Gesundheitspolitik Rösler drückt auf's Tempo

Kein Thema ist zwischen Union und FDP so umstritten wie die Gesundheitspolitik. Eine Expertenkommission soll nun die Eckpunkte für künftige Reformen festzurren. Geht es nach Gesundheitsminister Philipp Rösler, kann die Arbeitsgruppe schon sehr bald loslegen.

Philipp Rösler, FDP (Foto)
Philipp Rösler, FDP Bild: dpa

Bundesgesundheitsminister Rösler (FDP) wolle die mit der Union vereinbarte Regierungskommission noch im Dezember einsetzen, berichtete die Rheinische Post. Einige Mitglieder des aus Politikern und Wissenschaftlern bestehenden Gremiums stünden bereits fest, schrieb die Zeitung unter Berufung auf Regierungskreise. Eine Sprecherin des Bundesgesundheitsministeriums wies den Bericht indes als «reine Spekulation» zurück.

Nach Angaben des Blatts sollen der Kieler Gesundheitsökonom Thomas Drabinski und der Münchner Gesundheitsexperte Günter Neubauer berufen werden. Auch der Freiburger Finanzexperte Bernd Raffelhüschen sei im Gespräch, berichtete die Zeitung.

Die Union will angeblich den nordrhein-westfälischen Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) und dessen bayerischen Kollegen Markus Söder (CSU) in die Kommission entsenden. Der Chef des Bundesversicherungsamtes, Josef Hecken, soll dem Blatt zufolge in dem Gremium den Gesundheitsfonds verteidigen. Union und FDP wollen die Personalien auf der Koalitionsklausur in Meseberg am 18. und 19. November beschließen.

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Die Gesundheitspolitik gilt als der größte Zankapfel der schwarz-gelben Koalition. Insbesondere die Zukunft des Gesundheitsfonds ist zwischen Union und FDP umstritten.

mac/twa/news.de/dpa

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