Mo., 13.02.12

Streit um Stiftungssitz Steinbach lässt sich nicht kaufen

Artikel vom 22.11.2009

Erika Steinbach ist nicht bereit, gegen Geld auf ihren Sitz in der Stiftung «Flucht, Vertreibung, Versöhnung» zu verzichten. Um den Streit beizulegen, will sie sich mit Guido Westerwelle treffen. Ob dieser dazu bereit ist, ist noch unklar.

17.11.2009
Erika Steinbach
Auch mal zurückstehen können
Video: news.de

Die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach (CDU), ist Berichten entgegengetreten, sie sei im Gegenzug für finanzielle Zugeständnisse bereit, auf ihren Sitz im Rat der Stiftung «Flucht, Vertreibung, Versöhnung» zu verzichten. «Wir lassen uns nicht kaufen», sagte Steinbach der Bild am Sonntag. Es gehe um die Sache, «nicht ums Geld». Außenminister Guido Westerwelle (FDP) lehnt eine Nominierung Steinbachs, die vor allem von polnischer Seite kritisiert wird, ab und hat mit einem Veto gedroht.

Das Magazin Focus hatte berichtet, dass im Gegenzug für einen persönlichen Verzicht Steinbachs unter anderem mehr Stiftungsratssitze für andere BdV-Vertreter im Gespräch seien. Ferner werde erwogen, im Bundeshaushalt mehr Geld als die bisher jährlich veranschlagten 2,5 Millionen Euro für Personal und Ausstattung der Stiftung bereitzustellen, hatte das Magazin berichtet.

Treffen mit Westerwelle geplant


Steinbach will den Streit so schnell wie möglich beilegen und plant daher, mit Außenminister Guido Westerwelle über die Besetzung des noch offenen Postens im Stiftungsrat zu reden. Sie habe sich bereits am Tag des Amtsantritts Westerwelles vor gut drei Wochen um einen Termin beim Minister bemüht und würde sich von ihm zu einem Treffen einladen lassen, sagte Steinbach laut Welt am Sonntag.

Ein Sprecher des Auswärtigen Amts ließ aber offen, ob Westerwelle auf die Bitte um ein Gespräch eingehen wird. Gleichzeitig verwies er auf die Äußerungen des Ministers in der letzten Woche zu diesem Thema. «Der Minister hat zu dieser Angelegenheit in den vergangenen Tagen alles gesagt, was zu sagen war», erklärte der Sprecher.

Der FDP-Chef hatte mehrfach deutlich gemacht, dass er aus Rücksicht auf den Versöhnungsprozess mit dem Nachbarland Polen gegen eine Aufnahme Steinbachs in den Stiftungsrat ist. CDU und CSU wollen dem BdV dagegen freie Hand lassen.

Vogel fordert FDP zum Einlenken auf

Der frühere Thüringer Ministerpräsident Bernhard Vogel (CDU) kritisierte die Blockadehaltung von Außenminister Guido Westerwelle (FDP). «Ich kann das Vorgehen von Herrn Westerwelle nicht nachvollziehen», sagte Vogel. «Ich schätze ihn als Koalitionspartner, aber ich habe CDU gewählt.»

Vogel forderte die Bundesregierung auf, einen Kompromiss zu suchen, der beide Seiten berücksichtigt. «Ich wünsche mir, dass sowohl die berechtigten Interessen der deutschen Vertriebenen gewahrt werden wie auch, dass die freundschaftlichen Beziehungen zu Polen nicht beschädigt werden», sagte der Vorsitzende der Konrad-Adenauer- Stiftung. «Das muss in der Koalition entschieden werden.»

Kompensation für BdV im Gespräch

Der BdV hat wegen der Uneinigkeit in der Regierung bisher auf eine offizielle Nominierung Steinbachs verzichtet. Die Vertriebenenpräsidentin setzt darauf, dass das Kabinett sich nach Weihnachten auf eine gemeinsame Haltung verständigt.

Berichte, nach denen die Bundesregierung ihrem Verband Kompensation für einen Verzicht ihrerseits angeboten habe, wollte Steinbach nicht kommentieren. «Die Gerüchteküche brodelt», sagte sie dazu lediglich.

Der Focus berichtete, führende Vertreter der Unionsparteien würden derzeit über Lösungsmodelle beraten. Im Gespräch sei, dem BdV zusätzliche Sitze im Stiftungsrat anzubieten. Bisher stehen dem Verband drei von 14 Posten in dem Gremium zu. Zudem werde erwogen, im Haushalt zusätzliches Geld für Personal und Ausstattung des Zentrums zur Verfügung zu stellen.

Der Kölner Stadt-Anzeiger berichtete, Regierung und Vertriebene würden bereits über eine finanzielle Kompensation verhandeln. Der BdV strebe mehr Sicherheit für den Bezug von Fördermitteln an. Mittelkürzungen wie zu Zeiten der rot-grünen Regierung sollten so künftig vermieden werden.

juz/ham/news.de/dpa/ap
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URL : http://www.news.de/politik/855033561/steinbach-laesst-sich-nicht-kaufen/1/
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Leserkommentare (26)
  • Kommentar: 26
  • 28.11.2009 01:42
von
Longus
Antwort auf Kommentar 25

du hast 6 Millionen in den KL´s ermordete Juden vergessen. Das Völkerrecht wird immer noch ständig verletzt. Leider gerade oft genug von den Staaten, die am häufigsten von Freiheit u. Demokratie faseln, und sich immer auf Gott oder Allah berufen.

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  • Kommentar: 25
  • 27.11.2009 14:11
von
Ole
Antwort auf Kommentar 22

Haben nicht Adolf Hitler und Josef Stalin das Völkerrecht gebrochen!War das auf dieser Erde! Mann kann übrigens noch genau in die Unterlagen und Wahlverzeichnisse der Stimmen für Hitler und wie viele und aus welchen deutschen Gebieten(Gauen)prozentual für die Nazis gestimmt haben,nachschauen,dank der deutschen penieblen Aufzeichnungen.Übrigens bei Wahllisten und Listen ermordeter KZ-Insassen,egal ob politische Häftlinge oder weil sie schwul waren oder sog.Zigeuner. Nicht zu vergessen das "lenbensunwerte Leben"!Wo pfiff Huber;nach dem Völkerrecht?

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  • Kommentar: 24
  • 27.11.2009 14:00
von
rotnak
Antwort auf Kommentar 22

Genfer Konvention von 1864. Nun mach dich mal schlau! Huber Hermann.

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  • Kommentar: 23
  • 27.11.2009 06:14
von
Longus
Antwort auf Kommentar 22

Nein. Huber versteht sowieso nichts, also schreibe er hier nicht so ein unqualifiziertes Zeugs.

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  • Kommentar: 22
  • 26.11.2009 21:25
von
Hermann Huber
Antwort auf Kommentar 21

Genau, peiff auf's Völkerrecht! Überhaupt ist internationales Recht nur dazu anzuwenden wenn man es gegen Deutschland gebrauchen kann. Kein anderes Land, kein anderes Volk ist so bescheuert also melkt es! War es das was gemeint ist?

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  • Kommentar: 21
  • 25.11.2009 19:08
von
Longus

Mir ist Schlesien egal. Genauso wie Pommern, Ostpreussen u. Siebenbürgen, auch wenn das okupieren von Land nach verlorenen Kriegen gegen das Völkerecht ist. Aber der Sieger nimmt sich´s einfach. Ausserdem sind die unbeschreiblichen Greueltaten der SS-Einsatzkommandos u. teilweise auch der Wehrmacht u. der Vernichtungskrieg, mit dem Ergebnis des Verlusts der Ostgebiete nur gerechtfertigt. Millionen durch die Deutschen Vertriebene interessieren hier wohl keinen mehr. Die sind ja in den KZ´s bereits umgebracht worden, oder als Sklavenarbeiter verreckt.

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  • Kommentar: 20
  • 24.11.2009 08:44
von
nordlicht 53

aus gewissen Kommentaren sieht man (z.B.otto), das das wirkliche geschichtliche Wissen in Sachen Polen den "Deutschen" völlig unbekannt scheint. Ich empehle vielen sich das Buch zu beschaffen: " Polen...ein Ärgernis???". Wer das liest kann Frau Steinbach und ihre Unterstützer verstehen. Welcher Demokrat will Frau Steinbach vorwerfen, das sie gegen die diktierte Grenze gestimmt hat? Haben wir nicht Meinungsfreiheit? Man braucht doch nur die Zwispältigkeit von dem hochgelobten Walessa betrachten. ps.: wer urteilen will, sollte mal wirkliche Vertriebene fragen, wie es ihnen ergangen ist!

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  • Kommentar: 19
  • 23.11.2009 22:19
von
rotnak
Antwort auf Kommentar 18

Was kann an den Folgen von Krieg und Vertreibung recht sein.Durch die ach so sensible Haltung gibt es nun die Auseinandersetzungen zwischen Herrn Westerwelle und Herrn Seehofer,Anfeindungen gegen die SPD, die fdp, die Grünen, die Polen und Fragen gegenüber der Kanzlerin Merkel,wenn sie,die Frau Steinbach nicht in den Rat gewählt würde,litte die Demokratie!Frau Steinbach sollte nicht ihr persönliches Spiel auf dem Rücken der noch lebenden Vertriebenen spielen.Wie war das mit dem assimilieren Fünfjähriger Berufsvertriebener in der vierten Generation nach dem 2.Weltkrieg?

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  • Kommentar: 18
  • 23.11.2009 16:09
von
ragnaroekr

Das unsägliche Leid, das die Vertreibung Millionen von Menschen am Ende des 2. Weltkriegs als Schicksal auferlegte, darf nicht aus dem Gedächtnis Geschichtsloser gestrichen werden. Hierzu gehört auch, dass Leid nicht durch anderes Leid aufgewogen werden kann. Daher verblüfft der teilweise herzlose Stil der Kommentatoren und ihre Ablenkungsmanöver. Auch wenn politsch wenig Sensible hier das Wort führen, sei ihnen gesagt: Frau Steinbach kämpft für eine gerechte Sache. Stellvertretend für die gedemütigte Menschheit weist sie auf millionenfaches Unrecht hin. Schon deshalb gehört sie in den Rat.

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  • Kommentar: 17
  • 23.11.2009 14:35
von
Biergarten
Antwort auf Kommentar 16

So lange die"Wählerdummen"nur befürchten und nicht lesen und schreiben können,fummelt diese Truppe als verlängerte Werkbank an Gesetzen,die das"Wählerdumm"noch kräftig über den Privatisierungstisch ziehen und anständig von den Versicherung und Privatbanken persönlich entschädigt werden.In der Mitte sind schon so viele Profallas und Jungs und Nebels und Brüderchen und Schwesterchen,das es einem"schwarz vor Augen"ist.Das politische Programm für Deutschland:Hoffnung auf die Zukunft.Die Tunixe,die es sich an Wochenenden in Schlössern auf Kosten der Steuezahler gut gehen lassen,reparieren den in der Woche gemachten Unsinn nicht mal richtig.Können es nicht!

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  • Kommentar: 16
  • 23.11.2009 12:24
von
Weingarten

Wenn die SPD nicht so neid und macht bessen gewesen wäre und wirklich eine Partei der Mitte dann wäre warscheinlich nie diese beklagte Wählerdumm Konstelation gekommen. Ich befürchte nur wenn man das neue Wahlprogramm liest das es ein weiter so geben soll.

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  • Kommentar: 15
  • 23.11.2009 12:19
von
weingarten
  • Kommentar: 14
  • 23.11.2009 10:46
von
otto
Antwort auf Kommentar 11

Noch einmal für die ganz Einfachen im Lande;es gibt nicht die Polen,es gibt nicht die Schornsteinfeger und es gibt nicht die Frauen.Aber es gibt solche und solche.Gute,Böse und das "Wählerdumm",das diese Wunschkoalition gewollt hat.Der ganze Streit,auch auf dem Rücken gutwilliger Polen wie gutwilliger Deutscher und echter alter,nicht Berufsvertriebener,ist die Auseinandersetzung von dem Wahlverlierer und Einflußverlierer,Seehofer,einer Regionalpartei und dem Wahlversprechungsgewinner Westerwelle,der sich als "gelbe Hure"unter jedes Thema legt.Dieses Thema zu vergewaltigen bleibt jedoch geschmacklos und fällt auf diese zurück.

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  • Kommentar: 13
  • 23.11.2009 10:28
von
otto
Antwort auf Kommentar 8

Verbündeter,einer, der auch wie der Duce oder der japanische Kaiser zum Krieg bereit und Willens war. Der italienische Führer des Faschismus,das zurückholen des"römischen Reiches",oder der Kaiser mit den Blitzkriegen auf China und den ganzen fernen Osten,Krieg zu Wasser gegen die USA.Es ist und bleibt spekulativ ob der eine Menschenschlächter den anderen Menschenschlächter angegriffen hätte,Fakt bleibt die Alliance Hitlers,Mussolinis und dem japanischen Kaiserreicht mit ihren Überfällen auf viele andere Länder."Und morgen die ganze Welt"!

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  • Kommentar: 12
  • 23.11.2009 09:51
von
Kragenechse

Es gibt kaum noch Vertriebene. Die wenigen noch lebenden Zeitzeugen, die sich noch an ihre damalige Heimat erinnern können, sind heute alt. Ich sehe vorne und hinten keine Notwendigkeit für diese Vertriebenen- und ähnliche Verbände. Die können ersatzlos aufgelöst werden. Und ehe das Gebrüll jetzt losgeht: Ich bin selber Abkömmling einer Familie aus den ehemaligen deutschen Ostgebieten. Mein Vater war 5, als er dort weg mußte. In unserer Familie sehen wir das als eine Mischung aus Schicksal und Faktum. Das Gedanken daran ist unsere private Familiensache. Und das kann kein Verband leisten. Deshalb: Abschaffen! Kosten nur unnötig Geld.

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  • Kommentar: 11
  • 23.11.2009 09:45
von
mapa42

die frau wurde vom verband frei gewählt! und hat keinen dreck am stecken! deutschland bezahlt das meiste. warum in aller welt sollte sie zu kreuze kriechen! nur weil es dem selbsernannten neuen genscher und den polen nicht passt. denen passt nichts. der standort nicht,die beiräte nicht. das beste wäre die ganze stiftung begraben.amen

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  • Kommentar: 10
  • 23.11.2009 09:13
von
tiedemann udo

Her Westerwelle ist vom Deutschem Bürger Gewählt worden, und nicht vom Polnischn Bürger.

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  • Kommentar: 9
  • 23.11.2009 08:33
von
Longus
Antwort auf Kommentar 8

Wen meinst du mit -uns- ?? Dich...mich...die Bundesbürger insgesamt..? Ich war nicht dabei 1939-45. Du meinst wohl die Nazi-Wehrmacht. wie auch immer...reine Spekulation ob Stalin einen Krieg begonnen hätte. Aber die Polen könnten ja mal in Weissrussland anfragen wie es denn mit einer Entschädigung für die vertriebenen Polen aus den Gebieten aussieht, die sich Stalin mit Hitler einvernehmlich zugesprochen hatte. Aber da wissen sie das sie auf Beton stossen. Drum nörgeln sie lieber an den Deutschen rum, und schüren das Schuldgefühl bei Pausenclown Westerwelle.

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  • Kommentar: 8
  • 22.11.2009 22:41
von
Meinung
Antwort auf Kommentar 6

otto. Ich antworte auf zwei deiner Anführungen. Bei Beginn des Rußlandfeldzuges standen den 3 Millionen deutschen Soltaten 4,5 Millionen russische Soltaten gegenüber. Es war nur eine Frage der Zeit, (Strategie und Taktik) wann Rußland gegenüber uns aktiv geworden wäre.Die Slowakei war bis zum letzen Tag unser Verbündeter,daran hat auch der Partisanenaufstand nichts geändert.

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  • Kommentar: 7
  • 22.11.2009 20:00
von
ragnaroekr
Antwort auf Kommentar 6

Die Arroganz und das Vorrechnen stört. Wenn die Völker die Fähigkeit zum Frieden verloren haben, dann ist dies eine gegenwärtige Herausforderung. Konsequent politisch ist die Haltung auch nicht. Das zeigt die Aufstellung derjenigen, die Demut einfordern können - aber seltsam, es nicht tun. Sie ist daher schon etwas peinlich, diese vorauseilende Demutshaltung der Deutschen in Europa. Wie lange soll der Betroffenheitsfundamentalismus zum Nachweis ausreichen, dass jemand ein guter Deutscher oder Mensch ist. Die Wirklichkeit gilt es jetzt verantwortbar zu gestalten.

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  • Kommentar: 6
  • 22.11.2009 19:22
von
otto
Antwort auf Kommentar 1

Das haben "wir"nicht mehr nötig?Wenn der Vertreiber zum Vertriebenen wird,sind Demut gegenüber 20 Millionen umgebrachten Russen und 6 Millionen umgebrachten Juden und der Blitzkrieg auf Polen und der Krieg auf Dänemark,und Norwegen,und Frankreich,und Holland,und Luxembourg,und Belgien,und die Tschechen und die Slowaken,und der Krieg in Nordafrika und die Vernichtung der Homosexuellen.....es ist doch traurig,was in einem dummen Hirn abgeht? Wie waren ihre Worte? Tierisch,genau!

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  • Kommentar: 5
  • 22.11.2009 19:12
von
ZENO

Klaus kann jetzt mit Mustafa auf ihren gemeinsamen "Türken"einen heben.Prost Europa?

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  • Kommentar: 4
  • 22.11.2009 18:39
von
Mustafa Salim

Was juckt uns, was die Polen wollen! Die Polen können, bei deren Regierung froh sein überhaupt noch von uns ernstgenommen zu werden.

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  • Kommentar: 3
  • 22.11.2009 18:34
von
klaus zu senken

Die Polen zetern doch bei jeder Entschscheidung. Bestimmen sollten die, die Europa finanzieren und das sind wir Deutsche. Also wen stört schon deren zetern?

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  • Kommentar: 2
  • 22.11.2009 12:48
von
Seth Gecko
Antwort auf Kommentar 1

Ich frage mich wozu solche Verbände überhaupt noch nötig sind und von Steuergeldern unterstützt werden müssen. Das Geld ist woanders sicher besser aufgehoben. Am besten streicht man einen Platz im Stiftungsrat, dann besteht das Problem der Besetzung nicht mehr! ;-)

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  • Kommentar: 1
  • 22.11.2009 11:39
von
Monika Botzang

Es ist doch sehr traurig was hier abgeht. Zum einen sind nicht nur die Polen Vertriebene, zum andreren nervt das Gezeter der Polen tierisch. Ich weiss nicht, warum wir das noetig haben

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