Rumoren an der Basis Die SPD nimmt Abschied von der Basta-Mentalität
Von news.de-Redakteur Jens Kiffmeier, Berlin
Jahrelang wurde sie geknebelt, jetzt sucht sie sich ein Ventil: die SPD-Basis. Unter dem Ex-Vorsitzenden Gerhard Schröder und seinen Erben einst mundtot gemacht, begehrt sie in Berlin und Erfurt offen auf. Die designierte Parteiführung zeigt bereits Demut.
Harmonie kann trügerisch sein. Berlin-Friedrichshain, einen Tag vor der Bundestagswahl. Björn Böhning, der örtliche SPD-Direktkandidat, schlendert in trauter Zweisamkeit mit seinem Parteivorsitzenden Franz Müntefering durch den Volkspark, verteilt rote Rosen und versucht, die letzten Wählerstimmen zu mobilisieren. Danach gönnen sich die beiden Wahlkämpfer in einem Freiluftcafé eine Tasse Kaffee. Die Sonne scheint.
24 Stunden später ist die Stimmung bei den Genossen verhagelt. Im Fernsehen laufen die Hochrechnungen rauf und runter, die SPD hat ihr historisch schlechtestes Ergebnis eingefahren. Böhning tritt vor die Kameras der ARD und sagt: «Es ist ein ganz schlimmer Tag für die Sozialdemokratie.» Die SPD müsse nun eine Grundsatzdiskussion führen. «Ein ‹Weiter so› kann es nicht geben.» Was damit genau gemeint ist, konkretisiert der Berliner SPD-Landesvorsitzende Michael Müller noch am selben Abend. Im news.de-Gespräch fordert er umgehend eine «personelle und strukturelle Neuausrichtung». Stattdessen hätte er auch sagen können: Müntefering und Co. müssen weg.
Ein paar Tage später hat Müller sein Ziel erreicht: In der SPD tobt mittlerweile ein Richtungsstreit und die alte Parteiführung um Franz Müntefering ist weitgehend abgemeldet, manche sagen sogar, er sei weggeputscht worden. Stattdessen redet jetzt die Basis. Das wird an diesem Wochenende deutlich zu beobachten sein, und zwar in Berlin und Erfurt, wo die Genossen aus den hinteren Reihen offen aufbegehren gegen die angebliche «Weiter so»-Mentalität der Spitzenfunktionäre.
Bundesspitze als Sündenbock
Allen voran in der Hauptstadt soll Tacheles geredet werden. Die Berliner Genossen fuhren bei der Bundestagswahl mit 20,2 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis seit 1946 ein. Deshalb wird auf dem heute anstehenden Landesparteitag eine heftige Debatte über die Ursachen erwartet. Die Landesführung gibt der Bundespartei die Schuld für das schlechte Abschneiden und will sich dieses Urteil von den Delegierten absegnen lassen – und zwar in Form einer Resolution, in der eine Abkehr von der vielmals geschmähten Agenda-2010-Politik gefordert wird. Doch dagegen rebellieren bereits die Vertreter des rechten Flügels in der Berlin-SPD: «Politikansätze, die darauf abzielen, die Linkspartei links zu überholen, lehnen wir ab», zitiert die Nachrichtenagentur dpa aus einem internen Papier.
Die Vorsitzenden der SPD
Foto: news.de
Derweil dürfte es auch im knapp 300 Kilometer entfernten Erfurt spannend werden. In der thüringischen Landeshauptstadt proben Gegner von SPD-Spitzenkandidat Christoph Matschie den Aufstand. Weil dieser die Partei entgegen der Wahlversprechen nun doch in eine schwarz-rote Koalition führen will, haben einige SPD-Anhänger zu einer Basisversammlung eingeladen. «Wir wollen damit die Stimmung erkunden», sagt Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein, der zu den Befürwortern einer rot-rot-grünen Zusammenarbeit zählt. Inwieweit die Veranstaltung nur ein erster Stimmungstest ist, ist noch unklar. Bereits im Vorfeld liebäugeln manche Genosse sogar mit einem Mitgliederentscheid zur Koalitionsfrage. Erzwungen könnte der werden, wenn 400 thüringische Mitglieder dies in einer Unterschriftenliste fordern.
Vordergründig sind beide Ereignisse freilich nur bedingt zu vergleichen. In Berlin meckern sie gegen die Bundespartei, in Erfurt gegen die eigene Landesspitze. Doch auf den zweiten Blick fällt auf: Im Kern geht es um die gleiche Angelegenheit, denn die Basis meutert gegen die Bevormundung der Parteioberen. Monate- beziehungsweise jahrelang haben viele Kreisverbandsmitglieder geschwiegen, ein Bild der Geschlossenheit war zu Regierungszeiten stets wichtiger als innerparteilicher Streit um Inhalte. Kontroversen von unten seien von oben weggedrückt worden, so der oftmals erhobene Vorwurf. An der Basis rumort es deswegen schon lange, doch jetzt brechen allerorts die schwelenden Konflikte auf.
Neuer SPD-Chef vor der Zereißprobe
Die Diskussion verläuft zurzeit noch unkontrolliert. Von überall ertönen jetzt Stimmen, aus Thüringen, aus Berlin, aus dem Saarland, aus der Bundespartei. Die einen fordern einen Linksrutsch, die anderen verteufeln genau das als Untergang. Einen Moderator in Form eines starken Parteivorsitzenden oder eines Generalsekretärs gibt es nicht mehr. Franz Müntefering und Hubertus Heil ziehen sich aus den Ämtern zurück, die Nachfolger Sigmar Gabriel und Andrea Nahles sind längst noch nicht inthronisiert.
Sollten beide beim Parteitag in Dresden im November gewählt werden, dann kommt auf sie eine schwere Aufgabe zu. Denn unter ihrer Führung wird sich zeigen, ob sich die Partei in der aufgezwungenen Oppositionszeit neu erfindet oder ob sie als Chaostruppe untergeht. Vielen in der Partei ist das durchaus bewusst. Das Wort «Zerreißprobe» ist momentan in aller Munde, selbst Gabriel als designierter SPD-Chef hat es schon ausgesprochen.
Der Niedersachse, der früher auch als politisches Rauhbein bekannt war, scheint im Moment jedenfalls auf Ausgleich zu setzen. Er hat sich vorgenommen die Diskussion erst einmal noch laufen zu lassen, schließlich ist so etwas auch eine Art Lebenszeichen. Bevor ein neuer Kurs entschieden wird, will er vor allem eines machen: Er will zuhören. Dafür plant er eine Tour durch die Landes- und Bezirksverbände zusammen mit Andrea Nahles. Und zwar in aller Demut. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtete, fahre man dort nur hin, wenn man eingeladen werde. Das Duo wolle sich nicht aufdrängen, heißt es.
Ob sie auch nach Berlin fahren, ist ungewiss. Gewiss ist nur: Franz Müntefering wird nicht da sein. Ursprünglich war er mal als Gastredner angefragt. Doch aus Sicht der Berliner Parteizentrale hat sich das nun erledigt, wie eine Anfrage der dpa ergab. Ein Sprecher sagte dazu: «Seine Teilnahme ist im Zuge der neuen Entwicklungen hinfällig geworden.»
jek/jan/news.de
Berliner SPD-Chef packt in der «Berliner Zeitung» aus
Hallo Orkus,hallo Orkus;ist den der"Hundische"da? Antwort:Nein,er wagt gerade seine persönliche Renaissance im Mausoleum;putzt seine Sanduhr,war schon lange abgelaufen.
Kommentar meldenIm Gegensatz zu denjenigen, die das Wärmegefühl zum Führen einer Diskussion brauchen, rühme ich meine Vorzüge meist nicht öffentlich. Ausnahme jetzt: Ragnaroekr hat in der Bundesrepublik Deutschland und in der westlichen Welt und wo auch immer und fast von Anfang an, noch nie einen Chef akzeptiert oder gar gehabt. Mein Vater hat mir gelangt. Und der war schon Rebell. Zügle also, Bursche, dein Temperament und rede zur Sache, die SPD nimmt Abschied..., nicht zu einer unverdenklichen Person.
Kommentar meldenDie Graugans steht für die Verfallserscheinung eines kommunikativen Systems. Ein Vergleich mit den Verfallserscheinungen der linken Idee ist durchaus erlaubt. Zeitzeuge ist Schröder, der Agenda-Kanzler. Er hat mit dem falschen Bewusstsein gebrochen, nach dem der Mensch nur konsumieren und nicht produzieren muss. Mit den Schlarraffies also wurde aufgeräumt. Und jetzt kommen wieder die Altkommunisten aus ihren Höhlen und bringen den neuen Weicheiern der SPD linkes Bewusstsein bei. Eine politische Kulturschande wagt die Renaissance. Putzt die Freiheitsfeinde weg. Zurück in das Mausoleum.
Kommentar meldenDa bricht sie wieder aus ihm raus,die göbbelsche Sprache vom Unwerten!Meine Forderung:Keine Macht den ewig Gestrigen,Alt-und Neonazis.Ab in den Orkus mit dem Mythenmist dieses hundigen Kommentators.
Kommentar meldenDer Unsägliche vergräbt sich wieder in seinem wirren Gebell,hetzt Tiraden und Parolen.Schreib aber nichts über den Raubtierkapitalismus,der über die Hedgefonds wie die achte biblische Landplage,heuschreckenartig jedes gesunde Unternehmen vor die Wand fährt und die Arbeitsplätze der Leistungserbringer vernichtet.Wo ist denn die Leistungsgerechtigleit?Aus deinem hundigen Maul fließt wieder der Speichel.Grüße von Pawlow!
Kommentar meldenLieber gut"behütet"als nur ein Schaaf zu sein.Wo ist dein Beitrag zum Thema?Setz mal einen Zauberhut auf, vielleicht findest du ja darunter deinen Kopf wider.
Kommentar meldenDie Hanni wie immer dabei!Übrigens Frau Lenz,Jesus von Nazaret war auch so ein Wunderheiler.Seit 2000Jahren gibt es nun Phantasten;sie nennen sich Christen.Ist das nicht phantastisch,hannilein!Wo ist eigentlich der Beitrag zum Thema!Fällt dir denn so gar nichts ein,Hannilein!
Kommentar meldenDoch du,mit deiner Antwort gerade,oder anwortest du auf alles wie Pawlows Hund?
Kommentar meldenDa sitzt womöglich ein alternder Möchtegernintellektueller, der in seiner Vorzeit (evtl. Ex-Stasi)nichts anderes tat, als getreu die Anweisungen seines Vorgestzten Folge zu leisten und jetzt poltert über die Linke ein! Man kann geradezu annehmen, dass dieser Herr den Fall der Mauer noch nicht realisiert hat. Zur Erinnerung: Die Mauer ist vor zwanzig Jahren gefallen und keiner will eine neue Mauer aufbauen!Hier in diesem Staat geht es um eine demokratische Balance (auch Opposition genannt) und nicht um den Aufbau eines sozialistischen Staat!
Kommentar meldenDas Idyll wird durch das Raubtier gestört, den Wolf im Schafspelz, den Kommunisten mit seiner beißenden, teerenden und federnden Kritik an allem, was ihm sich nicht unterwirft. Ihr könnt Schafe vielleicht reißen, aber dem Unwerturteil der Geschichte wird der Kommunismus nicht entkommen. Meine Forderung: Keine Macht den Linken. Ab in die Niederungen der Opposition.
Kommentar meldenDie Linke ist die Totengräberin von sozialen Ideen. Mit ihren populistischen Tiraden hetzt sie gegen die SPD erfolgreich. Dies ist verantwortungslos.Mit wirren Parolen mag man u.U. Sozialschmarotzer gewinnen, diese hat Karl Marx dereinst als Lumpenproletariat bezeichnet. Stütze ab 16 so lautet die Devise der Neo-Klasse der Leistungsverweigerer. Gegen die SPD wendet die Linke den Raubtierkommunismus der SED / KPdSU ein. Und ein paar intellektuelle Phantasten an ihrer Spitze verschleiern diese Partei-Tradition. Die Leistungsgerechtigkeit bleibt auf der Strecke, sie erhält den Blattschuss.
Kommentar meldenKommentar zu 12, 13 und 14: Die grasende Schafe erheben kurz ihre Köpfe und grasen dann gemütlich weiter!Es gibt zu viele Schafe hierzulande!
Kommentar meldenHutträger, wie Honnecker, passt doch und du wirst bei den linken Linken noch mehr Gemeinsamkeiten finden. Herzlichen Glückwunsch
Kommentar meldenDu fällst lieber auf Wunderheiler und Phantasten rein. Herzlichen Glückwunsch.
Kommentar meldenImmer die gleichen hohlen linken Phrasen, lass es doch einfach, fällt doch keiner mehr drauf rein.
Kommentar meldenAlso auch da geht mir der Hut hoch! 20 Jahre habe ich die SPD gewählt, bis ich um das eine und das andere Mal von denen an der Spitze der Partei maßlos enttäuscht wurde. Ich zähle mich nicht zu den Wendeverlierern (bin ein Wessi), dennoch habe ich dort eine Partei gefunden, bei denen ich mich aufgehoben und auch vertreten fühle! Die Unglaubwürdigkeit der SPD-Spitze hat mich dort hingetrieben! Die SPD sollte sich gänzlich auflösen, trotz aller Traditionen. Die linkorientiert SPDler zu den Linken und der Rest (Seeheimer Kreis etc) zu den Schwarzen oder Gelben! Aus die Maus!
Kommentar meldenMan kann da nur noch den Kopf schütteln! Immer den Unternehmern und dem oberen Zehntausend (Managern) kräftig in den Hintern. Das schafft anscheinend Arbeitsplätze: wenn das mal nicht reiner Populismus ist. Dieses ewige Gejammer macht man schon mehr als dreißig Jahre mit, mit dem Fazit: höhrere Arbeitslosigkeit, die Armutsschere klafft immer weiter auseinander, Leiharbeit - Dumpinglöhne = alles zum Wohle der Globasierung und der Bevölkerung; oh wird mir es schlecht! Ihr lernt wirklich nicht aus den Fehlern der Vergangenheit!
Kommentar meldenDie SPD kann ja nach links rutschen, aber nicht mit den Linken, sondern gegen diese. Sie muß versuchen Wähler von den Linken zu bekommen, aber nicht diese Partei salonfähig zu machen. Die Linken sind doch nur ein Sammelsurium von Wendeverlierern.
Kommentar meldenWas will die SPD ganz Links, der Platz ist schon von den Linken besetzt. Hätte die SPD die Linken früher bekämpft und entblößt, hätten sie noch eine Chance gehabt. Und in der Mitte regiert die CDU, die hat bei Arbeitern und Angestellten, mit recht, schon einen höheren Stimmanteil. Die SPD ist überflüssig wie ein Kropf.
Kommentar meldenNa klar und die Erde ist eine Scheibe, wo jemand hingehört bestimmen bestimmt nicht sie. Unterstützt werden muß die arbeitende Bevölkerung. Immer nur Unterstützung und Forderungen für Hartz IV Empfänger bringt Deutschland kein Stück vorwärts, das ist reiner Populismus. Die Angestellten und Arbeiter müssen Netto mehr in der Geldbörse haben, denn die dürfen den ganzen Scheiß auch bezahlen. Habe als Angestellter immer brav SPD gewählt, aber das dürfte sich bei der Richtungsänderung ändern.
Kommentar meldenSehr geehrter Herr Knob, für Sie gibt es anscheinend kein Platz in der SPD!? Für Ihre schwindelnderregende These, Deutschland braucht keine Linkspolitik, kann nur noch den Kopf schütteln. Ihr Platz ist in der CDU oder FDP! Was brauchen machtgierige, egoistische und raffgierige Manager noch an Förderung? Haben die sich nicht schon reichlich am Raubtierkapitalismus bedient? Soll die Armutsschere noch weiter auseinanderklaffen?
Kommentar meldenDie SPD nimmt Abschied von der Mitte und wird zur zweiten Linkspartei ohne Zukunft. Meine SPD-Zeit ist damit beendet. Diese Partei wird von Linken Populisten wie Nahles, Wowereit und Konsorten, mit Absicht an die Wand gefahren.
Kommentar meldenLinks und Rechts sollten sich Verbinden das gibt vielleicht eine Mitte !
Kommentar meldenWir brauchen keine Linke Politik, sondern Politik für die Mitte, die Deutschland weiter bringt. Vorrangig müssen die Leistungsträger (von Toilettenfrau bis Manager) unterstützt und gefördert werden.
Kommentar meldenEs wird immer augenscheinlicher, die Basis läßt sich nicht mehr von den "Oberen" der SPD belügen.Es begann " Mit uns gibt es keine Mehrwertsteuererhöhung " und geht weiter " Wir wollen einen Linksruck ohne die CDU " !! So wird die SPD nicht mehr in der Lage sein, ihre Positionen bis hin zum Bundestag zu verbessern.Die einstige Arbeiterpartei ist in sich gespalten und Marx hat schon gesagt, nur geeint werden und sind Parteien stark, und werden wieder regierungsfähig. " Genossen " , das solltet ihr mal überdenken, wenn ihr für das Volk da sein wollt!!!!!!
Kommentar meldenDieser basta Kanzler hat meine Rente um 100 Euro/Monat gekürzt.Das kann und will ich nicht vergesssen, 40 Jahre SPD gewählt-seit dem nicht mehr. Meine Kinder wählen auch keine SPD mehr.Ich wünsche das diese Partei endlich verschwindet.
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