Moskau will Treibhausgase reduzieren
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So., 12.02.12
EU-Russland-Gipfel Moskau will Treibhausgase reduzieren
Artikel vom 18.11.2009
Russland schließt hinter Europa auf. Künftig sollen 20 Prozent weniger Treibhause ausgestoßen werden. Moskau ist zudem bereit, der Welthandelsorganisationen beizutreten.
Russland schließt sich dem EU-Ziel von 20 Prozent weniger Treibhausgasen bis 2020 gegenüber 1990 an und will möglicherweise auf 25 Prozent gehen. Das hat Präsident Dmitri Medwedew in Stockholm angekündigt.
Russlands Ausstoß an C02-Emissionen ist infolge des wirtschaftlichen Zusammenbruchs Anfang der 1990er Jahre ohnehin massiv zurückgegangen. Bisher hatte die Moskauer Führung eine Verpflichtung zur Verminderung um 10 bis 15 Prozent weniger C02-Ausstöße für den Klimagipfel in Aussicht gestellt.
Zudem ist Bereitschaft signalisiert worden, der Welthandelsorganisation (WTO) beizutreten. Die Moskauer Führung hat entsprechende Absichten nach Angaben aus EU-Kreisen beim Gipfeltreffen erkennen lassen. Für die EU ist der Beitritt wichtig, um für Investitionen in Russland und den gegenseitigen Handel verbindliche und sichere gesetzliche Grundlagen zu bekommen.
Präsident Dmitri Medwedew hatte zum Auftakt des Gipfels mit EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und dem schwedischen Regierungschef Fredrik Reinfeldt die Bereitschaft des Kreml zu einem zügigen Ausbau der Wirtschaftsbemühungen bekräftigt. Nach den Angaben aus EU-Kreisen erklärte die Kreml-Delegation in den Verhandlungen ihre «bedingungslose Bereitschaft» zum WTO-Beitritt. Allerdings gebe es noch offene Fragen zum «Wie». Als Problem gelten dabei insbesondere die Pläne für eine russische Zollunion mit Weißrussland und Kasachstan.
Die schwedische EU-Ratspräsidentschaft hatte unmittelbar vor dem Halbjahres-Gipfel das Zögern Moskaus auf dem Weg in die WTO als «erheblichen Unsicherheitsfaktor» kritisiert. Barroso hob gegenüber Medwedew dessen Rede zur Lage der Nation aus der letzten Woche als «interessante Modernisierungs-Agenda» heraus: «Das eröffnet uns neue Möglichkeiten der Zusammenarbeit.»
Medwedew reagierte darauf mit der Erneuerung der russischen Forderung nach Aufhebung der Visumpflicht für eigene Bürger innerhalb der EU. Auf der Tagesordnung des eintägigen Gipfels stand auch die Vorbereitung des Kopenhagener Klimakonferenz im Dezember.
ham/car/news.de/dpa
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