BND vermittelt in Nahost
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Fr., 10.02.12
Gefangenenaustausch BND vermittelt in Nahost
Artikel vom 23.11.2009
Kommt der entführte israelische Soldat Gilad Schalit frei? In Nahost verdichten sich die Hinweise auf einen Gefangenenaustausch zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas - unter Vermittlung des deutschen Geheimdienstes.
Nach rund fünf Monaten deutscher Vermittlung verdichten sich die Hinweise auf einen bevorstehenden Gefangenenaustausch zwischen Israel und der radikal-islamischen Hamas-Organisation.
Zwei hochrangige Hamas-Delegationen mit Vertretern aus dem Gazastreifen und dem syrischen Exil werden am Dienstag in der ägyptischen Hauptstadt Kairo die Verhandlungen fortsetzen. Israels Präsident Schimon Peres hatte am Sonntag in Kairo bereits von «wirklichen Fortschritten» gesprochen. Nach arabischen Medienberichten könnte eine Einigung noch vor Beginn des arabischen Opferfestes am kommenden Freitag unter Dach und Fach sein.
Sowohl die im Gazastreifen herrschende Hamas als auch die israelische Regierung haben seit Wochen absolutes Stillschweigen über Details der Gespräche und einer möglichen Vereinbarung gewahrt. In Gaza wird folgendes Szenario diskutiert: Danach überstellt die Hamas zuerst den im Juni 2006 entführten israelischen Soldaten Gilad Schalit in Gewahrsam der ägyptischen Regierung. Im Gegenzug lässt Israel in einem ersten Schritt 450 palästinensische Gefangene frei.
Erst danach dürfte Schalit zu seiner Familie nach Israel zurückkehren. Sobald das geschehen ist, kämen weitere 500 Palästinenser frei. In einer letzten Phase soll Israel dann noch einmal rund 500 palästinensische Häftlinge in die Freiheit entlassen. 20 Palästinenserinnen verließen bereits Anfang Oktober ihre Haftanstalten. Israel hatte im Gegenzug ein Video als Beweis dafür erhalten, dass der 23 Jahre alte israelische Soldat noch am Leben und bei guter Gesundheit ist. Vertreter des deutschen Bundesnachrichtendienstes (BND) vermitteln seit Anfang Juli.
Die israelische Tageszeitung Haaretz sprach am Montag von einer nahezu totalen Nachrichtensperre, die der Militärzensor verhängt habe. Generalstabschef Gabi Aschkenasi sagte am Sonntag, dass Medienberichte bereits Schaden verursacht hätten.
Israelische Zeitungskommentatoren verwiesen am Montag auf die Probleme, vor denen Ministerpräsident Benjamin Netanjahu im Falle einer Einigung mit der Hamas im eigenen Land steht. Danach lehnen sowohl Mitglieder des Sicherheitskabinetts als auch Minister in der Regierung und Chefs verschiedener Geheimdienste die Freilassung einiger der Palästinenser ab. Die Betroffenen sind in Israel wegen der Beteiligung oder Planung von tödlichen Anschlägen zu lebenslangen Haftstrafen verurteilt worden. Einige Palästinenser hätten nicht nur Blut an den Händen, sondern steckten bis zu beiden Ohren im Blut, schreibt die Tageszeitung Jediot Achronot.
Sollten sich die Hamas und Israel einigen, würde es mit großer Sicherheit noch Wochen bis zum Beginn des Austausches dauern. In Israel muss zuerst das Sicherheitskabinett und danach die Regierung zustimmen. Danach würden die Namen der 450 freizulassenden Palästinenser veröffentlicht. Dies würde eine Flut von Einsprüchen vor dem obersten Gericht auslösen. Erst wenn das Gericht alle Einsprüche abgelehnt hätte, würden die dann noch mehrere Tage dauernden Vorbereitungen für die unmittelbare Freilassung der Palästinenser beginnen.
jan/che/reu/news.de/dpa
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