EU erhöht Druck 220 Ehrenmorde in der Türkei

In der Türkei muss sich noch viel tun, bevor ein EU-Beitritt in Frage kommt. Das stellte die EU-Kommission in ihrem Fortschrittsbericht heraus. Die Chancen von Kroatien sind hingegen gestiegen.

Kosovo EU (Foto)
Olli Rehn macht Kroatien Hoffnungen. Bild: ap

Nach der Überwindung der innenpolitischen Krise gebe es für den «Stillstand bei wichtigen Reformen» keine Entschuldigung mehr, erklärte EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn. Gute Noten gab es im Fortschrittsbericht dagegen für Kroatien: Rehn will die Beitrittsverhandlungen mit Zagreb im kommenden Jahr abschließen. Ein Termin für den tatsächlichen Beitritt wurde aber nicht genannt.

Hoffnung machte der finnische Erweiterungskommissar auch Serbien. Wenn Belgrad seine Zusammenarbeit mit dem UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag verbessere, könnte Serbien im nächsten Jahr offiziell zum EU-Beitrittskandidaten erklärt werden.

Mit Blick auf die Türkei erklärte Rehn, nach der Abwendung eines Verbots der Regierungspartei AKP sei es an der Zeit, «Reformen zu vereinbaren und die Verwaltung auch zu deren Umsetzung zu ermutigen.» Verärgert zeigte sich der Erweiterungskommissar über Klagen türkischer Politiker, man sei mangels einer konkreten Beitrittszusage entmutigt: «Der Weg zu einer Mitgliedschaft führt nicht über Ausreden, sondern über konkrete Reformen in der Türkei.»

Die Kommission mahnt vor allem eine Verbesserung der Rechte von Frauen und Minderheiten an. Allein im vergangenen Jahr habe es in der Türkei 220 sogenannte Ehrenmorde gegeben. Zudem müssten Journalisten trotz einer Änderung des türkischen Strafrechts weiter befürchten, wegen kritischer Äußerungen etwa zu den Massakern an Armeniern im Ersten Weltkrieg verfolgt zu werden. Bedenklich sei zudem «die häufige Sperrung von Websites», darunter das beliebte Online-Videoportal YouTube.

Am langfristigen Ziel einer Aufnahme der Türkei in die EU hält die Kommission dennoch fest. «Die strategische Bedeutung der Türkei für Europa hat in den Bereichen Energiesicherheit, Konfliktverhütung und -lösung sowie regionale Sicherheit im Südkaukasus und im Nahen Osten weiter zugenommen», heißt es.

mik

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Leserkommentare (2) Jetzt Artikel kommentieren
  • lesch
  • Kommentar 2
  • 24.09.2010 09:32

ja ganz genau, alles ist perfekt in der türkei. es werden überhaupt keine christen verfolgt oder diskriminiert. nein, gar nichts schlimmes passiert dort. ist das beste land der welt. natürlich würde es sofort zur nummer 1 in europa werden. ok erst nach der aufnahme in die eu, aber es wäre ganz sicher so. die türkei, das vorbild und der ernährer der welt. was würden wir ohne diese paradies nur machen. ha ha komm mal klar!!!!

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  • DerBeobachter
  • Kommentar 1
  • 22.09.2010 15:44

Diese systematische Hinhalterei, die Türkei auf keinen Fall in die EU zu lassen, aus Angst, daß die Türkei zu Nr. 1 in EU heranwächst scheuen sich diese Politiker nicht, sogar nichttürkische Kulturen in der Türkei gegen die Türkei zu verwenden. Die Türkein kennen keine Ehrenmorde oder Blutrache, diese werden durch die Kurden (ca. 25% der TR-Bevölkerung) praktiziert, obwohl solche Taten in der Türkei gesetzlich verboten sind. Es ist eine Schande der Medien und Politiker, durch Desinformation negative Stimmung gegen die Türkei zu erzeugen, solche Menschen darf man einfach nicht Ernst nehmen...

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