Weißes Haus dämpft die Hoffnung auf Nahost-Coup
Wollen Sie wissen, wie es bei dem Thema weitergeht?Wir informieren Sie gerne kostenlos.
Mo., 13.02.12
US-Außenpolitik Weißes Haus dämpft die Hoffnung auf Nahost-Coup
Von Gabriele Chwallek
Artikel vom 21.09.2009
Bei einem Dreiergipfel mit den politischen Spitzen von Israelis und Palästinensern will US-Präsident Obama einen Durchbruch im Friedensprozess erzielen. Doch schon einen Tag vor dem Treffen wird klar: Daraus dürfte nichts werden.
Es wäre so schön gewesen für US-Präsident Barack Obama. Er hatte darauf gehofft, bei seinem ersten UN-Auftritt zumindest einen außenpolitischen Coup landen zu können: die Wiederaufnahme von Nahost-Friedensgesprächen, verkündet bei einem Dreiergipfel mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas. Aber wie es aussieht, besteht vor dem Treffen mit Obama an diesem Dienstag Einigkeit zwischen den beiden Konfliktparteien nur in einem Punkt: dass von dieser Begegnung kein Durchbruch zu erwarten ist.
Auch das Weiße Haus warnt vor etwaigen Erwartungen, dass Obama nach einer Woche frustrierend erfolgloser Shuttle-Diplomatie des US-Sonderbeauftragten George Mitchell am Dienstag am Ende doch noch eine Überraschung aus dem Hut zaubern kann. Nicht nur hat Mitchell kein israelisches Einlenken in Sachen Siedlungsstopp im Westjordanland und Ostjerusalem erreichen können. Er habe auch tiefgreifende Differenzen zwischen beiden Seiten in Fragen vorgefunden, über die in früheren Verhandlungen Einigkeit erzielt worden sei, zitierten US-Medien außenpolitische Kreise.
So geht denn Obama das Risiko ein, dass das New Yorker Dreier-Treffen kaum mehr wird als eine Fotogelegenheit, die seine bisherigen fruchtlosen Bemühungen am Ende nur noch unterstreicht. Aber ihm sei es wichtig zu demonstrieren, dass er dem Nahost-Friedensprozess so verpflichtet sei wie «am ersten Tag seiner Präsidentschaft», formulierte es Tommy Vietor, ein Sprecher des Weißen Hauses. «Natürlich haben wir auf eine Art Durchbruch gehofft», sagt auch Ian Kelly vom Außenministerium. «Aber das hier erfordert eine Menge Geduld. Und die USA sind bereit, geduldig und am Ball zu bleiben.»
Experten schließen nicht aus, dass sich die Geduld früher oder später auszahlen wird - wahrscheinlich aber nicht früh genug, um in New York einen entscheidenden Fortschritt verkünden zu können. Obama hätte dies gut gebrauchen können. Ihm ist es zwar gelungen, das angeschlagenen US-Image in der Welt wieder aufzupolieren, er ist international höchst beliebt, nach Umfragen hält die Bevölkerung in einer Reihe von Ländern mehr von ihm als von den eigenen Führungspersönlichkeiten. Aber acht Monate nach der Amtsübernahme hat sich das nur geringfügig in außenpolitischen Erfolgen niedergeschlagen.
Obama kann außenpolitische Erfolge gut gebrauchen
Die Europäer sperren sich nach wie vor gegen wesentliche Aufstockungen ihrer Truppenkontingente in Afghanistan und die Chinesen gegen einschneidende Maßnahmen gegen den Klimawandel. Der Iran lehnt weiter Konzessionen bei seinem Urananreicherungsprogramm ab, Russland wiederum verschärfte Sanktionen gegen den Iran, und Nordkorea testete trotz aller Warnungen seine Atomwaffen. Und dann der Stillstand im Nahost-Friedensprozess. Auch Netanjahu und Abbas zollen Obama zweifellos Respekt: Das Wall Street Journal etwa zitiert einen israelischen Regierungsbeamten mit den Worten, Obama habe wahrscheinlich persönlich Druck auf beide ausgeübt, zum Gipfel zu kommen, und das täten sie, «um ihm persönlich einen Gefallen zu tun. Aber das löst nicht das Problem, worüber sie sprechen und was sie ihrer Bevölkerung erzählen werden, wenn sie nach Hause kommen.»
Aber das Weiße Haus hat schon für den - allgemein erwarteten - Fall vorgebaut, dass nach Obamas Einzeltreffen mit Netanjahu und Abbas und dem anschließenden Dreiergipfel außer Spesen nicht viel gewesen sein wird. Man werte es nicht als einen Rückschlag, wenn am Dienstag keine neue Runde von Friedensgesprächen bekanntgegeben werden könne, zitierte die New York Times Washingtoner Regierungsbeamte. Obama sei davon ausgegangen, dass es sich um einen «aufreibenden langwierigen» Prozess handeln werde. Und wenn man die Lage bei Obamas Amtsantritt im Januar 2009 berücksichtige, habe Mitchell immerhin schon einen teilweisen israelischen Siedlungsstopp erreicht und arabische Bewegung in Richtung vertrauensbildender Gesten gegenüber Israel. Das sei ein «bemerkenswerter Fortschritt», sagt Vietor.
Und neben dieser Selbsttröstung hat die US-Regierung anscheinend vorsichtshalber auch etwas an ihrer Prioritätenliste gearbeitet. In einer jüngsten Rede in Washington mit einem Ausblick auf die US-Agenda bei der UN-Vollversammlung in dieser Woche erwähnte Außenministerin Hillary Clinton den Nahost-Frieden ganz am Ende. Experten nannten das «vielsagend».
twa/ruk/news.de/dpa
Zum Thema
Thema verfolgen » 
Artikel kommentieren
Obamas Medienoffensive
Der omnipräsente Präsident
Beispiellose Medienoffensive von Barack Obama: Mit einem neuen Rekord von fünf TV-Interviews an einem Tag mehr ...
Militärstrategie
Obama stoppt Raketenschild in Osteuropa
Kehrtwende in der US-Verteidigungpolitik: Präsident Barack Obama verzichtet auf den geplanten Raketenschild in Polen und mehr ...
Haus mit 17 Räumen
Nachbar für Obama gesucht
Ungeahnte Chance für gut betuchte Amerikaner: Wer will, kann nun Nachbar der Obamas werden. Nicht mehr ...
Atomstreit mit Nordkorea
USA wollen mit den «Bösen» reden
Die USA erklären sich erstmals zu direkten Gesprächen mit Nordkorea bereit: Pjöngjang soll in die mehr ...
US-Außenpolitik: Weißes Haus dämpft die Hoffnung auf Nahost-Coup » Politik » Nachrichten
Abbas,
Aber,
Adam Mitchell,
Afghanistan,
Afghanistan-Einsatzes,
Afghanistan-Schutztruppe,
Alan Ball,
Amtsantritt,
Amtsübernahme,
Anscheinend,
Arabische,
Art,
Atomwaffen,
Ausblick,
Außenministerin,
Außenministerium,
Ausgegangen,
Austin York,
Ball,
Barack,
Begegnung,
Beliebt,
Bemühungen,
Benjamin Baier,
Benjamin Biolay,
Benjamin Boruschewski,
Benjamin Darbelet,
Benjamin John,
Benjamin Karl,
Benjamin Kauffmann,
Benjamin Kaufmann,
Benjamin Kirsten,
Benjamin Kleinbrink,
Benjamin Konschak,
Benjamin Mee,
Benjamin Netanjahu,
Benjamin Reichert,
Benjamin Siegert,
Benjamin Walker,
Bevölkerung,
Bewegung,
Bill Clinton,
Bisherigen,
Boy George,
Chinesen,
Coup,
Coupé,
Coupé-Cabrio,
Coupé-S-Version,
Coupé-Variante,
Coupé-Weisheit,
Coupés,
Dana International,
Dienstag,
Differenzen,
Druck,
Durchbruch,
Einigkeit,
Einlenken,
Elizabeth George,
Erfolge,
Erfolgen,
Erreichen,
Erreicht,
Erwarten,
Erwartungen,
Erzählen,
Europäer,
Experten,
Fidelity International,
Fortschritt,
Fragen,
Freitag US-Präsident,
Friedensgesprächen,
Friedensprozess,
Früh,
Früher,
Führungspersönlichkeiten,
Gabriele Henkel,
Gabriele Putzu,
Gabriele Salvatores,
Gabriele Tarquini,
Gabriele TarquiniItalienSunred,
Gabriele Weishäupl,
Geduld,
Geduldig,
Gegenüber,
George Anton,
George Cohen,
George GC,
George Golfclub,
George Grosz,
George Hamilton,
George Heino,
George Hincapie,
George Hrsg,
George Janina,
George Julian,
George Kanada,
George Kink,
George Lucas,
George McGhee,
George Orwells,
George Washington,
Geringe,
Gesten,
Gipfel,
Grace Kelly,
Grazia Früher,
Gut,
Handeln,
Haus,
Hause,
Hauses,
Heide Sprecher,
Hilary Clinton,
Hillary Clinton,
Hillary Scott,
Höchst,
Hoffnung,
Hut,
Ian Cole,
Ian Curtis,
Ian King,
Ian McShane,
Ian Stannard,
International,
Iran,
Israel BB,
Israel Chamber,
Israel Estland,
Israel Julia,
Israel Rekord-Weltmeister,
Israel Sardinien,
Israel Wimbledon-Halbfinalistin,
Israelis,
Israelischen,
Januar,
John Kelly,
Jonas Benjamin,
Journal,
Jüngsten,
Justin Kelly,
Karl Benjamin,
Kelly Irland,
Kelly Richard,
Kelly Rowland,
Kelly Winn,
Klimawandel,
Konfliktparteien,
Konzessionen,
Kreise,
Lage,
Landen,
Ländern,
Larry Mitchell,
Lehnt,
León Gabriele,
Mahmud Abbas,
Mahmud Dschibril,
Mahmud Nasir,
Mark Kelly,
Maßnahmen,
Menge,
Mike Mitchell,
Mini Coupé,
Minka Kelly,
Mitchell Watt,
Mitchell Weiser,
Monate,
Nahost-Friedensprozess,
Netanjahu,
New,
Niedergeschlagen,
Nordkorea,
Obama,
Obamas,
Ostjerusalem,
Palästinensern,
Palästinenserpräsident,
Patricia Kelly,
Paul Kelly,
Peer Israel,
Persönlich,
Politischen,
Präsidentschaft,
Prioritätenliste,
Problem,
Prozess,
Punkt,
Rede,
Regierungsbeamte,
Regierungsbeamten,
Regierungschef,
Reihe,
Respekt,
Richtung,
Risiko,
Rodriguez Nordkorea,
Rückschlag,
Runde,
Russland,
Sachen,
Sanktionen,
Schließen,
Sela Israel,
Shuttle-Einsätze,
Siedlungsstopp,
Sperren,
Spesen,
Spitzen,
Sprechen,
Sprecher,
Stefan George,
Stillstand,
Street,
Tag,
Times,
Treffen,
Trotz,
Überraschung,
Umfragen,
UN-Klimagipfel,
UN-Vollversammlung,
Urban Art,
US-Außenpolitik,
US-Finanzinvestoren,
US-Haftbefehls,
US-Konzernmutter,
US-Medien,
US-Musikpreise,
US-Präsident,
US-Rapper,
US-Raumfähre,
US-Regierung,
US-Schauspielerin,
US-Talkshow,
USA Fragen,
USA Gut,
USA Nordkorea,
USA Russland,
USA Sanktionen,
USA US-Medien,
USA Verhandlungen,
Verhandlungen,
Verpflichtet,
Vietor,
Vorsichtshalber,
Wahrscheinlich,
Wall,
Warnungen,
Washington,
Washingtoner,
Weiße,
Weißen,
Weißes,
Welt,
Werte,
Wesentliche,
Westjordanland,
Wiederaufnahme,
Wiederum,
William Street,
Woche,
Worten,
Worüber,
York Dow-Jones12,
York Geburtstermin,
York Gegnerin,
York Giants,
York Hendricks,
York International,
York Islanders0000000,
York Islanders1010000,
York Islanders2110022,
York Islanders3210047,
York Islanders43100611,
York Kalifornien,
York Metropolitan,
York Mets,
York New,
York Post,
York Public,
York Rangers0000000,
York Rangers1001012,
York Rangers2001123,
York Rangers3011125,
York RB2,
York RB4,
York Red,
York Schlink,
York Strauss-Kahn,
York Times,
York Times-Bestsellerliste,
York VarietyHollywood,
York Wimbledonsieger,
Yorker,
Zumindest,
Zweifellos,
Leserkommentare (0)
