Mo., 13.02.12

Nach OECD-Studie DGB macht Regierung für Armut verantwortlich

Artikel vom 22.10.2008

Dass die Kluft zwischen Arm und Reich in Deutschland immer größer wird, liegt aus Sicht des DGB am Versagen der Politik. Die Maßnahmen der Bundesregierung hätten den Managern die Taschen gefüllt.

«Die einseitige Steuer- und Arbeitsmarktpolitik der letzten Jahre hat die Vermögenskonzentration in den Händen weniger erst richtig auf die Spitze getrieben», sagte DGB-Vorstandsmitglied Claus Matecki der Berliner Zeitung.

Die jahrzehntelange Deregulierung der Finanzmärkte sowie die Privatisierungswelle machten einzelne Manager reich und ließen Firmengewinne explodieren. «Nur die, die den Reichtum real erwirtschafteten oder diejenigen, die den Restrukturierungsmaßnahmen zum Opfer und in die Arbeitslosigkeit fielen, schauen in die Röhre.»

Matecki reagierte auf die jüngste Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECDDie Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung hat sich die Verbesserung der wirtschaftlichen Entwicklung und des Lebensstandards in ihren Mitgliedsstaaten zum Ziel gesetzt. 30 Staaten gehören der OECD an. Gegründet wurde die Organisation mit Sitz in Paris 1961, Deutschland gehört zu den Gründungsstaaten. ). Nach ihr driften Arm und Reich immer weiter auseinander. Die Ungleichheit bei den Einkommen und die Armut - gerade auch von Kindern - haben hierzulande in den vergangenen Jahren stärker zugenommen als in anderen Ländern. 2005 lebten demnach 10,5 bis 11 Prozent der Bevölkerung unterhalb der Armutsschwelle. Das ist leicht über dem Durchschnitt.

Der Gewerkschafter forderte, zur Vermeidung von Armut insbesondere schlecht bezahlte Leiharbeit zurückzudrängen und existenzsichernde Mindestlöhne einzuführen. Um für mehr Verteilungsgerechtigkeit zu sorgen, sollten hohe Einkommen, Erbschaften und Unternehmensgewinne stärker besteuert. Zumindest der Hartz-IV-Satz für Kinder müsse angehoben werden.

mik
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