Israel am Pranger
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So., 12.02.12
UN-Menschenrechtsrat Israel am Pranger
Artikel vom 16.10.2009
Der UN-Menschenrechtsrat hat den umstrittenen Goldstone-Bericht an den Sicherheitsrat überwiesen und Israel für Kriegsverbrechen im Gazakrieg verurteilt. Um Tatsachen ging es dabei weniger - eher um Frontlinien der internationalen Politik.
Der UN-Menschenrechtsrat hat Israel im Zusammenhang mit dem Goldstone-Bericht über Menschenrechtsverletzungen im Gaza-Krieg verurteilt. Mit einer Mehrheit von 25 der 47 Mitglieder des Gremiums wurde eine von den Palästinensern, Ägypten, Nigeria, Tunesien und Pakistan eingereichte Resolution angenommen.
Die meisten westlichen Staaten, darunter die der EU und die USA, lehnte die Resolution ab oder enthielten sich. Russland stimmte dafür. Israel hatte sich in der Sondersitzung des Rates bis zuletzt dagegen gewehrt, dass durch die Verurteilung seine Menschenrechtsverletzungen angeprangert, die der Hamas aber nicht erwähnt wurden.
Der nach dem Leiter der Untersuchung benannte Goldstone-Bericht bezichtigt beide Seiten, sowohl militante Palästinenser als auch die israelischen Streitkräfte, Kriegsverbrechen begangen zu haben. Er soll nun der UN-Vollversammlung vorgelegt werden. Damit bestünde die Möglichkeit, Israelis und Palästinenser vor ein internationales Strafgericht zu stellen.
Die palästinensische Autonomiebehörde hatte erst am Donnerstag zusammen mit mehreren Staaten eine Einschaltung von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon verlangt. Ban solle prüfen, ob Israel und die im Gazastreifen regierende Hamas den Vorwürfen von Kriegsverbrechen nachgingen.
In dem Bericht des südafrikanischen Richters Richard Goldstone heißt es, der Weltsicherheitsrat solle binnen sechs Monaten entscheiden, ob beide Seiten zufriedenstellende Ermittlungen durchführen. Wenn nicht, soll das UN-Gremium den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) einschalten. Wegen des Veto-Rechts der USA ist eine solche Empfehlung allerdings unwahrscheinlich.
che/jan/news.de/dpa/ap
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Solange Israel meint und das fest in den Köpfen der Israelis drin ist: Sie seien das" auserwählte Volk" werden sie weiter Krieg führen und versuchen, Land zu erobern!! Bis jetzt hat Israel jedes Friedensabkommen unterlaufen und nicht eingehalten. Man könnte auf die Idee kommen, die auf das Israelische Gebiet gefeuerten Raketen wären vom Mossad innitiert worden, um gegen die Palästinenser vorgehen zu können und die Landesgrenze immer weiter nach außen zu verlagern! Natürlich nur aus Sicherheitsgründen! Das dabei Menschen umkommen und verstümmelt werden interessiert sie nicht! Sie haben Warschau vergessen!!
jetzt antwortenKommentar meldenBeide in einen Sack und mit einem Knüppel drauf. Du trffdt immer den Richtigen.
jetzt antwortenKommentar meldenAuf einen groben Klotz gehört ein grober Keil. Ich finde Israel hat sich völlig korrekt verhalten. Alleinige Schuld am Krieg mal wieder die Palis die jeden Frieden ablehnen.
jetzt antwortenKommentar meldenSolange Israel von Amerika den Rücken gestärkt bekommt, gibt es weder einen Nahostfrieden noch eine positive Lösung dazu!
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