Warten am Horn von Afrika
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Angesichts des möglichen, bevorstehenden Einsatzes ändere sich keineswegs das Selbstverständnis der Deutschen Marine, hieß es aus dem Verteidungsministerium in Berlin. Zunächst seien rund 250 Einsatzkräfte vorgesehen. Bei Bedarf erfahre die Fregatte auch Unterstützung von der «Mecklenburg-Vorpommern», die in benachbartem Gewässer liegt.
SPD-Fraktionsvorsitzender Peter Struck hatte kürzlich im Zusammenhang mit den Piraten an der Küste Somalias von einem «Kampfeinsatz» gesprochen. «Von Krieg kann ganz und gar nicht die Rede sein, wir sind schließlich nicht da, um jemanden anzugreifen», betonte jedoch ein Sprecher des Verteidigungsministeriums.
Allein in diesem Jahr haben die Piraten rund 30 Millionen Dollar Lösegeld erpresst. In einem Land, das seit fast zwei Jahrzehnten keine funktionierende Regierung hat, stellt sich ihnen niemand in den Weg. Die Überfälle konzentrieren sich auf den Golf von Aden zwischen Somalia und Jemen, der jedes Jahr von rund 20.000 Handelsschiffen durchquert wird. Die Schiffe fahren den Suez-Kanal und nehmen damit den kürzesten Weg von Asien nach Europa und Amerika. Die Nato und die US-Marine haben erklärt, sie könnten unmöglich den ganzen Golf kontrollieren.
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat indes klare Regeln für den Einsatz deutscher Kräfte gegen Piraten vor der somalischen Küste angemahnt. Mit einer europäischen Mission sei in Deutschland prinzipiell auch die verfassungsrechtliche Grundlage für den Einsatz der Marine gegeben, sagte Schäuble in Berlin bei der Veranstaltung des Bundesverfassungsschutzes über «Terrorismusbekämpfung in Europa». Schäuble forderte in der Bundesakademie für Sicherheitspolitik die Parteien dazu auf, eine ehrliche Debatte über die Befugnisse deutscher Marine-Soldaten und der Polizei im Kampf gegen die Piraterie zu führen.
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