Pech für Özdemir, Tiefensee und Co.
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Von news.de-Redakteur Jan Berger
Artikel vom 28.09.2009
Die Wahl ist gelaufen, in Berlin wird die schwarz-gelbe Koalition gestrickt. Für viele Bundestagsabgeordnete geht es um eine ganz andere Frage: Wer gewinnt ein Direktmandat, wer scheitert im Lokalen an der Konkurrenz. Es gab viele prominente Verlierer.
Besonders bitter endete der Wahlabend für den Grünen Cem Özdemir. Der Parteivorsitzende war Direktkandidat in Stuttgart – und nicht durch die Landesliste abgesichert. Obwohl bei den Kommunalwahlen in Baden-Württemberg die Grünen zuletzt gut abschnitten, musste Özdemir sich im Wahlkreis Stuttgart I trotz 30 Prozent der Erststimmen dem CDU-Bewerber Stefan Kaufmann geschlagen geben.
Im Bundestag wird Özdemir die kommenden vier Jahre nicht vertreten sein. Auch der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle scheiterte bei seinem Kampf um ein Direktmandat. In seinem Heimatwahlkreis in Bonn erhielt er 19,1 Prozent der Erststimmen. Gegenüber 2005 konnte er allerdings ein deutliches Plus von über 10 Prozentpunkten verbuchen – und kommt über die Landesliste in den Bundestag.
Ein Debakel erlebten viele Minister der Großen Koalition. In Sachsen musste sich Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) dem CDU- und dem Linken-Bewerber geschlagen geben. Im Wahlkreis Leipzig II erhielt Tiefensee nur 23,0 Prozent der Stimmen. Als Erster der SPD-Landesliste ist er trotzdem für weitere vier Jahre im Bundestag. Auch die langjährige Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt verlor ihren Wahlkreis in Aachen an die CDU. Dort gewann Rudolf Henke mit 39,4 Prozent der Erststimmen. Schmidt verlor mit 29,9 Prozent über zehn Prozentpunkte.
Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) unterlag in ihrem Wahlkreis Wiesbaden deutlich CDU-Herausfordererin Kristina Köhler. Köhler erreichte 40,8 Prozent der Erststimmen, Wieczorek-Zeul kam nur auf 32,6 Prozent. Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) scheiterte im Wahlkreis Mettmann I. Der SPD-Vize erreichte 33,8 Prozent der Erststimmen. Das Mandat gewann Michaela Noll (CDU) mit 44,4 Prozent. Steinbrück steht auf Platz 3 der NRW-SPD-Landesliste und kommt so in den Bundestag.
Auch bei der CDU gab es nicht nur Wahlgewinner. Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen musste sich in ihrem Wahlkreis Hannover II der früheren Bundesministerin Edelgard Bulmahn (SPD) geschlagen geben. Bulmahn erreichte knapp 40 Prozent, von der Leyen kam nur auf rund 32 Prozent der Stimmen. Sie zieht aber als Nummer eins der CDU-Landesliste in den Bundestag ein.
Der frühere CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer erlitt im Wahlkreis Hamm/Unna II eine Niederlage. Dort verteidigte der SPD-Wahlkreisinhaber und Innenexperte Dieter Wiefelspütz mit 43,9 Prozent das Direktmandat. Wegen seines schlechten Listenplatzes droht Meyer nun sogar das Ende seiner bundespolitischen Laufbahn.
Im Saarland verpassten zwei prominente SPD-Linke ihr Direktmandat. Ottmar Schreiner verlor nach 19 Jahren seinen Wahlkreis Saarlouis. Er kam auf 32,9 Prozent der Erststimmen und musste sich damit dem Spitzenkandidaten der Saar-CDU, Peter Altmaier, geschlagen geben. Als zweiter der Landesliste wird aber auch Schreiner in den Bundestag kommen. Die Partei-Linke Andrea Nahles erhielt in Ahrweiler als Spitzenkandidatin der rheinland-pfälzischen SPD 24,9 Prozent. Dort gewann CDU-Kandidatin Mechthild Heil.
Auch die bisherige Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Sabine Bätzing (SPD), hat ihr Direktmandat im Bundestag verloren. Wie der Bundeswahlleiter am Sonntag mitteilte, gewann der CDU-Politiker Erwin Josef Rüddel den Wahlkreis Neuwied. Er bekam 39,2 der Erststimmen, Bätzing erhielt 36,4 Prozent. Sie verlor damit 7,8 Prozentpunkte. Und auch der SPD-Politiker Wolfgang Thierse verlor sein Direktmandat in Berlin.
jan/che/news.de/dpa/ap/ddp
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Zu Kommentar 7 Herr Böhm, nur damit man es vesteht, Kommunist bleibt Kommunist, ist dies richtig? Nun ja, mag sein. Gold bleibt Gold, oder könnte es sich durch eine Legierung wandeln? Wie ist das mit dem Landwird? Bauer bleibt Bauer? Beleidigen wir hier jemanden? Oder könnte es sein, dass manch Bauer mal Städter geworden ist?
jetzt antwortenKommentar meldenDas man hier geboren wurde sagt noch lange nichts. Das sehen wir ja am Beispiel ganz gewisser und bekannter Stadtteile in diversen Städten. Bei Özdemir habe ich in vielen TV-Polittalks keine klaren Worte zur verweigerten Intigration vernommen. Bei ganz gewissen Mißständen hält er sich schön bedeckt. Im Kopf und im Herzen ist Özdemir immer noch nicht ganz frei, auch wenn er einen Deutschen Pass besitzt. Was hat das mit Rassismus zu tun wenn man das mal anspricht ? Ich kenne Deutsche die in Frankreich geboren und aufgewachsen sind. Franzosen sind sie nie geworden.
jetzt antwortenKommentar meldenLieber Bernard, merkst du eigentlich nicht, wie du dir widersprichst. In 3 Sätzen fünfzehn Widersprüche zu fassen, ist fast eine Meisterleistung. Zu Überhangmandaten hat das Verfassungsgericht, a) der besser legitimierte ist der Direktkandidat; b) das Verhältniswahlrecht erfüllt damit die Erwartungen nicht mehr. Dies alles zu Recht. Warum der dumme und faule Wähler deine korrupten, kranken und asozialen Parteien wählen soll, stellst du völlig unvermittelt neben einander. Frage: Hast du gewählt und wenn ja, Parteien aus welchem System.
jetzt antwortenKommentar meldenDie Staatsangehörigkeit hat nichts mit der Wählbarkeit zu tun. Das sollte man nach österreichischen Erfahrungen schon auseinander halten. Die Linke ist weg vom Fenster. Die Bürgerlichen haben nun Zeit, ihre politischen Vorzugszustand unter Beweis zu stellen. Dann spricht keiner mehr von den Linken.
jetzt antwortenKommentar meldenHallo, Longus, Deine Ausführung ist nicht OK. Herr Özdemir ist Deutscher Staatsbürger und somit gleichberechtigt, egal, wo er geboren ist. Seine Meinung darf er also uneingeschränkt sagen. Viel schlimmer ist doch das Abschneiden der PDS/SED, bzw. Linke, wie sie sich jetzt nennt. Kommunist bleibt Kommunist und die Köpfe kommen doch zum größten Teil aus der SED. Wir sollten alles hochhalten, was Demokratie und Liberalismus verspricht. Schließlich hat das Volk hier die Wahl und die ist nun mal nach demokratischen Grundsätzen, frei von Ausländerfeindlichkeit gelaufen.
jetzt antwortenKommentar meldenDer Özdemir hat auch im Bundestag nichts zu suchen. Er sollte besser als Entwicklungshelfer für europäische Kultur in die Türkischen Ghettos gehen, die es ja hier schon massenhaft gibt. Vor allem das sie grösstenteils mit ihrem Erscheinungsbild und ihrer Lebenseinstellung viel besser in der Türkei aufgehoben sind. Wer mich jetzt in die rechte Ecke stellen will liegt völlig falsch. Ich habe nirgendwo so viele Deutsche Idioten und Ganoven getroffen wie in Südfrankreich und Spanien. Die gehören auch nach Hause geschickt. Sind aber leider...oder wenigstens EU-Bürger. Da gehts nicht.
jetzt antwortenKommentar meldenIch habe mit Not meinen Sohn zur Wahl bekommen. Leider muss ich ihm bei seiner Meinung recht geben, dass egal wer da oben an die Macht kommt nicht viel für die da unten übrig bleibt, denn die Politiker scheinen sich selber am nächsten zu sein. Die Diäten der Politiker werden unbemerkt erhöht. Nur AN müssen streiken um nur wenige Prozent mehr Lohn zu erhalten. Die Herrschaften da oben sind in der Lage Geld zu verschwenden ohne dafür zur Rechenschaft gezogen zu werden. Denen sollte man auch kündigen(wie Frau>Pfandbon),ohne normale Rentenzahlung, wenn die etwas dem Arbeitgeber (dem Volk) stehlen.
jetzt antwortenKommentar meldenkamm nur echt geben
jetzt antwortenKommentar meldenDie Deutschen sind Dumm und Faul, sogar zum Wählen. Das Parteiensystem ist Krank, Korrupt und nicht Sozial. Die Landeslistenplätze sollten wie im Lotto ausgelost werden, die Überhangmandate, und da muss man dem BVerfG ins Stammbuch schreiben ist keine wirkliche Demokratieentscheidung, sondern Bananenrepublik. mfg
jetzt antwortenKommentar meldenDer "Versorgungsbetrieb Bundestag" (man könnte dazu auch "Selbstbedienungsladen" sagen) funktioniert auch nach der Wahl bestens weiter. Wenn ich Formulierungen lese, wie "als Direktkandidat gescheitert, aber durch die Landesliste "abgesichert", kommt mir der Kaffee hoch. Jetzt geht die "Postenschacherei" erst richtig los, und die unterlegenen Koalitionspartner kommen gewiß in Ausschüssen und Arbeitsgruppen unter, die man notfalls schnell erfinden kann. Was für normale Arbeitnehmer das "Aus" bedeutet hätte, wird für Wahlverlierer finanziell erträglich gestaltet und "abgefedert". Diese "Volksvertreter" sehen doch fast alle nur die eigenen Vorteile.
jetzt antwortenKommentar meldenAll die oben Genannten hatten die Stufen ihrer Unfähigkeit erreicht und sind zurecht ausgeschieden. Ich hoffte, dass keiner über die Landesliste gerettet wird. Denn diese wurde ursprünglich damit gerechtfertigt, dass Sachkenner über sie ins Parlament kommen. Die Landesliste ist heute ein Tummelplatz für demokratisches Versagen. Ob Özdemir, Wieczorek-Zeul oder Tiefensee ausscheidet, bewegt mich allenfalls zu Krokodilstränen. Wegen des hoffentlichen Abgangs von Frau Ulla Schmidt dagegen lasse ich die Sektkorken knallen. Da stosse ich mit den Ärzten an!
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