Obamas Kabinett Mit Geithner und aggressivem Plan aus der Krise

Obama Economy (Foto)
Barack Obama und sein künftiger Finanzminister Timothy Geithner beim Verlassen der Pressekonferenz in Chicago. Bild: ap

Von Steven R. Hurst
Barack Obama hat in Chicago sein Wirtschaftsteam vorgestellt, das Amerika aus der Krise führen soll. Finanzminister wird der Präsident der New Yorker Notenbank, Timothy Geithner. Obama rügte zudem die Autoindustrie.

Die Finanzkrise will Barack Obama - so wörtlich - mit einem aggressiven Plan zur Erholung der Wirtschaft in den Griff bekommen. Notwendig seien mutige und rasche Schritte, sagte Obama in Chicago. Die Nachrichten der jüngsten Zeit hätten noch deutlicher gemacht, dass die USA einer Wirtschaftskrise von historischem Ausmaß gegenüberstünden, so Obama weiter. «Die meisten Experten glauben jetzt, dass wir im kommenden Jahr Millionen Arbeitsplätze verlieren könnten.»

Die künftigen Mitglieder seines Kabinetts brächten solide Urteilskraft und frisches Denken mit. Erste Aufgabe der Minister sei es nach der Amtsübernahme, das Konjunkturprogramm für die amerikanische Wirtschaft auf den Weg zu bringen.

Geithner wird eng mit Lawrence Summers zusammenarbeiten, einst Finanzminister unter dem letzten demokratischen Präsidenten Bill Clinton und Präsident der renommierten Harvard-Universität. Summers übernimmt den Nationalen Wirtschaftsrat. An die Spitze des Handelsministeriums tritt Bill Richardson, bislang Gouverneur von New Mexico und für kurze Zeit selbst demokratischer Präsidentschaftsbewerber. Mit ihm ist zugleich die lateinamerikanische Bevölkerungsgruppe im Kabinett vertreten.

Diese Drei - Geithner, Summers und Richardson - werden künftig im Rampenlicht stehen, wenn es darum geht, die Finanzkrise zu überwinden und die Konjunktur wieder anzukurbeln. Obama hat dafür massive staatliche Investitionen in Aussicht gestellt. Auf diese Weise sollen bis 2011 in den USA 2,5 Millionen gut bezahlte Arbeitsplätze geschaffen werden.

Allerdings warnte Obama vor zu viel Optimismus: «Die Lage der Wirtschaft wird sich wahrscheinlich noch verschlimmern, bevor sie besser wird», sagte er. Das Land werde die Krise aber überwinden, «weil wir es schon einmal geschafft haben». Er forderte den Kongress auf, sofort nach seiner Amtsübernahme in 57 Tagen mit der Arbeit an dem Konjunkturpaket zu beginnen.

Zu den Kosten für das Programm wollte er sich nicht äußern, sagte aber: «Es wird teuer werden.» Einige demokratische Abgeordnete spekulierten, die Maßnahmen könnten innerhalb von zwei Jahren bis zu 700 Milliarden Dollar kosten.

Obama zeigte sich überrascht, dass die größten drei Autohersteller der USA bei ihrem Auftritt vor dem Kongress keinen besser durchdachten Plan zu ihrer Rettung vorgelegt hätten. Die Abgeordneten hätten richtig gehandelt mit ihrer Aufforderung an die Konzerne, zunächst einen Plan zu ihrer Restrukturierung vorzulegen, bevor sie Steuergelder erhalten könnten. Obama erklärte weiter, die Autoindustrie dürfe nicht einfach verschwinden. Aber staatliche Hilfe müsse ein langfristiges Überleben der Konzerne sichern.

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