Globale Erwärmung Obama erklärt Klimaschutz zur Chefsache

Der künftige US-Präsident Barack Obama nimmt die Gefahren des Klimawandels offenbar ernster als sein Vorgänger George W. Bush. Seine Regierung werde im Kampf gegen den Klimawandel eine führende Rolle übernehmen, kündigte er an.

Rainald Grebes Musical über den Klimawandel (Foto)
Blauer Planet Erde: Obama will den Klimaschutz ernster nehmen als sein Vorgänger. Bild: dpa

«Meine Präsidentschaft markiert ein neues Kapitel der amerikanischen Führungsrolle», sagte Obama gestern in einer Videobotschaft an die Teilnehmer einer internationalen Klimaschutzkonferenz in Los Angeles, die auf eine Initiative des kalifornischen Gouverneurs Arnold Schwarzenegger zurückgeht. Obama sprach sich dafür aus, die Emission klimaschädlicher Gase bis 2020 auf den Stand von 1990 zurückzufahren. Bis 2050 sollte der Ausstoß dann um weitere 80 Prozent verringert werden. Der scheidende Präsident Bush ist wegen seiner von Wirtschaftsinteressen geprägten Haltung zum Klimaschutz international scharf kritisiert worden.

Der «Governors' Global Climate Summit» in Los Angeles geht der UN-Klimaschutzkonferenz in Posen voraus, die am 2. Dezember beginnt. Obama sagte, er werde nicht nach Polen kommen, nach seinem Regierungsantritt am 20. Januar aber alles für eine aktive Beteiligung der USA an den weiteren Verhandlungen tun.

Auch in Bezug auf den Irak wird es eine Kehrtwende geben. Die US-Streitkräfte erklärten sich bereit, die angekündigten Änderungen bei den Auslandseinsätzen zügig umzusetzen. Die Militärführung entwickle Pläne für einen schnellen Truppenabzug aus dem Irak und eine Truppenverstärkung in Afghanistan, sagte Generalstabschef Mike Mullen.

Generalstabschef Mullen war früher ein Kritiker von Obamas Plan, die Kampftruppen innerhalb von 16 Monaten aus dem Irak abzuziehen. Jetzt sagte er, das Pentagon habe bereits Strecken für den Abzug über die Türkei und Jordanien ausgewählt und getestet. Die Regierungen beider Staaten unterstützten diese Planungen, sagte der Admiral. Mullen ist seit einem Jahr Generalstabschef, seine Amtszeit dauert zwei Jahre. Er erwarte, dass er auch unter Obama diese Aufgabe erfülle, sagte Mullen und fügte hinzu: «Ich werde solange dienen, wie er es will.»

Obama hat vor seinem Wahlsieg angekündigt, mindestens zwei oder drei zusätzliche Kampfbrigaden nach Afghanistan zu entsenden. Eine Kampfbrigade zählt üblicherweise 3500 bis 4000 Soldaten. Außerdem hat sich Obama dafür ausgesprochen, den Beitrag zur Ausbildung der afghanischen Armee zu verstärken und auch die nichtmilitärische Hilfe aufzustocken. Derzeit sind im Irak 151.000 amerikanische Soldaten stationiert. In Afghanistan sind es 32.000.

Bei den Sondierungsgesprächen von Barack Obama zur Bildung seiner neuen Regierung zeichnet sich ab, dass der Jurist und ehemalige Regierungsbeamte Eric Holder Justizminister werden könnte. Er wäre der erste Schwarze in diesem Amt. Aus Kreisen der Berater Obamas und der Demokraten verlautete, Holder sei der Wunschkandidat des künftigen Präsidenten. Dieser war bereits unter Präsident Bill Clinton im Justizministerium tätig. Angesichts der demokratischen Mehrheit im Senat gilt eine Bestätigung Holders als sicher.

mac

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