfte vor allem in gut sichtbare Projekte wie die bessere Versorgung von Krankenhäusern und Subventionen für Lebensmittel gesteckt werden.
Chávez klebt an seinem Stuhl
Eine Trendwende aber ist nicht in Sicht. Im dritten Quartal sank das Bruttoinlandsprodukt um 4,5 Prozent, heißt es in einem Länderbericht der Konrad-Adenauer-Stiftung. Dreimal so viel wie prognostiziert. «Eine stabile Mehrheit von über 60 Prozent spricht sich seit Monaten dafür aus, dass Chávez nach Ablauf seiner Amtszeit im Jahr 2012 für seinen Nachfolger Platz machen soll», heißt es in dem Bericht weiter.
Doch so leicht wird sich Chávez nicht verdrängen lassen. Als Oberst der Fallschirmspringer versuchte der 55-Jährige bereits 1992 mit einem Putsch gegen den damaligen Präsidenten Carlos Andrés Pérez an die Macht zu kommen. Doch der machthungrige Chávez musste noch einige Jahre warten, bis er ganz oben angekommen war.
1998 machte der studierte Politologe und Historiker das Parteienbündnis Patriotischer Pol (PP) bei den Parlamentswahlen zur stärksten Kraft und wurde 1999 schließlich Präsident. Trotz mehrfacher Versuche der Opposition, seine Präsidentschaft zu beenden, ist Chávez mittlerweile seit einem Jahrzehnt an der Macht.
Erst im Februar gewann Chávez ein Verfassungsreferendum, das ihm seine Macht für viele Jahre sichern könnte. Die Bevölkerung stimmte für die Abschaffung der Begrenzung von zwei Amtszeiten des Präsidenten. Chávez kündigte umgehend seine Kandidatur für eine dritte Amtszeit an. Nach eigener Aussage kann er sich vorstellen, bis 2049 im Amt zu bleiben. Dann wäre er 95 Jahre alt.
Die Macht hängt am Öl
Doch Chávez' Machterhalt hängt auch davon ab, ob er weiter aus dem Vollen schöpfen kann. Venezuela lebt vom schwarzen Gold: Öl macht 94 Prozent der Exporte und fast die Hälfte des Bundeshaushaltes aus. Chávez nutzte sprudelnde Öleinnahmen für Sozialausgaben. Die jetzt sinkenden Rohölpreise bedeuten auch sinkende Einnahmen für Chávez und damit weniger Spielraum für derlei Wohltaten.
Die aktuellen Wirtschaftszahlen und seine sinkenden Popularitätswerte deuten darauf hin, dass sich das Volk nicht ewig hinhalten lässt. Doch spätestens mit dem erfolgreichen Referendum im Februar hat Chávez alle Möglichkeiten, auch die Opposition weiter auf Abstand zu halten. «Chávez Regierung schafft mehr und mehr zentrale demokratische Prinzipien ab», kritisiert Markus Schultze-Kraft, Leiter des Lateinamerika- und Karibikprogramms der «International Crisis Group» auf deren Homepage. Der Einfluss auf die Wahlkommission sowie die legislativen wie judikativen Bereiche wachse stetig. «Ungebrochen werden die politische Opposition und die Massenmedien angegriffen. Zusammen mit den zunehmenden wirtschaftlichen und sozialen Problemen erhöht das die Unzufriedenheit der Bevölkerung», so Schultze-Kraft.
Noch hält sich Oberst Chávez an der Macht, was auch daran liegt, dass die Opposition auf demokratischem Weg kaum Möglichkeiten hat, gegen ihn vorzugehen. Sollten sich die Missstände im Land weiter vergrößern, könnte sich Chávez jedoch bald einer Opposition gegenüber sehen, die nicht mehr allein auf demokratische Mittel zurückgreift, um den Präsidenten abzuwählen. Bis dahin jedoch ist es ein weiter Weg, wenn sich große Teile der Bevölkerung durch Chávez Taktik der großzügigen Sozialausgaben und von seinem Image als starker Staatschef beeindrucken lassen.
che/news.de/ap/dpa
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„Ein Psychiater wäre nicht genug, um die gestrige Rede des Präsidenten der Vereinigten Staaten zu analysieren“ und Bushs Vorhaben nannte Chávez: „Das Rezept des Teufels“. Diskreditieren unliebsamer Personen ist leichteste Übung der Faker, die seit 911 erst recht glauben alle verdummen zu können. Alle? Nicht alle! Zumindest jene nicht, die das hier wahrnahmen: Flugzeug taucht ins Gebäude, das anscheinend aus Butter besteht, und für kurzen Moment sieht man, wie sich das Gebäude hinter dem rechten Flügel wieder schließt. Sesam öffne, schließe dich! Tausendundeine Nacht? Außer Frage!
jetzt antwortenKommentar meldenLänderbericht der rechtsradikalen Konrad-Adenauer-Stiftung..... Glauben Sie auch an den Weihnachtsmann? Bitte doch nicht den Bock zum Gärtner mach.. :)) Oder??
jetzt antwortenKommentar meldenVor kurzem wurde bekannt, dass Venezuela, einer der grössten Kaffeeproduzenten, Kaffee importieren muss. Warum? Weil die Produzenten die Nase voll haben und im Inland gar nicht mehr verkaufen. Sie schmuggeln die Waren lieber ins Ausland, wo sie internationale Marktpreise erzielen können, statt den vorgeschriebenen Maximalpreisen. Das erinnert an den alten Witz: "Wenn die UdSSR die Sahara kontrollieren würde, dann hätten sie nach 3 Monaten keinen Sand mehr". Kommunismus welcher Art auch immer, ehrlich oder nicht, muss unweigerlich versagen.
jetzt antwortenKommentar meldenWer behauptet, er hätte den Armen geholfen, der versteht von Oekonomie und Macht überhaupt nichts. Da könnte man ja genau so gut behaupten, Brot und Spiele hätten den armen Römern geholfen. Solche Umverteilung dient doch nur dem Stimmenkauf, aber zerstört die Wirtschaft und Gesellschaft eines jeden Landes. Wer will denn noch investieren und produzieren, wenn der Oberganove einfach alles einkassiert, was profitabel ist?
jetzt antwortenKommentar meldenWas für eine "Fassade"? Jedermann wusste doch seit Anfang an, mit was für einem Gauner man es da zu tun hatte. Der hat doch einfach das ganze kommunistische Geschwafel opportunistisch ausgebeutet, weil er wusste, dass ihm dann automatisch jede Menge Idioten im Westen auf den Leim gehen. Bei Links muss man nur links reden. Was man dann tatsächlich tut ist vollkommen nebensache. Wie Castro hat Chavez die Macht doch nur im ihrer selber und zur persönlichen Bereicherung an sich gerissen - wie alle Diktatoren.
jetzt antwortenKommentar meldenZum Glück haben diese Meinungsumfragen kurze Beine! Daß es überhaupt noch Dumme gibt, die diese zitieren zur Meinungsbeeinflussung zu nehmen versuchen. Und daß der Kommentator das wieterverbrietet ist auch recht verwunderlich, aber wer wider den Stachel der internationalen Wirtschaft lökt wie Chavezu hat es halt nicht leicht.
jetzt antwortenKommentar meldenPolarisiert wird doch überall auf der Welt, egal welcher Farbe die politische Flagge ist, die über Regierungspalästen weht. Nur Keile zwischen Volksgruppen treiben: Alt gegen Jung, Arm gegen Reich usf. Das erhält die Macht. Eines ist jedenfalls klar: Der armen und ärmsten Bevölkerung dort ginge es bis heute noch wesentlicher dreckiger, hätte Hugo nicht die Erölförderung in seinem Land teilverstaatlicht. Daß das den großen Ölkonzern nicht ins Konzept passt, sehe ich an dem einseitig geschriebenen obigen Artikel.
jetzt antwortenKommentar meldenDer sehr lesenswerte Kommentar kann zusammen gefasst werden: Sozialistische Politiker ruinieren das Volk, sie sind Despoten. Das Volk nehmen sie in Geiselhaft. Von Wirtschaft verstehen Linke überhaupt nichts, stets beuten sie "ihr" Land rücksichtslos aus. Eine Untergrenze ihrer Menschenverachtung nach innen gibt es nicht, nach außen spielen sie den Rüpel. Cháves und Ahmadienedschad - zwei politisch völlig unterschiedliche Charaktere - verbrüdern sich gegen Dritte. Das ist schon kriegslüstern. R fordert: Keine Macht für Linksfaschisten. Chávez gehört vor ein Volkstribunal gestellt.
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