EU startet Piratenbekämpfung am Horn von Afrika
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Sechs Kriegsschiffe und drei Flugzeuge aus den EU-Staaten lösen im Rahmen der «Operation Atalanta» eine Flotte der Nato ab, die bisher zum Schutz von Handelsschiffen gegen Piratenangriffe vor Ostafrika im Einsatz ist.
«Die Dinge sind gut vorbereitet», sagte EU-Chefdiplomat Javier Solana heute in Brüssel am Rande eines Treffens der NATO-Außenminister mit. «Es ist eine robuste Mission mit dem Auftrag, andere Schiffe zu begleiten, zu beschützen und Piraten abzuschrecken.» Das Bundeskabinett in Berlin wird voraussichtlich am 10. Dezember über die deutsche Beteiligung mit einer Fregatte und bis zu 1400 Soldaten entscheiden. Der Bundestag könnte das Mandat damit noch vor Weihnachten beschließen.
In ihrem Abschlusskommuniqué machten die 26 Außenminister klar, dass das Verteidigungsbündnis auch künftig für Einsätze am Horn von Afrika bereit ist. «Es wurden noch keine Beschlüsse gefasst, aber ich denke, es gibt noch viel Arbeit, auch für die Nato», sagte Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer. «Piraterie wird zu einem immer größeren Problem, nicht nur im Golf von Aden, sondern weltweit.» Bislang hätten Nato-Schiffe unter anderem Schiffsladungen des Welternährungsprogramms (WFP) mit insgesamt 29.000 Tonnen Nahrungsmitteln nach Somalia eskortiert. Die Allianz begrüße den Einsatz von «Atalanta», sagte de Hoop Scheffer. Angesichts des Ausmaßes der Seeräuberei werde es aber Gespräche über die künftige Rolle der Nato geben.
Solana unterstützte eine Aufforderung der Nato-Minister an die Vereinten Nationen, die Rechtsgrundlage für den Umgang beispielsweise mit gefangenen Piraten zu klären. «Diese Frage ist nicht klar. Und jeder Staat hat eigene Regeln dafür. Einig sind sich alle nur darin, dass man die Piraten stoppen muss.»
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) begrüßte die gestern beschlossene Verlängerung des Mandats des UN-Sicherheitsrats zum Einsatz gegen Piraten. «Das gibt uns jetzt die Möglichkeit, nicht nur im Rahmen der EU die Aufgaben zu erfüllen, zu denen wir uns verabredet haben», sagte er. Es könnten nun auch die bereits laufenden Operationen besser mit den bestehenden Mandaten verzahnt werden. «Die letzten Tage schon haben gezeigt, dass die Präsenz am Horn von Afrika die eine oder andere Kaperung eines Schiffes verhindert hat», sagte Steinmeier.
Derweil ging zwei Wochen nach der Kaperung eines jemenitischen Schiffs vor Somalia die Geiselnahme durch Verhandlungen von Stammesältesten ohne Lösegeldzahlung zu Ende. «Alle zehn Piraten sind von Bord gegangen, und wir gehen davon aus, dass das Schiff heute den Hafen von Eyl verlässt», sagte Ahmed Hamid Obar, der Botschafter Jemens in Somalia. Die acht Besatzungsmitglieder des Frachters «Erina» seien unversehrt. Die Hafenstadt Eyl in der halbautonomen Republik Puntland im Norden Somalias gilt als Piraten-Hochburg.
Die Seeräuber hatten zwei Millionen Dollar Lösegeld für das Schiff verlangt. Der Schiffseigner, der selbst somalischer Herkunft ist, weigerte sich jedoch, mit den Piraten über Lösegeld zu verhandeln. Stattdessen setzte er auf den moralischen Druck durch die Stammesältesten, die nach Eyl kamen, um die Piraten zum Aufgeben zu bewegen.
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