Die Deutschen bleiben zu Hause
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Mo., 13.02.12
Niedrige Wahlbeteiligung Die Deutschen bleiben zu Hause
Artikel vom 27.09.2009
Die Beteiligung an der Bundestagswahl ist bis zum frühen Nachmittag deutlich niedriger als vor vier Jahren. Das teilte der Bundeswahlleiter mit. In Thüringen und Frankfurt gab es Pannen bei der Organisation.
Bei der Bundestagswahl droht ein neues Rekordtief bei der Wahlbeteiligung. Nach Angaben des Bundeswahlleiters gaben bis 14.00 Uhr 36,1 Prozent aller Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Bei dieser Zahl wurden die Stimmen der Briefwähler noch nicht berücksichtigt. Bei der letzten Bundestagswahl 2005 lag die Wahlbeteiligung bis 14.00 Uhr bei 41,9 Prozent; die Wahlbeteiligung insgesamt betrug 77,7 Prozent. Dies war schon die niedrigste Wahlbeteiligung bei allen bisherigen Bundestagswahlen.
Im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen hatten nach Angaben der Landeswahlleiterin bis zum Mittag erst knapp 35 Prozent der Wahlberechtigten gewählt; 2005 waren es zu diesem Zeitpunkt 39,83 Prozent. Auch in Berlin blieb die Wahlbeteiligung mäßig. Wegen des schönen Wetters wurde damit gerechnet, dass viele Bürger erst später ins Wahllokal gehen. Außerdem wurde stärker als 2005 per Brief gewählt.
In Schleswig-Holstein und Brandenburg, wo gleichzeitig die Landtage neu bestimmt werden, wurde dagegen eine regere Teilnahme verzeichnet. In Brandenburg gaben bis 14.00 Uhr 36,3 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, wie der Landeswahlleiter am Sonntag in Potsdam mitteilte. Das waren sechs Prozentpunkte mehr als vor fünf Jahren. Im Norden lag die Wahlbeteiligung bis 11.00 Uhr bei 25,9 Prozent im Vergleich zu 17,2 Prozent vier Jahre zuvor.
Unterdessen sorgt eine Panne für Irritationen in Thüringen: Wahlbriefe aus Köln udn Wiesbaden für die Bundestagswahl sind am Wahltag Hunderte Kilometer entfernt in dem Bundesland aufgetaucht. Im Briefkasten einer Gemeinde im Wartburgkreis fanden die Wahlvorstände die Briefe aus Wiesbaden und Köln.
«Wie die da rein gekommen sind, ist schon verwunderlich», sagte die zuständige Kreiswahlleiterin, Regina Spieß, in Bad Salzungen. Die Stadt Köln beauftragte nach Angaben einer Sprecherin einen Taxifahrer, den Umschlag noch rechtzeitig ins Rheinland zu bringen.
Auch in Frankfurt ging am Wahltag etwas schief: In einigen Wahlbezirken lagen Stimmzettel mit den Direktkandidaten aus Hanau aus, wie der Radiosender hr-info am Sonntag berichtet. Das Frankfurter Wahlamt habe dem Sender gegenüber bestätigt, dass durch eine Panne bis zu 600 Hanauer Stimmzettel von einer Druckerei an mindestens sechs Wahlbezirke im Wahlkreis Frankfurt II verschickt wurden. Wie es dazu kam, ist noch nicht klar.
Laut Wahlamt hätten einige Mitarbeiter in Wahlbezirken die falschen Stimmzettel rechtzeitig bemerkt und aussortiert. Es könne aber nicht ausgeschlossen werden, dass auch Hanauer Wahlzettel an Frankfurter Bürger ausgegeben wurden. Sollte sich das bei der Auszählung bestätigen, würde die Zweitstimme gezählt werden, die Frankfurter Erststimme für einen Hanauer Direktkandidaten nicht.
Angela Merkel hat bereits gewählt
Rund 62,2 Millionen Bundesbürger können noch bis 18.00 Uhr den neuen Bundestag wählen. Laut Umfragen hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gute Chancen, im Amt zu bleiben - entweder an der Spitze eines Bündnisses mit der FDP oder in der Wiederauflage der Großen Koalition.
Die CDU-Chefin gab am Mittag in Berlin ihre Stimme ab. SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hatte zuvor ebenfalls in Berlin gewählt. Bei der Bundestagswahl 2005 hatten CDU/CSU 35,2 Prozent der Stimmen erreicht, die SPD 34,2 Prozent, die FDP 9,8 Prozent, die Linke 8,7 Prozent und die Grünen 8,1 Prozent.
In Brandenburg und Schleswig-Holstein bemühen sich die Ministerpräsidenten Matthias Platzeck (SPD) und Peter Harry Carstensen (CDU) um eine Wiederwahl. In beiden Bundesländern gab es bislang ebenfalls Große Koalitionen.
jan/tno/news.de/dpa/ddp/ap
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Der Deutsche ist müde zur Wahl zu gehen. Der überwiegende Teil der Nichtwähler fühlt sich unverstanden und denkt das die Politiker eh machen was sie wollen. Eine richtige Volkspartei gibt es nicht mehr, auch wenn die CDU uns dies glauben machen will. Die Große Koalition und das Verbiegen der SPD hat sich gerächt. Mit schwarz grün werden wir sicher auch noch unsere blauen Wunder erleben.
jetzt antwortenKommentar meldenGuido Westerwelle,eine Vizekanzlerin.Wir haben auch schon den Vizekanzler Möllemann überlebt. Michel hat gewählt,der ewige Untertan darf nun seine Suppe auslöffeln.Es liest ja auch keiner die Bildzeitung.14%derer die Gewält haben (wieder weniger als bei der letzten Bundestagswahl, darüber spricht weder die cdu noch die fdp,bei Verlusten wird ja immer die schlechte Wahlbeteiligung als Schuldige hergenommen)geben der Partei der Besserverdienenden nun den Schlüssel des Kasinos in die Hand. Dem Souverän (Michel),herzlichen Glückwunsch.
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