Mediziner wollen Ministerin demontieren
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Fr., 10.02.12
Ärzte-Proteste Mediziner wollen Ministerin demontieren
Von news.de-Redakteur Jens Kiffmeier
Artikel vom 01.04.2009Der Wahlkampf erreicht die Praxen: «Wählen Sie, was Sie wollen – aber nicht SPD» - diesen Slogan wollen Ärzte aus Groll gegen Gesundheitsministerin Ulla Schmidt im Sprechzimmer aushängen. Im Ministerium findet man das «unanständig».
Die Plakate sind genauso düster, wie die Stimmung in der deutschen Ärzteschaft: Auf schwarzen Untergrund prangt das Konterfei von Ulla Schmidt (SPD). Seit acht Jahren ist sie Bundesgesundheitsministerin – und in dieser Zeit nach Meinung einiger Mediziner verantwortlich für die «Demontage des besten Gesundheitssystems der Welt». So steht es zumindest neben dem unvorteilhaften Schmidt-Foto in dicken Buchstaben geschrieben.
Geht es nach dem Willen einiger Ärzte, dann hängen die Plakate demnächst massenhaft in den Sprechzimmern deutscher Praxen. Die Poster werden zum Herunterladen im Internet angeboten. Initiiert wurde die Kampagne von der «Aktion 15» - einer Gruppe von Ärzten, die sich im Netzwerk Hippokranet zusammengefunden hat. Das erklärte Ziel: Sie wollen verhindern, dass die SPD bei der nächsten Bundestagswahl über 15 Prozent erhält.
Die Aktion richte sich ausschließlich gegen die Gesundheitspolitik der Sozialdemokraten. Darüber hinaus gebe man «ausdrücklich keine Wahlempfehlung für eine bestimmte Partei ab», betont Thomas Fix, Gynäkologe und Sprecher der Gruppe, in einer Pressemitteilung. Persönlich war er nicht zu erreichen, seine Praxis war am Dienstag geschlossen.
40.000 Ärzte sind bislang in dem Online-Netzwerk Hippokranet registriert. Auch wenn unklar ist, wie viele Ärzte davon nun genau die Plakataktion befürworten, so steht eines dennoch fest: Der mögliche Zorn, der sich zumindest in Teilen der Ärzteschaft entlädt, dürfte für die Ministerin nicht überraschend kommen. Immer wieder stand sie wegen ihrer Gesundheitspolitik in den vergangenen Monaten im Sperrfeuer der Kritik. Zuletzt sorgte vor allem die Honorarreform für viel Unmut bei den Medizinern. Doch gerade vor diesem Hintergrund kann Schmidts Pressesprecher, Klaus Vater, die Aktion nicht verstehen.
Bei der Aushandlung der Gehaltsstrukturen habe die Ministerin alles getan, was möglich gewesen wäre. Formal gesehen legt der Bewertungsausschuss, der von der Ärzteschaft und den Krankenkassen-Vereinigungen gebildet wird, die Honorarordnung eigenverantwortlich fest. Die Ministerin könne in den Verhandlungen nur moderieren. «Wenn sich die Vertreter aber untereinander nicht richtig einigen können, ist es sehr unanständig die Schuld nun auf das Ministerium abzuwälzen», sagte Vater zu news.de. Dass der Ärzteprotest Ulla Schmidt und ihrer SPD jetzt das Superwahljahr verhagelt, glaubt der Sprecher allerdings nicht.
Die Süddeutsche Zeitung hatte zuletzt noch gemutmaßt, dass die Ministerin den Ärzteprotest lässig aussitzen wolle. Schmidts Kalkül sei es, dass ohnehin nur wenige Ärzte SPD wählen würden. Vater wies den Bericht zurück. «Das ist reine Spekulation», sagte er und verwies dabei auf das große Potenzial an Wechselwählern. Ohnehin: Man solle den Streit nicht zwischen Ärzten und Ministerin sehen. Ein Großteil der Ärzte melde sich einfach nicht zu Wort, hinter den Kampagnen gegen die Ministerin steckten vor allem Verbandsvorsitzende, die den Konflikt schüren würden. «In den Verbänden gibt es einige Wortführer, die in den vergangenen Jahren gelernt haben, sich öffentlichkeitswirksam zu äußern», kritisierte Vater.
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Jedes Jahr werden "irre" Summen von Beitragszahlern, (privat,gesetzlich und zusätzlich) erbracht, hinzu kommen noch Aufwendungen aus dem Steuersäckel für bedürftige Nichtzahler und Geringzahler. Die Kassenmitglieder haben keine genauen Kenntnisse, wie ihr Beitrag verbraucht wird. Sie werden mit groben allgemeinen Kosten abgespeißt, die Kassenpatienten bekommen noch nicht einmeal eine Arzt- oder Krankenhausrechnung. Lediglich die Ärzte (niedergelassene oder im Krankenhaus tätige)und ihre Standesorganisationen wissen überhaupt, bzw. sollten es wenigstens wissen und zumindest einen genauen Überblick haben, wo die Milliarden Euro bleiben. Jetzt zu Rundumschlägen auszuholen ist einfach zu primitiv für einen Akademiker, es hilft auch gar nicht der Meinungsbildung, liebe Ärzte, denen wir vertrauen, denen wir uns anvertrauen, nennt endlich Roß und Reiter der Verschwendung, nennt endlich all die, die die Kassen plündern, Patienten, die gar keine sind, Medikamente, die nie genommen werden, Ärzte und Kliniken, die bei Patienten unsinnige Eingriffe vornehmen. Da werden Hilfmittel verschrieben, die nie angenommen werden, das aber immer wieder und mehrfach. Ärzte haben sich gegen den Fingerabdruck auf der Karte ausgesprochen und wundern sich, daß es, je nach Region verschieden, zwischen 3 und 5 Prozent Mißbrauch gibt. Der ehrliche Patient, der ehrliche Arzt, der ehrliche Apotheker, der ehrliche Lieferant von Hilfsmitteln usw, die sollten endlich die schwarzen Schafe in den eigenen Reihen nennen und dann das auch von der Politik masiv einfordern, denn unsere Politiker, von den Ministern bis zu kleinen Abgeordneten sind an uns nur als Wähler und nicht als Patienten interessiert. Diese unehrlichen Lobbyisten und Pöstchenreiter haben als Gesundheitspolitiker versagt und sind vollkommen auf dem falschen Platz. Nur wenn wir alle anfangen vor unseren eigenen Haustüren zu kehren, Standesdünkel und falsche Solidarität beiseite lassen, haben wir alle die Möglichkeit in eine lebenswertere Zukunft zu blicken.
jetzt antwortenKommentar meldenAushandlung der Gehaltsstrukturen?!? Hat Herr Vater wirklich von Gehaltsstrukturen gesprochen? Bei Freiberuflern?? Ich bin selbständig!!! Ich trage ein unternehmerisches Risiko für meine Praxis. Und das nicht zu knapp. Und beschäftige Mitarbeiterinnen. Gehalt für mich? Lohnfortzahlung im Krankheitsfall? Wahrscheinlich sitz ich nur im falschen Film. Kann mich mal wer kneifen?
jetzt antwortenKommentar meldenDie Aussage von Vater ist nicht korrekt. Das letzte Wort hat immer das Bundesministerium für Gesundheit. Nur wissen das die wenigsten Bürger. Dieses Ministerium ist nämlich die oberste Aufsichtsbehörde. Das sich Ulla Schmidt jetzt reinwaschen will, kann man aus ihrer Sicht verstehen, ändert aber nichts an der Realität. Wie kann es überhaupt geschehen, dass auch nur ein einziger Arzt weniger Umsatz bekommt, wenn angeblich 3 Milliarden mehr gezahlt wurden?
jetzt antwortenKommentar meldenOh ja, unsere Ministerin ist vollkommen unschuldig! Vor noch gar nicht langer Zeit sagte sie: "„Ich erwarte, dass die Ärzte die Patienten für das Geld behandeln, das die Kassen zu zahlen bereit sind“ " Ihre Erwartungen scheinen sich nicht zu erfüllen. Ist vielleicht auch nicht ganz demokratisch. Ich erwarte auch, dass mein Bäcker mit die Torte gibt für den Preis, denn ich zahlen will. Aber er rückt sie nicht raus. Versteht das jemand? Ich kann die Ärzte verstehen. Die SPD-Ministerin hat unser Gesundheitssystem herunter gewirtschaftet. Mehr Geld für weniger Leistung. Die muss weg!
jetzt antwortenKommentar meldenDer Krankenkassenbeitrag ist gestiegen, mächtig sogar. Bei den Ärzten kommt immer weniger an und die Patienten leiden darunter. Die Krankenkassen wissen nicht, wie sie weiter wirtschaften sollen. Zusatzbeiträge werden kommen. Der Kassenbeitrag aber wird gesenkt, pünktlich als Wahlvorbereitung. Und die Verantwortliche in der Regierung wäscht ihre Hände in Unschuld. Haltet den Dieb, er hat mein Messer im Rücken! Entweder hat Frau Schmidt alles getan, was sie für möglich hält. Dann ist sie unfähig und muss weg. Oder sie ist verantwortlich für die Misere, dann ist sie unmoralisch und muss weg
jetzt antwortenKommentar meldenIch kann diese Aktion von den Ärzten nur unterstützen, die Beiträge der KV steigen aber die leistungen die von den Kassen erbracht werden immer weniger das kann es ja nicht sein. Zum Verständnis wen ich mir eine Pizza bestelle und der Pizzafahrer sagt mir die Pizza ist nur noch halb so groß! aber dafür doppelt so teuer. Dem würde ich eine Reinhauen, die schmidt hat unser Gesundheitssytem kaputt saniert.Mann kann hier in Deutschland auch wählen was man will machne leute wird man einfach nicht los, ich geh aber noch weiter für die SPD reichen auch 4%
jetzt antwortenKommentar meldenDie "ich wasche meine Hände in Unschuld" - Tour der Gesundheitsministerin zieht nicht. Sie ist als zuständige Ministerin zumindestens FORMAL für alles verantwortlich, was im Gesundheitswesen schief läuft. Ferner hat Sie die Rahmenbedinungen dafür geschaffen, dass die Ärzteschaft zum "Spielball" der Krankenkassen geworden ist. Die Verhandlungen führte die kassenärztliche Vereinigung, die zu UNRECHT gerne als Standesvertretung der Ärzte bezeichnet wird. Die KV ist als Körperschaft dem Gesundheitsministerium unterstellt und wurde von Frau Schmidt in ihren Verhandlungsposition geschwächt.
jetzt antwortenKommentar meldenStimme ich ganz und gar zu bin auch dafür das endlich mal Zeichen gesetzt werden. Jetzt müssen nur mal mehr in Deutschland lebende menschen aufstehen und auf den Tisch hauen. Unsere Gesundheit ist es um was es da geht!!! Alles muß man zahlen Krankenkasse, Medikamente, die Praxisgebühr und nie reicht es, vestehe ich nicht. Wer kassiert den da schon wieder mehr als er verdient hat! Man hat nie eine Aussicht auf Besserung oder eine Sichere Zukunft im Gesundheitswesen. JETZT REICHT`S. Wenn die Ärtzte sagen es geht nicht mehr, ist eigentlich schon wieder zu spät. Es muß was passieren nicht morgen
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