Flüchtlinge in Europa Ein Ziel, das viele Wege kennt

Lampedusa (Foto)
Flüchtlinge in italienischen Auffanglagern auf Lampedusa. Bild: dpa

Von news.de-Redakteurin Rieke Havertz
In Seenot geratene Boote mit Hunderten von Menschen an Bord, überfüllte Auffanglager und eine unsichere Zukunft. Wer es als Flüchtling in die EU schafft, ist noch lange nicht im gelobten Land. Denn eine einheitliche Einwanderungspolitik gibt es nicht.

Sie kommen aus Afrika, Afghanistan, dem Irak – aus Ländern und Regionen, die eigentlich ihre Heimat sind. Doch Armut, Hunger, Krieg und fehlende Menschenrechte sind für viele Menschen sehr viele Gründe, ihre Heimat zu verlassen und in Europa Schutz zu suchen. Aber auch die Hoffnung auf ein besseres Leben treibt viele an, sich auf die gefährliche Reise zu begeben.

Doch in Europa angekommen, gehen die Schwierigkeiten für die Flüchtlinge weiter. Es gibt in der Staatengemeinschaft kein einheitliches Asylrecht, jedes Land entscheidet selbst über seine Flüchtlings- und Einwanderungspolitik. Die Folge: überfüllte Auffanglager in Grenzländern wie Spanien, Griechenland, Zypern, Malta und Italien. Gerade kleine Staaten wie Malta werden der Flüchtlinge nicht Herr. Der Versuch der EU, Abhilfe zu schaffen, ist ein Pilotprojekt, das jetzt für Malta initiiert wurde: Auf freiwilliger Basis sollen andere EU-Staaten Malta Flüchtlinge abnehmen. Eine positive Entwicklung, sagt das Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen, UNHCR. Doch ob es wirklich Erfolg haben wird, bleibt abzuwarten. «Bisher haben sich viele Staaten eher zurückgehalten», sagt Stefan Telöken vom UNHCR im Gespräch mit news.de.

EU-Flüchtlingspolitik
Endstation Auffanglager

Geduld ist gefragt in Sachen europäischer Flüchtlingspolitik. Doch Geduld fällt vielen Menschen, die in Auffanglagern darauf warten, ob sie bleiben können oder gehen müssen, schwer. Die soziale Situation gestaltet sich ganz unterschiedlich, je nachdem, wo die Menschen in Europa ankommen. Beispiel Italien: Dort kommen die Flüchtlinge zumeist auf der kleinen Insel Lampedusa an. Von dort, so ist es gängige Praxis, geht es weiter aufs Festland. Im Januar wurde diese Praxis geändert. Die Flüchtlinge blieben viel länger. Zwischenzeitlich waren 1800 Menschen in einem Auffanglager untergebracht, das eigentlich nur Platz für 800 Menschen hat.

Auch Griechenland steht wegen seines Umgangs mit Flüchtlingen in der Kritik. «Dort haben wir teilweise katastrophale Aufnahmebedingungen», sagt Telöken und fügt an: «Auf dem Papier besteht ein Asylsystem, aber nicht in der Praxis.»

In Deutschland war die Situation in Griechenland vor gut einer Woche in den Fokus geraten, als das Bundesverfassungsgericht die Abschiebung eines Irakers nach Griechenland gestoppt hatte. Der Mann hatte beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge einen Asylantrag gestellt. Dabei stellte das Amt fest, dass er schon in Griechenland um Asyl nachgesucht hatte. Aufgrund einer EU-Verordnung, genannt Dublin II, ist Griechenland zur Rückübernahme des Antragsstellers verpflichtet, weshalb Deutschland den Iraker abschieden wollte – ohne Rücksicht auf die Flüchtlingssituation in Griechenland. Das Ministerium verwies darauf, dass die Verordnung geltendes Recht sei und angewendet werden müsse. Die UNCHR kritisiert dieses Vorgehen. Telekön: «Diese Regel muss mit Blick auf den Flüchtlingsschutz und die humanitäre Situation verbessert werden.»

Lesen Sie auf Seite 2, warum eine europäische Asylpolitik noch Zukunfstmusik ist

Doch solange es kein einheitliches EU-Recht gibt, bleibt die Ausführung der Richtlinien in der Hand der einzelnen Länder. Und diese Umsetzung, so Telekön, sei in der Realität eben sehr unterschiedlich. In Deutschland sowie in den skandinavischen Ländern gebe es sehr gut ausgebildete Asylsysteme. Doch Probleme, wirklich zu beurteilen, wer schutzbedürftig ist und wer nicht, fällt schwer. Und was die Aufnahme von Bootsflüchtlingen aus dem Süden betrifft, zeigt sich Deutschland zurückhaltend. «Deutschland spricht sich dafür aus, dass die Aufnahme von Flüchtlingen aus anderen Mitgliedstaaten innerhalb der EU auf freiwilliger Basis erfolgt», sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums dem Portal EurActiv.de.

Für eine Verbesserung der europäischen Asylpolitik setzt sich neben dem UNHCR unter anderem auch das Projekt migration-info.de des Netzwerks Migration in Europa, der Bundeszentrale für politische Bildung und des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts. Dort heißt, «der staatlichen Kontrolle über Migration, die grenzpolizeiliche Zusammenarbeit und den Kampf gegen irreguläre Einwanderung und Asylmissbrauch», heißt es.

Dass der Weg ins vermeintlich gelobte Land nur über das Mittelmeer erfolgt, ist eine verzerrte Wahrnehmung, erklärt Telekön: «Die meisten Asylbewerber und Migranten kommen über Land oder andere Wege.» Nicht alle von ihnen suchen tatsächlich Schutz. «Es gibt viele Migranten, die auf der Suche nach einem besseren Leben versuchen, Europa zu erreichen und dabei alles riskieren.» Wie viele Menschen versuchen, sich ohne legalen Status durchzuschlagen, ist unbekannt, doch Telekön glaubt, dass die Zahl zurückgeht. Der Grund: In Folge der Finanzkrise brechen viele Arbeitsplätze in den Branchen weg, in denen illegal eingereiste Menschen arbeiten.

Aber nicht nur diese Zahl, auch die Zahl der gestellten Asylanträge ist in diesem Jahr leicht rückläufig. In den ersten sechs Monaten wurden nach Angabe des UNCHR etwa 110.000 Anträge gestellt, von Januar bis Juli 2008 waren es noch 128.000. «Es ist einfach schwieriger geworden, nach Europa zu kommen und dort auch ein Asylverfahren zu erhalten.»

Wann diese Verfahren auf europäischer Ebene einen einheitlichen Rahmen haben, ist Zukunftsmusik. Das ursprüngliche Ziel, bereits 2010 ein gemeinsames europäisches Asylsystem zu realisieren, ist nicht machbar. «Asyl- und Flüchtlingsschutz ist ein Kernbereich der Innenpolitik vieler Staaten und wird daher sehr sensibel behandelt», sagt Töleken. Der Weg zu einer gemeinsamen Politik sei daher noch lang. Die Forderungen des UNHCR sind klar: mehr Qualität und Solidarität. Damit es für Flüchtlinge keinen Unterschied mehr macht, ob sie in Griechenland, Spanien oder Finnland europäischen Schutz suchen.

voc/news.de/ddp

Leserkommentare (6) Jetzt Artikel kommentieren
  • Mailyn Pelagio
  • Kommentar 6
  • 27.03.2011 00:51

Italien muss sich da langfristig ohnehin keine Sorgen machen da die angeblichen "Flüchtlinge" nach D, in die CH oder besonders nach F wollen. Sarkosy in F wird die Sache sicher meistern. Bei D und CH allerdings sollte man da besser keine grosse Hoffnungen haben es laufe ohne erheblich negative Nebengeräusche ab. In D und CH wurden in der Vergangenheit zulange zuviele Fehler begangen und Besserung ist bis heute in dieser Sache nicht in Sicht.

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  • Longus
  • Kommentar 5
  • 19.09.2009 11:48
Antwort auf Kommentar 4

Ebenfalls vor kurzem eine Doku über Frauen gesehen die aus ihren Afrikanischen Staaten nach Italien geflüchtet sind. 95% von denen arbeiten dort als Prostituierte. Vorher hat man ihnen natürlich nicht gesagt was auf sie zukommt, und das sie auf ihrer Anreise sicherlich mehrfach vergewaltigt werden. Ihre Überfahrt und Schleusergelder hat ihnen eine Zuhälterin aus eben auch diesen Ländern vorgestreckt. Das Geld kassieren aber ihre Eltern vorher, die ihre Tochter aber auch nicht wiedersehen wollen. Das Geld müssen die Mädchen natürlich über Jahre bei der Zuhälterin doppelt abarbeiten.

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  • tomahawk
  • Kommentar 4
  • 19.09.2009 08:40

Habe neulich einen schönen Film gesehen. Ein Steinreicher Moslem aus Afrika baut eine hohe Mauer um seine Villa mit Pool. An dieser Mauer bauen die Armen aus Pappe ihre Hütten auf und schimpfen aus die Europäer, die nicht wollen das sie herkommen. Relegion, Politik und Korruption sind in vielen Länder Schuld an der Armut. Viele Hergekommenen müssen den Schleppern bis zu 10 000 bezahlen. Seltsam. Wer 10000 € auftreiben kann, idt für mich nicht arm. Für 10000 € kann man dort auch Saatgut kaufen und einen Brunnen bohren.

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