Diesmal wird es eng für Sarrazin
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Streitbare Äußerungen des SPD-Manns Thilo Sarrazin hat es immer wieder gegeben - Hartz-IV-Empfänger gehörten zu seiner bevorzugten Zielgruppe. Nach seinen jüngsten Äußerungen über Ausländer in Berlin könnte es aber richtig eng für ihn werden.
Für Empörung sorgen vor allem zwei Sätze des ehemaligen Beriner Finanzsenator: «Die Türken erobern Deutschland genauso, wie die Kosovaren das Kosovo erobert haben: durch eine höhere Geburtenrate.» Und: «Ich muss niemanden anerkennen, der vom Staat lebt, diesen Staat ablehnt, für die Ausbildung seiner Kinder nicht vernünftig sorgt und ständig neue kleine Kopftuchmädchen produziert.» Diese Äußerungen hatte er in einem Interview mit der Zeitschrift Lettre International explizit autorisiert.
Gleichwohl sich Sarrazin inzwischen für diese Tirraden entschuldigte, reißen die Forderungen nach einem Rücktritt des Politikers von seinem Posten als Vorstand in der Bundesbank nicht ab. Deren Präsident, Axel Weber, hatte am Wochenende indirekt, aber unmissverständlich einen Rückzug Sarrazins aus der Bundesbank angemahnt.
Der Bundesbank sei ein Reputationsschaden entstanden, der repariert werden müsse, sagte Weber. Es gehe nicht um Personen, sondern um die Institution Bundesbank, die ein hohes Ansehen in der Bevölkerung genieße. Jeder ihrer Funktionsträger müsse sich seiner Verantwortung dafür bewusst sein und sich fragen, ob er sich entsprechend verhalte.
Mehr machen kann der Bundesbank-Präsident nicht. Er kann Sarrazin nicht einfach aus der Bundesbank schmeißen, der dort für Risikocontrolling und Bargeldumlauf zuständig ist. Über die Besetzung des Vorstands entscheidet die Politik. Die Bundesbank-Spitze kann beim Bundespräsidenten die Entlassung eines Vorstandes beantragen - etwa bei schwerwiegenden Verfehlungen.
Der sonst als vorsichtig und bedacht geltende Weber ist aber längst nicht der Einzige, der inzwischen sehr gereizt auf die Äußerungen Sarrazins reagiert. Vor allem bei den türkischen Verbänden in Deutschland und regional in Berlin sind Sarrazins Äußerungen auf Empörung gestoßen. Die türkische Zeitung Hürriyet schrieb von «schockierenden Worten» Sarrazins. Er habe die Türken und andere Ausländer damit beleidigt. Die größte türkische Tageszeitung in Deutschland bezeichnete Sarrazin als «unverschämt». Er habe «wie ein NPD-Mitglied» gesprochen.
Der Berliner SPD-Ortsverband Alt-Pankow hat nach Informationen des RBB-Radiosenders 88,8 einen Antrag auf ein Parteiordnungsverfahren gegen Sarrazin mit dem Ziel des Ausschlusses aus der SPD gestellt. Der Antrag muss laut SPD-Satzung in Berlin nun von der zuständigen Kreisschiedskommission im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf behandelt werden. Dort ist Sarrazin auch nach seinem Abschied aus dem Senat und aus Berlin als Parteimitglied gemeldet.
Das Interview enthält noch mehr streitbare Passagen. Sarrazin hatte darin auch gesagt, 70 Prozent der türkischen und 90 Prozent der arabischen Bevölkerung in Berlin würden den deutschen Staat ablehnen. Und weiter: «Eine große Zahl an Arabern und Türken hat keine produktive Funktion, außer für den Obst- und Gemüsehandel, und es wird sich auch vermutlich auch keine Perspektive entwickeln. Das gilt auch für einen Teil der deutschen Unterschicht, die einmal in den subventionierten Betrieben Spulen gedreht oder Zigarettenmaschinen bedient hat.»
Sarrazins Äußerungen sind deshalb auch ein Fall für die Berliner Staatsanwaltschaft geworden. «Das Landeskriminalamt prüft in Absprache mit der Staatsanwaltschaft, ob durch den Wortlaut des Interviews die Grenzen der Meinungsfreiheit überschritten sind und sich ein Anfangsverdacht für einen strafbaren Inhalt ergibt», hatte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft gesagt. Die Prüfung erfolge von Amts wegen. Noch sei kein förmliches Ermittlungsverfahren eingeleitet.
Bereits während seiner Zeit als Berliner Finanzsenator war Sarrazin wiederholt mit Aussagen über Arme und Arbeitslose aufgefallen. Im vergangenen Jahr hatte er etwa mit der Empfehlung heftige Kritik geerntet, sich mit warmen Pullovern gegen steigende Heizkosten zu rüsten. Zuvor hatte er Hartz-IV-Empfängern Einkaufstipps gegeben, wie sie besser mit ihren monatlichen Zuwendungen wirtschaften könnten.
seh/bla/news.de/dpa/ap/ddp
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Dem kann ich mich anschließen. Die sollen in ihren Ländern ihren eigenen Sozialstaat aufbauen und nicht hier abzocken.
jetzt antwortenKommentar meldenDa haben Sie Recht! Bin auch ihrer Meinung! Grüsse aus der Schweiz.
jetzt antwortenKommentar meldenLeider sagt Sarrazin nur die Wahrheit, wenn auch überspitzt, und wird dafür geprügelt. So lange die Deutschen derlei zulassen, gehört es ihnen nicht besser. Unsere Meinungsfreiheit steht nur noch auf dem Papier. Ich habe oft mit Türken zu tun. Viele von ihnen leben 10 und 20 Jahre in Deutschland, können keine 500 Worte Deutsch, haben aber Wahlrecht. Sie leben in türkischen Gehttos wie in der Türkei, nur mit den Annehmlichkeiten des deutschen Sozialstaates, denken aber nicht im Traum daran, sich an deutsche Verhältnisse anzupassen.
jetzt antwortenKommentar meldenErmittlungsverfahren für eine etwas überspitzte Wahrheit? Das kanns ja wohl nur in Deutschland geben. Schon mal was von Meinungsfreiheit gehört? Wäre schön wenn so gegen Haßprediger, fanatische Islamisten und kriminelle Jugendgangs vorgegangen würde. Spätestens wenn der erste große Anschlag (was ich nicht hoffe) der Taliban in Deutschland erfolgt ist, wird die Stimmung ganz schnell umschlagen.
jetzt antwortenKommentar meldenEr sagt, etwas überspitzt die Warheit und wird an den Pranger gestellt. Wann redet ein Politiker und dann auch noch von der SPD, schon mal nach und mit Volkes Stimme? Da rufen die SPDler nach Ausschluß und wollen sich fast gleichzeitig mit Linken/SEDlern, mit finsternsten Lebensläufen verbinden. Welch armselige Gnome! Wenn Deutsche als Ungläubige die vernichtet werden müssen, bezeichnet werden, ist das ok? Nein Danke ihr Kriecher und Schleimer.
jetzt antwortenKommentar meldenGenau so isses recht!! Endlich sagt mal einer was! Doch Prompt wird er von unserer "Qualitätspresse" diffamiert! Was lange geehrt wird endlich Wut.. Salve
jetzt antwortenKommentar meldenHeute hab ich einen guten Kommentar von Bettina Röhl in der Welt onlone dazu gelesen und da steht tatsächlich drin: Die Deutschen ohne Migrationshintergrund, und besonders die jungen und ganz jungen Deutschen, haben ein Recht darauf, vorbereitet zu werden, dass sie als Gruppe in allerkürzester Zeit in Deutschland in der Minderheit sein werden, in großen Städten allemal. Dies ist ein Vorgang, der ohne historisches Vorbild in der Menschheitsgeschichte ist, weshalb es keine verwertbaren Erfahrungswerte gibt. Und ein Thema, das ganz Westeuropa betrifft. Zitat Ende. So viel Wahrheit war noch nie in Deutschland. Ja, wie bereitet man den ein Volk darauf vor aussterben zu sollen ?
jetzt antwortenKommentar meldenDas passiert also mit jemandem der die Wahrheit ausspricht... einfach abnormal lächerlich
jetzt antwortenKommentar meldengenauso ist es doch! oh man wie die redaktion gleich wieder einen als rechts abstempelt nur weil er das sagt was hier schon längst im gange is es ist leider so das fast jede türkische familie hier sehr viele kinder hat das geniale daran ist das es in unserer hauptstadt berlin der fall ist hey redakteure sollen wir lieber noch mehr hier ins land holen die dann nur noch mehr auf kosten des staates hier sich ausbreiten oder warum könnt ihr nicht mal neutral sein...
jetzt antwortenKommentar meldenwatt stimmt , dat stimmt, un ich bin kein nazi, habe aba auch kein bock mich als "Sch..ß Deutscher" beschimpfen zu lassen. Mehr Integration!!!!
jetzt antwortenKommentar meldenAber wenn er doch recht hat der Hr. Sarrazin. So ist es doch. Er sollte das Bundesverdienstkreuz bekommen. Endlich mal einer der sagt was Sache ist in diesem Land.
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