Treffen zwischen Obama und Merkel Vereint in diplomatischer Harmonie

Alles bestens, Fortschritt auf allen Ebenen. Das war die Botschaft, die US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrem Auftritt in Dresden vermittelten. Ein klassischer diplomatischer Auftritt - nicht ohne Fallstricke.

Germany Obama Visit (Foto)
Auf gute Zusammenarbeit: US-Präsident Barack Obama und Kanzlerin Angela Merkel bei der gemeinsamen Pressekonferenz. Bild: ap

Von Missstimmung zwischen dem US-Präsidenten und der Bundeskanzlerin konnte in Dresden nicht die Rede sein. Sie dehnten ihr gemeinsames Gespräch im historischen Grünen Gewölbe in Dresden sogar noch über die im Protokoll vereinbarte Zeit hinaus aus. Die Ergebnisse dieses Dialogs, die im Anschluss in einem gemeinsamen Auftritt verkündet wurden, wurden dadurch jedoch nicht konkreter.

Das Statement der Kanzlerin war verbindlich unverbindlich, natürlich. Mitten im Wahlkampf brauchen es die Politiker plakativ. Der Nahostkonfikt, Klimawandel, Wirtschaftskrise – die Kanzlerin vermittelte Einigkeit auf ganzer Linie. Überall gebe es gute Ansätze, konstruktive Gespräche und auch beim Klimaschutz sei man auf einem prima Weg. Dass die Amerikaner innenpolitisch heftig um dieses Thema ringen – und Obamas Haltung auf die Befindlichkeiten der Republikaner Rücksicht nimmt – blieb unerwähnt.

Aber darum sollte es bei dem gemeinsamen Auftritt der beiden Staatschefs auch nicht gehen. Schließlich war der Deutschlandbesuch von Obama immer nur als Stippvisite geplant. Als kleine Verschnaufpause zwischen der lang erwarteten Grundsatzrede in Kairo und den Feierlichkeiten zum 65. Jahrestag des D-Days in der Normandie. Viel mehr als das rhetorische Pflichtprogramm war unter diesen Voraussetzungen nicht zu erwarten.

Und viel mehr lieferte Obama auch nicht. Er schmeichelte den Dresdnern und ihrer schönen Stadt, er schmeichelte Merkel, deren klare Analyse er schätze und nutzte die Gelegenheit, seine politische Agenda erneut zu präsentieren. Und einmal blitzte auch etwas vom Menschenfänger Barack Obama auf.

Angesprochen auf die wilden Spekulationen, die die Terminplanungen in Deutschland begleitet hatten, sagte er, sie seien genau das gewesen: wilde Spekulationen. Und ergänzte lächelnd in Richtung Medienvertreter: «Stop it, all of you» («Hört auf damit, alle»).

Nicht nur Spekulationen fanden bei Obama wenig Anklang, auch inhaltlich Substanzielles war nicht gewünscht. Wie es nach seiner Grundsatzrede an die islamische Welt hinsichtlich des Nahhost-Konflikts konkret weitergehen soll, inwieweit das Thema Guantanamo die Beziehungen zwischen den beiden Ländern belaste oder ob konkrete Zahlen zur Reduktion der Treibhausgase aus den USA zu erwarten sind – viele Fragen, lange Antworten. Und keine Details.

Beispielhaft dafür steht die kritische Guantanamo-Debatte. Dort siegte die Diplomatie auf ganzer Linie. Merkel betonte, Deutschland habe immer darauf gedrängt, dass das Gefangenenlager auf Kuba geschlossen werde, und sie sei sicher, dass die beiden Länder bei einem gemeinsamen Ziel auch zu einer gemeinsamen Lösung kommen würden.

Obama tat Merkel im Gegenzug den Gefallen, die Beantwortung der Frage, ob Deutschland Gefangene aus dem Lager aufnehmen sollte, zu vertagen. Dies sei ein längerer Prozess, der nicht innerhalb der nächsten zwei bis drei Monate gelöst werden könne. Also auf keinen Fall vor der Bundestagswahl im September.

So vermittelte der gemeinsame Auftritt vor allen Dingen Einigkeit und Sympathie. Wie lange die traute Zweisamkeit zwischen den beiden Ländern hält, werden die Debatten der nächsten Monate zeigen. Baustellen gibt es genug. Etwa die Frage des deutschen Engagements in Afghanistan und Pakistan. Und fast unbemerkt machte Obama schon einmal klar, was er da von den Partnern der USA erwartet: «Gemeinsames Engagement.»

san/ruk

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