Raus aus dem Lager, rein in das Abenteuer
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Mo., 13.02.12
Analyse zu Landtagswahlen Raus aus dem Lager, rein in das Abenteuer
Von news.de-Redakteur Jens Kiffmeier, Berlin
Artikel vom 30.08.2009
Mehr Parteien, mehr Möglichkeiten: Die Zeiten, in denen der Wahlabend die Machtverhältnisse klärt, sind vorbei. Noch stecken die Parteien im alten Lagerdenken fest. Doch wer nicht isoliert werden will, muss ein Abenteuer wagen.
Alles. Nur keine Opposition. In diesem Punkt sind sich die Christdemokraten an diesem Abend schnell einig. Wortlos haben sie die Bekanntgabe der ersten Hochrechnung zur Kenntnis genommen. Die Umfragen hatten seit Tagen herbe
Stimmverluste bei den Landtagswahlen in Thüringen und im Saarland angedeutet, das gute Ergebnis von Sachsen mag dabei die Stimmung im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin nicht so richtig aufhellen. An den Biertischen drehen sich die Diskussionen überwiegend um ein Thema: das Saarland. Für die CDU ist es an diesem Abend eine Art Strohhalm.
Hier sei ja noch längst nicht alles verloren, sagen sie. Hier sei noch alles drin. Große Koalition. Jamaika-Bündnis. Die Präferenz der meisten Parteimitglieder ist dabei klar. Viele liebäugeln mit dem Versuch, erstmals in der Geschichte eine schwarz-gelb-grüne Regierungskoalition zu schmieden. «Der Peter Müller wäre der richtige Ministerpräsident für so eine Konstellation, der könnte so eine innovative Sache beherrschen», glaubt einer von der Jungen Union zu wissen. «Ich denke, wir sollten es machen», sagt auch der CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Fuchs. Mit solchen Sätzen macht sich die Union an diesem für sie doch sehr tristen Abend Mut. Denn es klingt irgendwie gewagt, nach Aufbruch, fast verrückt.
Egal ob im Konrad-Adenauer-, im Karl-Liebknecht- oder im Willy-Brandt-Haus - in allen Berliner Parteizentralen kreisen zum Abschluss des Superwahlsonntags die Gespräche vorwiegend um einen Gedanken: Wer regiert mit wem? Die Möglichkeiten sind reich gesät: schwarz-gelb, schwarz-gelb-grün, rot-rot-grün, rot-rot oder doch lieber schwarz-rot? Die Farbenspiele sind eröffnet.
In der Tat ist die deutsche Parteienlandschaft sehr bunt geworden - und der Wähler wird sich an derartige Debatten gewöhnen müssen. Denn die Linkspartei - das zeigt ihr gutes Ergebnis im Saarland - ist wahrscheinlich keine reine Regionalpartei des Ostens mehr, sondern nun dauerhaft im gesamtdeutschen Parteiensystem verankert. Endgültig vorbei sind damit die Zeiten, in denen nach der ersten Hochrechnung eindeutig feststand, ob das Land mit einer bürgerlich-konservativen oder mit einer alternativ-linken Mehrheit regiert wird. Der Wähler weiß das. Seit langem schon treibt er bei vielen Abstimmungen in Bund und Ländern die Politik vor sich her, beschert den Abgeordneten kuriose Wahlergebnisse und zwingt sie so in Bündnisse, die die Volksvertreter eigentlich gar nicht wollen.
Das Nachdenken über neue Bündniskonstellationen hat deshalb längst eingesetzt in den Parteizentralen. Zwar beschworen am Sonntag die Spitzenfunktionäre von CDU und SPD mit Blick auf die anstehende Bundestagswahl noch einmal reflexartig den Lagerwahlkampf. So sagte SPD-Kandidat Frank-Walter Steinmeier das Ende einer schwarz-gelben Mehrheit voraus. Und CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla ließ umgekehrt das rot-rote Schreckgespenst frei. Doch der Rückfall in alte, liebgewonnene Gewohnheiten kann auf Dauer das Anbrechen neuer Zeiten nicht verhindern.
In naher Zukunft müssen die Parteispitzen aus ihrem alten Lager heraus und das Wagnis neuer Bündnisse eingehen. Denn sonst droht ihnen die Gefahr, in dem Fünf-Parteiensystem an den Rand gedrängt und isoliert zu werden. Dass die Parteien aber deswegen nicht mit wehenden Fahnen losziehen, ist fast verständlich. Immerhin ist für sie die Ausgangslage ungleich komplizierter geworden.
Denn automatische Liebesheiraten wird es immer weniger geben. Stattdessen muss in wechselnden Mehrheitsverhältnissen um eine Zweckehe auf Zeit gerungen werden, bei der der betreffende Partner heiß umworben und überzeugt werden will. Auf alte Gemeinsamkeiten kann man dabei nicht bauen. Der Partner muss in einer Debatte jedes Mal aufs Neue überzeugt werden, Inhalte müssen temporär angepasst werden. Denn sonst würden die neuen Bündnisse genauso schnell platzen, wie sie geschlossen worden wären.
Angst muss man vor der Entwicklung jedenfalls nicht haben. Im Gegenteil. Der Demokratie kann es nur gut tun, wenn die Politik die ausgetrampelten Pfade verlassen und der politischen Diskussionskultur dadurch neuen Schwung verleihen würde.
bjm/news.de
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Zur Superkak-tee, die uns dummen Wahlvolk zeigen wird, wie unsere Zukunft zu sein hat. Sich nie genau zum Thema stellt,wohl intelektuell nicht kann. Seinen Stinkefingen bei allen Themen immer nur an der Oberfläche des Güllesees rühren läßt und sich am Ende seiner Ergüsse als Ayatollah aller Kuhställe aufspielt. Durch news.de kann er auch weiterhin am linguistischen Gnadenbrot beißen.
jetzt antwortenKommentar meldenSory habe Schrteibfehler Gemacht Minie
jetzt antwortenKommentar meldenIch glaube sie Spinnen wer will einen Führer . Ich Giaube ganz einfach das Volk ist Müde weil das Volk Verarsch wird .
jetzt antwortenKommentar melden"Das ist uns Superpolitiker doch scheißegal, was ihr dummes Wahlvolk wählt, wir machen doch die Farbzusammenstellung, wie wir es wollen". Das ist Wahlbetrug ohne Ende. Da werden die Farben, die sich vor der Wahl noch Spinnefeind waren,so zusammengewerkelt, dass das Passende dabei rauskommt. Dann sollen diese Akrobaten doch nur eine Partei aufstellen und sie gewinnen, wie auch jetzt schon, jede Wahl. Wäre für das blöde Volk doch einfacher. Sonst müssen sie noch nachdenken und da könnte was böses bei rauskommen. Als, wählt nur was ihr wollt, wir zeigen euch dann wie wir die Zukunft gestalten.
jetzt antwortenKommentar meldenAlso das Wort Volksvertreter ist ja wohl seit Helmut Schmidt und Willy Brandt das falsche Wort für die Parasiten, Umweltsünder, wachstumssüchtigen Egoisten.Alles Schmarotzer auf Kosten des Bürgers, nicht um sonst sinken die Wahlbeteiligungen ständig, das Volk sieht keine Perspektiven, dafür müssten sie auch etwas tun und auf die Straße gehen. Aber der Deutsche Michel war schon immer ein Obrigkeitshöriger, ein Faschist. Die wollen alle nur einen Führer. Armes Deutschland Mfg.
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