Steinmeier auf dem SPD-Parteitag Ein Hauch von Schröder

Frank-Walter Steinmeier (Foto)
Frank-Walter Steinmeier spricht aus dem SPD-Parteitag. Bild: ddp

Von news.de-Redakteur Jan Berger, Dresden
Frank-Walter Steinmeier eröffnet mit einem Rundumschlag den zweiten Tag des SPD-Parteitags. Er zerlegt kraftvoll den Koalitionsvertrag von Schwarz-Gelb. Doch damit trifft er nicht den Ton, den die Sozialdemokraten auf ihrem Selbstfindungstrip erwarten.

Frank-Walter Steinmeier gibt sich redliche Mühe. Er gestikuliert und reckt den ausgestreckten Finger in Richtung Berlin, Richtung Schwarz-Gelb. Seine Stimme überschlägt sich fast. Es klingt heiser, wenn der Chef der SPD-Bundestagsfraktion die Genossen anpeitscht. Trotzdem: So richtig springt der Funke nicht über. Und das, obwohl er mit seiner Ansprache die rückwärts gewandte Diskussion des vergangenen Tages beendet und den Blick auf die Debatte des Leitantrages legt, die die Partei bis Sonntag führen will.

Es könnte daran liegen, dass es für die meisten der knapp 500 Delegierten eine kurze Nacht war und sie noch etwas müde in die Tageszeitungen schauen. Nach dem traditionellen Parteiabend mit Wein und Buffet haben viele nur wenige Stunden geschlafen. Und nach der Wahl von Sigmar Gabriel zum neuen Parteivorsitzenden wollen sie wissen, wie die Außenwelt die Stimmung in der Partei beurteilt. Auch an einer Diskussion über Steinmeier herrscht wenig Interesse: Es gibt nur zwei kurze Redebeiträge nach seiner Ansprache.

Der Niedergang der SPD
Ein Abgang nach dem nächsten

Es könnte aber auch daran liegen, dass mit dem Auftritt des erfolglosen Kanzlerkandidaten ein Hauch von Gerhard Schröder durch die Dresdner Messehalle weht.

Als Fraktionschef ist Steinmeier der erste Redner auf dem Parteitag, der sich ganz konsequent gegen die schwarz-gelbe Regierung einschießt. Nach vorne schauen, nicht zurück. Mit hoher Schlagzahl handelt er die wichtigsten Politikfelder ab. Kinderbetreuung, Kommunen, Aufbau Ost, Globalisierung, Mindestlöhne, EU. Er reitet den Katalog sozialdemokratischer Kernforderungen ab und keilt so oft wie möglich in Richtung Berlin. «Wir dürfen den Schwarz-Gelben keine Ruhe lassen in den nächste Wochen», fordert der Oppositionsführer. Er ruft: «Die FDP gehört jetzt mit zu den Schuldenmachern der Nation», und spricht davon, dass die neue Regierung das Solidaritätsprinzip in der Gesundheitspolitik kippen wird.

Im Bundestag, als es vergangene Woche in die Diskussion um Angela Merkels (CDU) Regierungserklärung ging, konnte Steinmeier mit seiner kämpferischen Rhetorik punkten. Hier, auf dem Parteitag, wünscht die Basis jedoch Selbstkritik, Realismus und ein wenig Demut von denen, die die Partei in den vergangenen Jahren geprägt haben. Sigmar Gabriel ist das gelungen, Frank-Walter Steinmeier versucht es gar nicht. «Wir schicken die besten nach Europa», sagt er in Richtung von Martin Schulz. «Die anderen schicken Öttinger». Das sorgt für Zwischenapplaus und Lacher. Für echte Begeisterung nicht.

tno/news.de

Leserkommentare (25) Jetzt Artikel kommentieren
  • Ole
  • Kommentar 25
  • 30.11.2009 20:44
Antwort auf Kommentar 23

Wer dann? Solltest nicht nur über eine Lösung nachdenken,die eigenartigerweise unter der Regierungschefin Merkel als richtig und weitergeführt wurde,sondern einen Weg finden der nicht nur der SPD schadet.Wer macht,wird bestraft! Cdu und Merkel haben vor der Wahl nichts ausgesagt,nun Regierungsprogramm:Hoffnung auf Zukunft!Warum dann überhaupt eine Wahl,ohne Aussage? Zukunft kann jeder selber,ohne die Kosten einer"Regierung auf irgentwelche Zukünfte"? Vielleicht einfach nur noch "Einkünfte"!

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  • bhjhajo
  • Kommentar 24
  • 16.11.2009 17:58

Steinmeier muss weg,erst den kann man einen neuanfang mit der SPD wagen.Sie die Genossen müssen jetzt Aktiv werden sonnst haben sie für immer verspielt.Sie muss jetzt sich den fehler eigestehen zu HartzIV ,Rente und auch den Krieg zu Afghanistan,dann kann man mal wieder von einer SPD sprechen

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  • SonyaFan
  • Kommentar 23
  • 16.11.2009 01:41

Statt jetzt wieder den anderen die Schuld zuzuweisen sollten sich die SPD Herren mal öffentlich dazu bekennen,dass sie es waren die HartzIV ins Leben gerufen haben und somit beitrugen dass viele Bürger in bittere Armut stürzten.Da gehört der Hebel angesetzt und auch dass man bis 67 Arbeiten geht kam nicht gut bei den Wählern an.Aber wie sollen junge Arbeit finden wenn sobald keiner mehr in Rente geht.Es war immer so dass die jungen die Rente der alten zahlten und wenn sie in den Ruhestand gehen zahlt die nächste Generation.Aber das so hinzustellen als müssten die Jungen den Alten alles zahlen?

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