Amerika-Gipfel Obama sucht Signale aus Havanna

Bei der ersten Begegnung von US-Präsident Barack Obama mit allen lateinamerikanischen Staaten außer Kuba verständigten sich die Teilnehmer auf einen Neuanfang. Einige stimmten dem gemeinsamen Abschlussdokument jedoch nicht zu.

Trinidad Americas Summit (Foto)
Obama plädiert für partnerschaftliche Zusammenarbeit mit Lateinamerika und Kuba. Bild: ap

Der trinidadische Regierungschef und Gastgeber Patrick Manning unterzeichnete zum Ende des 5. Gipfels der Organisation der Amerikanischen Staaten (OAS) in Port of Spain (Trinidad) stellvertretend für alle Teilnehmer die Schlusserklärung des Treffens. Bush-kritische Regierungschefs wie der venezolanische Präsident Hugo Chávez verweigerten aber die Zustimmung zum gemeinsamen Abschlussdokument.

Die Gespräche auf dem Gipfeltreffen der Organisation der amerikanischen Staaten (OAS) haben nach den Worten von US-Präsident Barack Obama positive Signale gebracht. Insbesondere gebe es eine positive Entwicklung in den Beziehungen der USA zu Kuba und Venezuela, sagte Obama am Sonntag zum Ende des Gipfeltreffens. Allerdings gehe es nicht nur um schöne Worte, sondern auch um Taten, betonte der Präsident.

Obama betonte, dass die USA niemals dazu beitragen würden, eine demokratische Regierung zu stürzen oder gar Anschläge zu unterstützen. Der US-Präsident reagierte damit auf Vorwürfe, ein Anschlag gegen den bolivianischen Präsident Evo Morales sei mit amerikanischer Hilfe erfolgt. Obama betonte, dass seine Regierung niemals solche Aktivitäten unternehmen würde. Dies erwarte das amerikanische Volk von ihm.

Obama betonte, dass die großen Probleme der Welt wie Drogenkartelle, Klimawandel oder Terrorismus nur international gelöst werden könnten. Die USA unter seiner Führung hätten Ideen und Interessen, aber ohne die gute Zusammenarbeit mit anderen Staaten werde es keine Erfolge geben können. Deshalb müsse man zuhören können. Die USA dürften nicht die Welt belehren, sondern müssten vor allem in Einhaltung demokratischer Regeln eigenen Maßstäben genügen. Die Außenpolitik der USA dürfe sich nicht nur auf Militärpolitik stützen, sondern die spürbare Verbesserung der Lebensumstände der Menschen bewirken.

Über Kuba sagte der US-Präsident, die USA erwarteten ein Signal von Havanna, insbesondere was das Schicksal der politischen Gefangenen und die Meinungsfreiheit angehe, damit das Thema Aufhebung der US-Sanktionen diskutiert werden könne.

Es müsse deutlich werden, dass auch die kubanische Führung ernsthaft einen Wandel anstrebe. Auf dem OAS-Gipfel seien nur demokratisch gewählte Regierung gewesen. Auch wenn diese Regierungen den USA vielleicht nicht immer genehm seien, hätten sie alle die Legitimation der demokratischen Wahl.

san

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