Lateinamerika Links herum zum Erfolg
Von news.de-Redakteurin Rieke Havertz
Zwischen Armut und Aufschwung, Korruption und Demokratisierung: Die Länder Lateinamerikas sind geprägt von vielen Widersprüchen. Und mitten drin: Politiker, die mit linkem Populismus erfolgreich nach der Macht greifen.
Für die amerikanische Fastfoodkette McDonald's läuft es gut in Lateinamerika. 2008 wurden von Mexiko bis Uruguay Rekordeinnahmen erzielt. Für knapp 2,6 Milliarden Euro kauften die Menschen in 1750 Restaurants Burger, Pommes und Co. Kulinarisch nähert sich Lateinamerika also dem großen Nachbarn USA. Aber wie steht es um die politischen Entwicklungen in den 19 Staaten?
In den 1980er und 90er Jahren begann in den meisten Ländern Lateinamerikas eine Demokratiebewegung, nachdem lange Zeit Militärregime die politische Landkarte geprägt hatten. Einzig auf Kuba ist es bis heute nicht zu einem wirklichen Demokratisierungsprozess gekommen. Nach dem Rückzug von Fidel Castro im Jahr 2006 übernahm sein Bruder Raúl Castro die Macht.
In den letzten Jahren zeichnete sich in vielen lateinamerikanischen Ländern ein Trend zur Wahl linker und populistischer Politiker ab. Beispiel Venezuela: Präsident Hugo Chávez gewann 1998 die Präsidentschaftswahlen und gilt als Wegbereiter einer Reihe neugewählter, linksgerichteter Staats- und Regierungschefs. Trotz mehrfacher Versuche der Opposition, seine Präsidentschaft zu beenden, ist Chávez, der sich gerne als Soldat des Volkes bezeichnet, weiter an der Macht. Er sichert sich durch umfangreiche Sozialmaßnahmen vor allem die Unterstützung der ärmeren Bevölkerungsschichten.
Erst im Februar gewann Chávez ein Verfassungsreferendum, das ihm seine Macht für viele Jahre sichern könnte. Die Bevölkerung stimmte für die Abschaffung der Begrenzung von zwei Amtszeiten des Präsidenten. Chávez kündigte umgehend seine Kandidatur für eine dritte Amtszeit an.
Der aktuellste Politikwechsel vollzog sich im März in El Salvador. Mauricio Funes gewann mit der linken Befreiungsfront FMLN die Präsidentschaftswahl und schickte die rechte Arena-Partei nach 20 Jahren an der Macht in die Opposition. Neben El Salvador und Venezuela werden auch Brasilien, Bolivien, Chile, Ecuador, Nicaragua und Guatemala von linken Präsidenten geführt.
Die allgemeinen Demokratieentwicklungen betrachten die Menschen in Lateinamerika nach wie vor skeptisch, wie die Bundeszentrale für politische Bildung (BPB) berichtet. Das sogenannte Latinobarometer führt seit Mitte der 1990er Jahre jedes Jahr eine Meinungsumfrage in allen lateinamerikanischen Ländern durch. Die Bevölkerung wird zu ihrer Einstellung zur Demokratie, aber auch zu aktuellen politischen Themen befragt.
Die Umfragen, so die BPB, dokumentieren, dass nur eine Minderheit der lateinamerikanischen Bevölkerung mit der Funktionsweise der Demokratie in ihren Ländern zufrieden ist. Die höchsten Vertrauenswerte genießt nach einer Umfrage im Jahr 2007 die katholische Kirche mit 74 Prozent, gefolgt vom Fernsehen (47 Prozent). 43 Prozent der Befragten vertrauen am meisten den Präsidenten, 51 Prozent den Streitkräften. Politische Akteure (20 Prozent) und Parlamente (29 Prozent) genossen sehr wenig Vertrauen.
Dafür könnten auch die Probleme der Armut und Korruption verantwortlich sein, mit denen viele Länder Lateinamerikas zu kämpfen haben. Beispiel Kolumbien: Die «Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens» (Farc) kämpfen seit Jahrzehnten gewaltsam gegen die Staatsmacht. Mittlerweile ist dieser Kampf jedoch nach Einschätzung von Kritikern kaum noch politisch motiviert, sondern eng mit Drogenhandel, Geiselnahme, Mord und Lösegelderpressung verbunden. Bekannteste Geisel war die im Juli 2008 befreite, frühere Präsidentschaftskandidatin Ingrid Betancourt. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International schätzt, dass 2007 mindestens 1400 Zivilisten durch politisch motivierte Gewalt ums Leben kamen.
Lesen Sie auf Seite 2, warum Hugo Chávez Macht auch vom Öl abhängt
Auch die ArmutEin Haushalt ist nach Definition arm, wenn er weniger Einkommen zur Verfügung hat, als für die Befriedigung von bestimmten, an die regionalen und nationalen Gegebenheiten angepassten Grundbedürfnissen nötig wäre. Ein Haushalt gilt als extrem arm, wenn er nicht einmal seinen Grundbedarf an Nahrungsmitteln decken kann. ist immer noch ein großes Problem in Lateinamerika. 2006 waren 36,5 Prozent der Bevölkerung (194 Millionen Menschen) von Armut und 13,4 Prozent (71 Millionen) von extremer Armut betroffen, zitiert die BPB die Wirtschaftskommission für Lateinamerika und die Karibik (Comisión Económica para América Latina y el Caribe, CEPAL). Im Vergleich zu den Vorjahren haben sich die Zahlen etwas verbessert, was an einem vergleichsweise hohen Wirtschaftswachstum liegt, aber auch an gestiegenen Sozialausgaben.
Mit öffentlichen Ausgaben sichert sich auch Hugo Chávez die Unterstützung der venezolanischen Bevölkerung. Er kann sich nach eigener Aussage vorstellen, bis 2049 im Amt zu bleiben. Dann wäre er 95 Jahre alt. Doch sein Machterhalt hängt auch davon ab, ob er weiter aus dem Vollen schöpfen kann. Venezuela lebt vom schwarzen Gold: Öl macht 94 Prozent der Exporte und fast die Hälfte des Bundeshaushaltes aus. Chávez nutzte sprudelnde Öleinnahmen für Sozialausgaben. Die jetzt sinkenden Rohölpreise bedeuten auch sinkende Einnahmen für Chávez und damit weniger Spielraum für derlei Wohltaten.
Die Wirtschafts- und Finanzkrise wird auch Lateinamerika treffen. Neben Investitionen in mehr Bildung wird die Bekämpfung der Armut weiter zentrales Thema in den Staaten bleiben. Das soziale Konfliktpotenzial ist groß, die Schere zwischen armen und reichen Menschen weit geöffnet. Die Gefahr besteht, dass die weltweite Krise die Kluft zwischen beiden Gruppen vergrößert.
Es bleibt abzuwarten, wie die Regierungen auf die neuen globalen Herausforderungen reagieren. Auf dem Weltsozialforum Anfang 2009 machten die linken Staatschefs von Brasilien, Venezuela, Ecuador, Bolivien und Paraguay mit scharfer Kapitalismuskritik auf sich aufmerksam. Chávez machte den globalen Kapitalismus für die Krise verantwortlich, der Lateinamerika zunehmend wirtschaftliches Elend, Armut und Arbeitslosigkeit bringe.
Die 100.000 Menschen, die bei McDonald's in Lateinamerika arbeiten, müssen vorerst nicht um ihren Job bangen. «Wir werden leiden in diesem Jahr, aber nicht so stark wie andere Firmen», sagte Woods Staton vom Lizenznehmer Arcos Dorados. Die durchschnittlich 3,5 Millionen Menschen, die im vergangenen Jahr Geld in einem der Frittentempel ausgaben, geben ihm recht. Dem Amerika-Gegner Chávez wird diese Tendenz weniger gut schmecken.
che/news.de
