Gazastreifen In 48 Stunden geht Israel in die Offensive

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Sollte am Sonntag das Zeichen zum Angriff auf die Hamas kommen, steht die israelische Luftwaffe bereit. Bild: ap

Israel hat der radikal-islamischen Hamas 48 Stunden Bedenkzeit vor einer Militäroffensive gegeben. Die Grenzübergänge zum Gazastreifen sollen aber nun doch ungeachtet der Spannungen für Hilfslieferungen geöffnet werden.

Das israelische Sicherheitskabinett will nach Medienberichten erst am Sonntag eine endgültige Entscheidung über das weitere Vorgehen im Gazastreifen treffen. In den vergangenen Tagen hatten militante Palästinenser immer wieder Raketen auf Israel abgefeuert. Sie wollen erreichen, dass Israel seine Blockade des Gazastreifens beendet und die Grenzübergänge ständig offen hält.

Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert hatte am Mittwoch in einem letzten Appell die Militanten im Grenzgebiet zur Ruhe aufgefordert und sowohl die Hamas als auch die internationale Gemeinschaft auf große Opferzahlen im Fall einer israelischen Militäroffensive vorbereitet. «Ich denke an die zehntausenden Kinder und Unschuldigen, die als Ergebnis der Hamas-Aktivitäten gefährdet werden», sagte Olmert dem arabischen Fernsehsender Al-Arabija.

Eine israelische Militäroffensive ist nach Einschätzung von Kommentatoren zurzeit wegen des schlechten Wetters nicht wahrscheinlich. Ein Grund seien die tief hängenden Regenwolken, die die Sicht von Piloten behinderten. Die israelische Führung droht der Hamas seit über einem Jahr mit einem Einmarsch. Sie hat aber auch immer wieder davon Abstand genommen, um das Leben des von militanten Palästinensern entführten israelischen Soldaten Gilad Schalit nicht zu gefährden.

Ungeachtet der wachsenden Spannunge will Israel heute entgegen früherer Angaben doch die Grenzen zum Gazastreifen öffnen, um die notleidende palästinensische Bevölkerung zu versorgen. Diese Entscheidung gab Verteidigungsminister Ehud Barak nach israelischen Medienberichten gestern Abend bekannt. In einer Stellungnahme des Verteidigungsministeriums hieß es, Israel komme damit Forderungen der internationalen Gemeinschaft nach.

Die Öffnung der Grenzen ist eine Hauptforderung der Hamas für einen Stopp der Raketenangriffe. Bislang hatte Israel dies jedoch von der Einstellung des Raketenbeschusses abhängig gemacht. Israel hält den Gazastreifen wegen der Raketenangriffe seit mehr als sieben Wochen fast durchgängig abgeriegelt.

Sollte es zur angekündigten Militäroffensive kommen, droht die Hamas bereits jetzt im Gegenzug mit neuen Selbstmordattentaten. Die Hamas werde vor israelischen Raketen nicht zurückschrecken, sagte ein Sprecher nach Angaben des Armeeradios. Wie die Zeitung Haaretz in der vergangenen Nacht berichtete, werde Olmert am Sonntag vor möglichen Militäraktionen Konsultationen abhalten. Vorher werde keine Operation gegen die Hamas erwartet.

Die israelische Armee hatte - knapp eine Woche nach dem Ende einer Waffenruhe zwischen Israel und zwölf militanten Palästinenserfraktionen - grünes Licht für eine Serie von Operationen im Gazastreifen erhalten, wie israelische Medien berichteten. Geplant seien schwere Luftangriffe auf Ziele der Hamas und des Islamischen Dschihad sowie punktuelle Bodeneinsätze, hieß es. Eine Wiederbesetzung des Gazastreifens sei von Israel nicht vorgesehen, berichteten die Medien unter Berufung auf Militärs. Man wolle schrittweise den Druck erhöhen, um die Hamas zum Stopp der Raketenangriffe zu zwingen.

«Genug ist genug», sagte Livni nach Angaben ihres Büros nach dem Treffen mit Mubarak. «Wir können diese Situation nicht länger akzeptieren, und sie wird sich ändern.» Die Hamas als herrschende Macht im Gazastreifen müsse verstehen, «dass ihre Entscheidungen einen Preis haben», sagte die Ministerin.

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon forderte von der Hamas, dafür zu sorgen, dass die Raketenangriffe auf Israel sofort beendet werden. In einer Erklärung der Vereinten Nationen vom Mittwoch rief der Generalsekretär alle Konfliktparteien dazu auf, dringend daran zu arbeiten, die humanitären Bedingungen im Gazastreifen zu verbessern. Dazu gehöre auch die Versorgung der Bevölkerung.

Israel hofft nun darauf, dass die Hamas nach den für heute geplanten Hilfslieferungen in den Gazastreifen den Beschuss israelischer Grenzgemeinden mit Raketen und Mörsergranaten einstellt.

mas

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