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Von Christian Ströbele
Artikel vom 10.11.2009
Die neue Regierung verabschiedet sich mit dem Koalitionsvertrag vom Solidar-Prinzip, meint Christian Ströbele in der news.de-Kolumne und sagt: «So geht's nicht.» Er befürchtet: Deutschland stehen schlimme Zeiten bevor.
Schwarz-Gelb ist nicht nur umweltfeindlich, sondern auch unsozial. Das zeigt auch die heutige Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Die Atomkraftwerke laufen länger, Umwelt- und Klimaschutz bleiben leere Worte. Die Koalition hat ein Regierungsprogramm, nach dem das Kindergeld erhöht werden soll - aber wieder nicht für die Ärmsten. Bei Familien, die von ALG-II leben müssen, wird das Kindergeld voll angerechnet. Dies wurde vereinbart während das Verfassungsgericht darüber verhandelt, dass die ALG-II-Zahlung für Kinder für ein würdiges Leben nicht reicht.
Die Sozialbeiträge werden eingefroren - für die Arbeitgeber. Die Besserverdienenden können sich wahrscheinlich auf die Kopfpauschale in der Krankenversicherung freuen. Sie zahlen weniger. Beiträge, die mit dem Einkommen steigen, gibt es dann nicht mehr. Der Paradigmenwechsel wird sichtbar: weg von der solidarischen hin zur privat organisierten Vorsorge. Mit sozialer Gerechtigkeit hat das nichts zu tun!
Mindestlöhne kann man vergessen. Aber noch mehr befristete Beschäftigung soll es geben sowie mehr Mini- und Midi-Jobs. Und wenn die Löhne nun wirklich zu niedrig sind, zahlt der Staat an die Unternehmen etwas dazu. Dies gilt auch bei Kurzarbeit. Damit werden die großzügigen Zuschüsse an die Unternehmer durch die Allgemeinheit bezahlt - also auch von den Ärmsten etwa über die Mehrwertsteuer. Die Erhöhung von Hinzuverdiensten meint die Subventionierung von Hungerlohnjobs beziehungsweise schafft Anreize für Unternehmen, reguläre Jobs in schlecht bezahlte umzuwandeln.
Die Verdreifachung des Schonvermögens für ALG-II-Bezieher ist zwar sinnvoll, hilft aber nicht einmal 10 Prozent der Betroffenen. Denn über 90 Prozent haben gar kein Vermögen. Staatliche Zuschüsse und zweistellige Steuersenkungen sollen bezahlt werden aus riesigen neuen Schulden.
Schwarz-Gelb ist auch unverantwortlich im Umgang mit Bürgerrechten. Die FDP wollte sich dafür stark machen - im Koalitionsvertrag steht davon nichts. Auch findet sich dort nichts vom versprochenen Verzicht auf heimliche Online-Durchsuchung privater PCs oder die Abschaffung der Vorratsdatenspeicherung. Diese Bürgerüberwachung bleibt voll erhalten. Nur muss die Online-Durchsuchung jetzt vom Bundesanwalt beantragt und durch Bundesrichter angeordnet werden, und die gespeicherten Telekommunikationsdaten dürfen nur zur Aufklärung schwerer Delikte genutzt werden. Das aber hatte das Verfassungsgericht schon angeordnet.
Das Gesetz zur Sperrung von Internetseiten bleibt ebenso. Löschen von Seiten soll ein Jahr lang der Sperrung vorgezogen werden. Dann wird evaluiert. Schon das jetzige Gesetz sieht den Vorrang von Löschung vor Sperrung vor. Im Jugendstrafrecht wird die falsche Symbolpolitik der CDU/CSU umgesetzt etwa durch Heraufsetzen der Höchststrafe auf 15 Jahre Jugendstrafe.
Und die Verbesserung von Bürgerrechten und Demokratie durch Aufnahme von Datenschutz, Volksentscheiden und kommunalem Wahlrecht in die Verfassung ist völlig auf der Strecke geblieben. Wohlfeil stehen sie im FDP-Wahlprogramm, aber kein Wort davon in dem der schwarz-gelben Regierung. Das Gleiche gilt für die FDP-Forderung nach gleichem Lohn für gleiche Arbeit für Männer und Frauen.
Aus differenzierten Strategien zur Bekämpfung des Rechtsextremismus im FDP-Programm wird ein «Extremismusbekämpfungsprogramm» - einschließlich der Bekämpfung von Linksextremismus und Islamismus. Damit bleibt immer weniger für Programme gegen Rechtsextreme.
Unsinnige Zwänge für Migranten bleiben bestehen, wie die Option von hier Geborenen für entweder die deutsche oder ausländische Staatsbürgerschaft. Es gibt lediglich einen Prüfauftrag und auch keine Erleichterungen beim Familiennachzug, vielmehr droht eine Verschärfung - geprüft wird die Anhebung der Frist für ein eigenständiges Aufenthaltsrecht der EhepartnerIn von zwei auf drei Jahre.
Nein, das ist nicht der richtige Weg in eine sozial gerechte, nachhaltige Zukunft mit mehr Demokratie, Bürgerrechten und Bürgerfreiheiten. Deshalb ist ab sofort Widerstand im Bündnis mit sozialen Bewegungen und NGOs angesagt gegen eine solche neoliberale Politik und Wettstreit um die besten alternativen Konzepte. Dann gilt es, für neue linke Mehrheiten in den Parlamenten zu kämpfen, um diese zu verwirklichen. Sie sind nicht nur möglich, sondern in der Bevölkerung vorhanden. Wir müssen sie nur wieder hervorholen und wirksam machen, indem wir glaubwürdig dafür streiten, dass wirklich linke Inhalte realisiert werden. Engagement tut Not.
Christian Ströbele ist Mitglied im news.de-Kolumnistenkreis und errang bei der Bundestagswahl 2009 das einzige Direktmandat für Bündnis 90/Die Grünen. Von 2002 bis 2009 war er stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung nannte ihn das «personifizierte Gewissen seiner Partei». In den 1970er Jahren war der studierte Jurist auch als Anwalt von RAF-Mitgliedern tätig.
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Der Ströbele ist doch ein selten dämlicher Socken! Den ganzen Mist der unter Rot/Grün angeleiert wurde erwähnt er mit keinem Wort, begonnen von der Erweiterung der Polizeibefugnisse, Hart IV, Kriegseinsätze der BW, Datenspeicherung, Datenabgleich mit den USA usw. das spricht dieser Scheuklappen tragende Salonbolschewik nicht an aber in der schwarz/gelben Scheiße suhlt er sich mit Genuß und gewiß würde er diese und noch miesere Dinge in bester Dialektik hoch leben lassen wäre er am Schweinetrog. Das GEwissen der Grünen? Daß ich nicht lache! Der Rübezahl der Grünen vielleicht!
jetzt antwortenKommentar meldenSie sind ein "rot-naK"!Als freiwilliges Mitglied bei der TK zahle ich den Höchstzatz für meine Freu und meine drei Töchter bis zum 25.Lebensjahr.Danach sogar noch als Rentner für meine Frau und mich den Höchstsatz.Das sind meine "4 Frauen"!Was heißt,hau ab aus unserem Land?Heißen sie Adolf?Entweder Schreiben oder trinken!Halt ein deutscher"rot-naK"!
jetzt antwortenKommentar meldenBald gibt es ja die Kopfpauschale,auch für sie,dann geht es auch ihnen hoffentlich ein wenig besser!Diese neue sozialistische Gleichmacherei durch ein neues Gesetzt,bietet nun die volle Freiheit,sich seine Zähne auf privater Versicherungbasis in kapitalistischer Weise verschönern zu lassen.Wer es sich leisten kann!Es gibt für alle,die es nicht können die andere neue Freiheit,mit einer 3-Tages-Kaffee-Fahrt nach Ungarn sich dort die Zähne richten zu lassen.Und wer nicht mit dem Bus in sozialistischer Gemeinsamkeit fahren möchte,kann den von Ulla Schmidt freigewordenen Mercedes als kapital gedeckte Taxe benutzen!
jetzt antwortenKommentar meldenWas hast du gegen Döner?Keinen Kaffee,keine Lasagne,keine Pizza,kein Störrogen,kein Wodka,kein Whisky,kein italienisches Eis,keine Bananen,keine Paella,kein weltoffene Kultur,nur Paula,Eisbein,Kohlrouladen,Saumagen,Kappes,Birnen,Äpfel und Plaumen.Halt ein deutscher Europäer.
jetzt antwortenKommentar melden"Zahlose"... oft so geschrieben natürlich muss es heißen: zahnlose Verwandte! Und die kommen mal eben rüber, natürlich auf unser aller Kosten und lassen sich die Zähne sanieren, was den dämlichen, bis zur Selbstauflösung bereiten Deutschen, die seit Jahrzehnten die höchsten Krankenkassenbeiträge in der EU zahlen, verweigert wird. Oh, schon wieder eine populistische Äußerung? (An die Adresse der endlich verschwundenen Schmidt gerichtet.)
jetzt antwortenKommentar meldenEr befürchtet: Deutschland stehen schlimme Zeiten bevor? --- Gerade er und seinesgleichen haben Deutschland doch bis bereits kurz vor Übernahme der Erdogermanen verändert. Ihm verdanken wir die 4-Frauen-und-zahlose-Verwandte-Krankenkassenmisere Ausgerechnet dieses Subjekt, dem sogar das Deutschlandlied peinlich ist und es am liebsten ganz abschaffen möchte macht sich Gedanken um Deutschland. Totengräber aller Deutschen, hau ab aus unserem Land. Und nimm Deine Bundes-Betroffenheitsbeauftragte und Erdoganfreundin gleich mit. Dass dieser Kerl noch die Schnauze aufreißt ist doch der Gipfel!!
jetzt antwortenKommentar meldenHistorizismus sei die Auffassung genannt, die der Geschichte einen Endzweck unterstellt. Hierdurch verliert die Gegenwart die Bedeutung der Geschichtsfähigkeit, da sie gegenüber dem Endzweck unvollendet ist. Die manipulativen Ansprüche der Moral der Vollendung sind offensichtlich, die Hinleitung der Menschen zu ihrer geschichtlichen Bestimmung in der klassenlosen Gesellschaft. Die Begründung dieses Herrschaftsanspruchs gelang Marx, in dem er die Dialektik von Hegel vom Kopf (dem Weltgeist) auf die Füsse (der Basis) stellte, um es von der Partei entwickeln zu lassen. Pfui Teufel - sagt R.
jetzt antwortenKommentar meldenDu schreibst wie immer wirres Zeug. Hauptsache irgendwas gegen Links. Lass es doch einfach, denn deine Geschichtskenntnisse sind einfach nur peinlich. Du besitzt nicht genug Fachwissen um eine Analyse der Historischen Ereignisse hier vorzutäuschen. Ich bin dir an Lebenserfahrung, Menschenkenntnis und als Historiker sowieso Lichtjahre voraus. Schreibe doch besser für ein Schülermagazin. Da kannst du eventuell noch Eindruck schinden.
jetzt antwortenKommentar meldenAber im sozialistischen Denken gibt es keinen Maßstab, der zwischen guten Sozialdemokraten und schlechten Kommunisten unterscheidet. In jeder geschichtlichen Epoche wurden die Sozialdemokraten Opfer der Kommunisten oder kommunistischer Abarten. Dies nicht nur in Deutschland, sondern überall in der Welt. Dies liegt daran, dass die soziale Idee keinen prägenden Sinn hat. Sie wird verraten, weil sie zum Appell des Schwachen als Recht gegen den Starken erklärt wird. Damit ist die sachliche Minderbegabung des Sozialismus charakterisiert. Um damit ist die Gefahr des Stalinismus dargestellt.
jetzt antwortenKommentar meldenInnen Rot zu sein ist nichts verkehrtes. Aber sich als Linksgrüner hinzustellen und später lediglich als Mensch mit kriminellen Energien und Realitätsfremd zu entpuppen, ist ganz übel. Ein Sozialist muss nicht automatisch ein Verbrecher im Sinne des Kommunisten Stalin und seiner verblendeten Anhänger sein. Die haben mit Sozialismus so viel zu tun wie eine Kuh mit Trompete spielen.
jetzt antwortenKommentar meldenStröbele wühlt im Untergrund und ist zwielichtig. Schon als Anwalt transportierte er Kassiber und ist daher auch vorbestraft. Er ist halt ein Ursprungsgrüner: außen grün, innen rot
jetzt antwortenKommentar meldenÜber das Politikverständnis von Zeno oder Ole braucht sich niemand aufzuregen, die haben keines. Oder ist es besonders intelligent, wenn dem Gemüse Kohl Verachtung zugesprochen wird, weil ein Mann namens Kohl deutscher Bundeskanzler war? Auch die Herabsetzung der eigenen Kultur und der eigenen Lebensauffassung ist die Schattenseite dieser Welterklärung, dann spricht es jedoch für sich, wenn beide sich das Fremde zum Götzen machen. In dieser Verblendung merken die Beiden nicht einmal, dass ihr Götzendienst vom Götzen wie die Pest gehasst wird, da können sie Döner kaufen, soviel sie wollen.
jetzt antwortenKommentar meldenWas hast du gegen Kohlrouladen...? Die schmecken echt lecker. Und Kommentator 15 hat völlig recht. Ströbele hat das in einem Polittalk tatsächlich von sich gegeben. Diese Moslem-Umarmer gehen mir furchtbar auf den Zeiger. Herr Ströbele sollte wie ich mal 2 Jahre in Arabischen Staaten leben, danach würde er anders denken. Sobald sie in der Mehrheit sind und man sich als "Ungläubiger" outet, hat man meistens nichts mehr zu lachen. Wer hier gegen Muslime ist, muss nicht Rassist sein. Es hat eher etwas mit Abwehr von Kultur u. Staatszersetzung zu tun.
jetzt antwortenKommentar meldenJetzt verludert ragnaröckchen zur Nebenerwerbsrhetorik,nicht mehr und viel weniger. Verkommt zum Rüpel.
jetzt antwortenKommentar meldenDie Armseligkeit der Gesichtslosen ist ihr rückwärts gewandtes Geschichtsbild, der Schundliteratur ähnlicher als der Poesie. Geschichtenerzähler eben ohne Anspruch; Vergangenheitsbewältigung aus Zukunftsangst. Wo ist der Reiz des Aufbruchs, der Wert Eurer Person in der Gegenwart und für die Zukunft? Unkreative Epigonen mit geistigem Bewegungsmangel. Solche Leute braucht ein Ströbele, dem nicht einmal die goldene Badewanne zuzutrauen ist. Da war Steinkühler ein anderes Kaliber, den Zeno Bokassa nennt. Nichts Interessantes um Zeno herum, nur Vergangenes.
jetzt antwortenKommentar meldenVergangenheit ist Geschichte,;Geschichte ist die Basis aus der das Handeln des Gegenwärtigen bestimmt wird.Das ist der Unterschied,aus den erlebten,belegten Tatsachen lernen und entsprechend handeln,oder vergessen,verdrängen und lügen.Dieser geistig ärmliche Griff in Mottenkiste einer goldenen Badewanne des reichen Herrn Ströbele fällt auf den"Hundigen"zurück.Um aber seinem ärbärmlichen Bildungsstand ein wenig auf die Sprünge zu helfen,vielleicht ist er ein zugewanderter Schmarotzer deutscher Versorgungssysteme.Man spricht in Deutschland von der gläserne Badewanne eines Curd Jürgens und dem goldenen Bett eines afrikanisch Diktators mit namen Bokassa.
jetzt antwortenKommentar meldenOle und Zeno - ihr habt einen Ordnungsruf verdient. Nicht immer das Gleiche aus einer Vergangenheit sagen, die erledigt ist. Ströbele, der Nachplapperer, hat sich noch nicht erledigt. Er hat auch kein Aufsehen erregt, sondern gefällt sich in der Rolle des Sonderlings, um reich zu bleiben. Er ist wie ein Philosoph, der sagt, alles schei.. und in seine goldene Badewanne steigt. Merkt ihr denn nicht, wie diese Spottdrossel die Leute vera.../verhöhnt. Bei ihm geht es nicht um links oder rechts, sondern um Verbreitung seines Zynismus.
jetzt antwortenKommentar meldenHerr Ströble plappert jetzt einfach nur das nach was Gregor Gysi schon lange vor ihm gesagt hat.Ob er nun bei den linken ist oder nicht,ist er jedenfalls nicht dumm und kann rechnen.Denn genau so ist es.Die die auf der Stecke bleiben sind wie immer die Ärmsten.Und viele Schwarzwähler werden auch noch erwachen und eines beseren belehrt werden.Wenn auch sie erst mal den Geldbeutel ständig öffnen müssen und sie die nächsten Jahre um etliches ärmer werden.Nur ist es dann zu spät für die Reue.In Luxemburg machen die Schwarzen genau dasselbe mit den Bürgern.Arm wird ärmer,Reich reicher.
jetzt antwortenKommentar meldenNur billig!Keine echte inhaltliche Aussage.Iß weiter deine Kohlroulage!
jetzt antwortenKommentar meldenein altender meckerer wenns nach ihm ginge,sollten wir türkisch lernen, damit wir unsere indegrationsunwilligen nachbarn verstehen! natürlich bezahlen sollns immer die andern. auch er lebt nicht schlecht von steuergeldern.
jetzt antwortenKommentar meldenTauglich in der Bonner Republik wären zum Beispiel Angela Merkel,fdj-Mädchen und nun Kanzlerin?Da spricht wieder der Demagoge-mal so,mal so.Tauglich in der Bonner Republik ein Kanzler,dem der Saumagen wichtiger war als die Gesetze der Republik,ein Ehrenmann,vorbestrafter Graf Lambsdorff,Ehrenvorsitzender der fdp,ein Innenminister Kanther,der für härtere Strafen für Mundraub war,zur gleichen Zeit Schwarzgelder von angelich verstorbenen amerikanisch Juden an die cdu gezahlt würden.Ein Herr Barschel,Ehrenwortmann,wollte in der Schweiz eine Wanne Wasser austrinken und verschluckte sich daran.Das zur "Bonner Republik"!
jetzt antwortenKommentar meldenMit ihrer Reation auf Herrn Ströbele und das er sich zurückziehe,zeigt ihre Auseinandersetzung mit der Person,egal was er alles ausgelöst hat;er hat was ausgelöst,all die armen möchtegernstreiter nicht.
jetzt antwortenKommentar meldenDu Nostradamus?Du Nazistische Bordsteinkante!Einfach und eckig,DIN-gerecht,leicht zu verlegen,überall einsetzbar,Beton.
jetzt antwortenKommentar meldenDie Agenda heißt 2010 und nicht 210, und erzählt mir nicht dies wäre nur'ne rhetorische Figur. Entweder richtig lästern oder sein lassen.
jetzt antwortenKommentar meldenStröbele einen linken Spinner zu nennen, wäre ein Kompliment. In der Bonner Republik wäre er nicht einmal als Opponent tauglich befunden worden.In welchem Zustand müssen die Grünen sein,diesen Kaderschmied in ihren Reihen zu dulden. Ströbele zerstört mit seiner Dialektik die Reste grüner Glaubwürdigkeit. Einen Begriff von sozialer Gerechtigkeit hat S nicht, vielmehr ist er Agitator mit dem Ziel, die BRD zu schädigen.Ihm geht es nicht um parteipolitische Gegnerschaft, sondern - wie Lester zutreffend bemerkt - um Agitation und Verschlechterung des politischen Rahmens. Er war Agenda-Befürworter!
jetzt antwortenKommentar meldenWenn Herr Ströbele, MdB und seine Partei es mit der Beanstandung der Schwarz-Gelb-Koalition ernst meint, dann soll er und seine Fraktion nach § 48(1) BVerfGG die Wahl anfechten. Das wäre nur konsequent. Was die Grünen machen, ist unproduktive Kritik üben. Luis Fernández Vidaud
jetzt antwortenKommentar meldenes gibt Menschen, die haben nichts anderes im Kopf als motzen und nörgeln anstatt die Ärmel hochzukrempeln und nach vorne zu sehen , mann oh mann ein Volk von Jammerlappen , oder die die nur den Staat fordern und fordern, anstatt auch mal was dafür zu tun . Vonm Jammern und die Zukunft schwarz malen ist noch nie etwas besser geworden. Hilf dir selbst so hilft dir Gott, nicht der Staat .Also tu selber was für dich !!
jetzt antwortenKommentar meldenKann mich allen Kommentaren anschließen. Herr Ströbele sollte sich mit seinen Kritiken zurückhalten. Denn seine Partei "Die Grünen" haben auch nichts zustande gebracht. Ich fürchte, wenn die Grünen das Sagen hätten, würde es dem Steuerzahler noch schlimmer ans Geld gehen. Sozial gerechte, nachhaltige Zukunft mit mehr Demokratie, Bürgerrechte und Bürgerfreiheit, das wird es in keinem Land auf unserem Globus geben. All das Rumgeunke, welche schlechte Politik gemacht wird, das nutzt unserem Land nicht. Herr Ströbele sollte sich allmählich in die Rente verabschieden.
jetzt antwortenKommentar meldenNun, was haben sich die Wähler denn gedacht, die bei schwarz und/oder gelb ihr Kreuzchen gemacht haben? Und was haben sich erst recht die gedacht, die überhaupt nicht gewählt haben??? Die Mehrheit (inklusive der Nichtwähler!) hat genau das gewählt, was jetzt alle kriegen. Ihr seid's Schuld. Also hört auf zu jammern.
jetzt antwortenKommentar meldenHoffentlich verirren sich bei der nächsten Wahl nicht wieder so viele Wähler zu den islamistischen Grünen. Die braucht kein Mensch mehr. In den Müll damit.
jetzt antwortenKommentar meldenBügerdumm,Wählerdumm,Jung,Niebel und Profalla.
jetzt antwortenKommentar meldenAber was nützt es denen,die es natürlich alle hätten wissen müssen,das die Frau Merkel und die meistverdienende Hilfstruppe der Banken und Versicherung mit deren unersättlichem Hunger auf mehr,reiner geiler Gier.Frau Merkel war irgentwo im Sonderzug aus dem alten Jahrhundert/Jahrtausend und fuhr nach nirgentwo.Verweigerte unter dem Beifall der hier bei news.de kommentierenden "mine, ich und du nixe"ihr "Nichtstun"!Für diese Truppe hat das auch gereicht.Wo sind sie eigentlich nun?Die neuen Minister sind natürlich auch Abbild der Mittelmäßigkeit der Kanzlerin.Profalla,Jung,Brüderle,Niebel,alles Nebel.Nun folgt aber leider nicht die Strafe für das"Bürgerdumm",Deutschland leidet!
jetzt antwortenKommentar meldentja jetzt kann sie ja keiner mehr aufhalten wie ich es mir gedacht habe zeigt der teufel nach der wahl sein wahres gesicht danke an die angie-wähler die macht ihre sache wirklich gut die betonung liegt auf "IHRE" :-)
jetzt antwortenKommentar meldenNostradamus 2009: "Was die alte ....... tut, ist so schlimm, dass man das gar nicht beschreiben kann". Helmuts Mädchen eben.
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