Nach Ypsilanti-Debakel Metzger und Everts geben auf

Metzger will nicht mehr für Hessen-SPD kandidieren (Foto)
Späte Genugtuung für Andrea Ypsilanti: Everts (l.) und Metzger (r.) werden nicht mehr für den SPD-Landtag kandidieren. Bild: dpa

Mobbing-Vorwürfe in der Hessen-SPD: Die Darmstädter SPD-Abweichlerin Dagmar Metzger will bei der vorgezogenen Landtagswahl am 18. Januar nicht mehr kandidieren. Ähnlich entschied sich auch die zweite Abweichlerin Carmen Everts.

Sie sehe keine Basis mehr für eine konstruktive Zusammenarbeit in der SPD-Fraktion, schrieb Metzger heute in einer Erklärung. Als Grund nannte sie den Zustand ihrer Partei und den Umgang mit ihr und den anderen Abweichlern. Damit kommen Metzger und Everts dem drohenden Parteiausschluss zuvor.

Die Landtagsabgeordnete, deren Nein zu einer Zusammenarbeit mit der Linkspartei bereits im März einen ersten Anlauf von Hessens SPD-Chefin Andrea Ypsilanti zur Bildung einer von der Linken tolerierten rot-grünen Minderheitsregierung stoppte, wollte sich eigentlich erst morgen auf dem Parteitag ihres Unterbezirks Darmstadt entscheiden. Doch die Anfeindungen der vergangenen Wochen und Monate hätten sie an die Grenze der gesundheitlichen Belastbarkeit geführt, heißt es in der Erklärung weiter.

Persönliche «Anfeindungen, Beleidigungen und Diffamierungen» hätten sie tief getroffen, der weitere Kampf um eine glaubwürdige SPD-Politik wäre nur unter Inkaufnahme weiterer erheblicher Beeinträchtigungen möglich. «Ein solcher Preis ist mir zu hoch», schreibt Metzger. Mit diesem Abschied hält sie das Bild der unbeugsamen Politikerin mit dem reinen Gewissen aufrecht.

Aus dieser Position heraus erhebt sie weitere heftige Vorwürfe gegen den Fraktionsdruck und die Ausrichtung ihrer Partei. Die geforderte Erneuerung der hessischen SPD sei «nicht einmal im Ansatz erkennbar». Angesichts ihrer Haltung zur Linken, mit der sie eine Zusammenarbeit «weiterhin für falsch und gefährlich» halte, seien «weitere Konflikte zwischen mir und der Partei- und Fraktionsführung vorprogrammiert». Sie halte es «für sinnlos, mich in den nächsten fünf Jahren als Außenseiterin in einer gegen mich eingestellten Fraktion aufzureiben».

Mit der Abweichlerin Carmen Everts ist die Hessen-SPD nun auch die zweite kritische Stimme los. Sie erklärte heute ihren Rückzieher mit dem drohenden Parteiausschluss. Der «harte Ausgrenzungskurs» der SPD sei für sie «sehr bedauerlich», teilte sie mit. Schließlich habe sie nur vom «Verfassungsrecht als Abgeordnete Gebrauch gemacht».

Der Vorstand des Parteibezirks Hessen-Süd hatte gegen Everts und Jürgen Walter ein Parteiordnungsverfahren eingeleitet. Diese Vorgehensweise werfe «ein bedauerliches Licht auf die innerparteiliche Demokratie». Deshalb trete sie ebenfalls nicht mehr als Landtagskandidatin an. Abweichler Walter, der als Rädelsführer des Komplotts gesehen wird, hatte bereits gestern erklärt, alles daran setzen zu wollen, weiter Mitglied der SPD zu bleiben.

Metzger, Everts und Walter hatten Anfang November gemeinsam mit der nordhessischen SPD-Abgeordneten Silke Tesch den für 4. November geplanten zweiten Anlauf Ypsilantis zur Bildung einer rot-grünen Minderheitsregierung platzen lassen.

fme

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