Liberale entdecken neue Sehnsüchte
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Von news.de-Redakteur Jens Kiffmeier, Hannover
Artikel vom 10.07.2009Für die einen ist es eine runde Sache, für andere nur eine Übergangslösung: Mit ihrem Wahlprogramm putzt sich die FDP fürs Regieren heraus. Doch bei jüngeren Liberalen wächst der Wunsch nach einem neuen Profil – weniger Zweckrationalität und mehr Emotion.
Sein Schlusssatz klingt fast wie eine Drohung. «Unser Einfluss wächst», ruft Johannes Vogel seinen Parteifreunden zu. Eigentlich hatte der Chef der Jungen Liberalen in seiner Kandidaturrede für den FDP-Bundesvorstand kein Wort darüber verlieren wollen. Doch beim Bundesparteitag in Hannover gab es plötzlich Nachfragen aus dem Plenum. Ein Delegierter wollte wissen, welche Kritik die Jugendorganisation denn hätte und was der Chef der Julis davon in der Mutterpartei einzubringen gedenke. Vogel antwortet prompt: «Die FDP muss sich inhaltlich viel breiter aufstellen.»
Eigentlich ein ungeheuerlicher Satz auf einem Bundesparteitag, von dem sich die Parteiführung um Guido Westerwelle, Rainer Brüderle und Herrmann-Otto Solms ein klares Signal für die Wähler verspricht. Wenige Monate vor der Bundestagswahl können sie alles gebrauchen – Jubel, eine klare Position und ein Bild der Geschlossenheit, aber bloß keine programmatische Debatte, die die gute Umfragestimmung für die Liberalen kippen lassen könnte. Doch Vogel hat das Fass trotzdem aufgemacht.
Die Delegierten nehmen es dem Jungspund aber nicht übel. Im Gegenteil. Sie wählen ihn anschließend trotzdem mit einem passablen Ergebnis in das Parteigremium – was vielleicht auch daran liegen könnte, dass eine wachsende Schaar von FDPlern seine Position teilt. «Ich verspüre durchaus eine gewisse Sehnsucht in Teilen der Partei, dass wir neben dem wirtschaftspolitischen Profil künftig auch das soziale Bild mehr schärfen sollten», sagt der Ex-Bundes- und Fraktionsvorsitzende Wolfgang Gerhard zu news.de.
An der Spitze der Bewegung stehen junge Liberale wie Christian Lindner, FDP-Generalsekretär in Nordrhein-Westfalen, 30 Jahre. Und Philipp Rösler, Niedersachsens Wirtschaftsminister, 35 Jahre. Zusammen haben sie kürzlich ein Buch veröffentlicht, mit dem Titel «Freiheit: gefühlt – gedacht – gelebt». Darin versuchen sie nach eigener Aussage, den althergebrachten, wirtschaftsliberalen Kurs mit sozialen Werten neu zu verknüpfen. «Liberale Familienpolitik sollte sich nicht länger nur um die Frage drehen, ob man zehn Euro mehr Kindergeld zahlt oder nicht», sagt Rösler forsch.
Ähnlich sehen das die Julis. Sie haben sich bereits ein Grundsatzprogramm verpasst, mit dem sie es menscheln lassen wollen. Es geht um Bildung. Es geht um Umwelt. Aber vor allem geht es um ein neues liberales Familienbild: Mann, Frau, schwul, lesbisch, mit Kind, ohne Kind, Patchwork-Familien – in ihrem Programm räumt die Jungorganisation derart mit dem klassisch-gesellschaftlichen Erziehungs- und Rollenverständnis auf, dass es selbst manch eingefleischtem 68er schwindelig werden dürfte. «Wir denken, dass wir in der FDP langfristig weniger Zweckrationalität und dafür mehr Emotionen brauchen», erklärt der Sprecher der Jungen Liberalen, Nils Droste.
Überraschend kommt dieser Ansatz für die Parteiführung nicht. Bereits im vergangenen Jahr wollte die junge Garde eine programmatische Grundsatzdebatte anregen – und wurde von den Altvorderen zurückgepfiffen. «Da gab es eine Menge Ärger», berichtet ein FDP-Bundesvorstandsmitglied. Nicht vor der Bundestagswahl, habe es geheißen. «Klar, die Taktik geht vor», weiß auch Johannes Vogel. Vom Tisch ist die Sache für ihn damit aber noch nicht.
Zwar hat sich die junge Garde vorerst dem Willen der Parteiführung gebeugt. Ohne Murren tragen sie das in Hannover erarbeitete Wahlprogramm mit, das eine deutlich marktwirtschaftliche Handschrift trägt und laut Generalsekretär Dirk Niebel auch kein reines Wohlfühlprogramm ist. Aber die Reformer haben sich ihr langfristiges Ziel auf dem Parteitag festschreiben lassen.
Mit Unterstützung des Landesverbandes aus Baden-Württemberg haben sie einen Antrag eingebracht, in dem sie ein neues Grundsatzprogramm ab 2012 fordern. Die Debatte darüber soll schon 2010 beginnen, also zeitlich gesehen deutlich nach der Bundestagswahl. Für Johannes Vogel ein guter Kompromiss: «Wir sind nicht angepasst, aber auch keine notorischen Querulanten.» Und so steht am Ende doch keine Drohung im Raum, sondern eher versöhnliche Töne.
Die fdp ist ein Dublikat, also falscher Schuck,der die Begehrlichkeiten weckt,aber schnell als wertlos erkannt wird! Nicht von allen,versteht sich.Ein paar "wählerdumme Deppen" gibt es überall! NRW fdp 4,8% und ab in die Wüste fliegen,noch "miles&more"abholen. Aussaugen liegt diesen "Egeln"ja im "Blut"!
jetzt antwortenKommentar meldenWesterwelle? Da ist der Bohlen doch eine echte Alternative
jetzt antwortenKommentar meldenAlle lesem keine Bildzeitung.Bürgerdumm!
jetzt antwortenKommentar meldenUnd wenn ich gar nicht mehr wüsste, wem ich sonst meine Stimme geben soll, die FDP würde sie nicht bekommen. Das was da angeboten wird führt nicht in eine sichere Zukunft für diese Gesellschaft sondern ist der beste Weg, die schon vorhandenen Gräben weiter zu vertiefen. Kurioserweise haben, will man den Experten glauben, bei der Europawahl viele Arbeiter der FDP ihre Stimme gegeben. Der Rattenfänger von Hameln lässt grüssen.
jetzt antwortenKommentar meldenAch das ist doch nichts als eine Blähung,die FDP steht immer noch für : F ausrecht D iktatur P rimitiviät
jetzt antwortenKommentar meldenBitte kein JULI oder Augustgeschwätz, noch irgendwelches Profilierungsgelabere von geltungssehnsüchtigen Gree3nhörnern, sondern kantige Aussagen a la Scheel-Genscher -Dregger -Heuss- u.a..... dann würde ich "diese-meine Partei nur allzugern wiedewr wählen.
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