Oberstes US-Gericht Erste Hispanierin zieht in den Supreme Court ein

Sonia Sotomayor hat es geschafft: von der Bronx ans oberste US-Gericht. (Foto)
Sonia Sotomayor hat es geschafft: von der Bronx ans oberste US-Gericht. Bild: ap

Sonia Sotomayor ist vom US-Senat mit Zwei-Drittel-Mehrheit zur Richterin am Obersten Gericht der USA bestimmt worden. Präsident Obama sprach von einer «historischen Abstimmung». Die liberale Sotomayor wird die Verhältnisse im Gericht nicht ändern.

Erstmals gehört mit dem US-Gericht jetzt auch ein Vertreter der Minderheiten der Hispanier an. Für die 55-Jährige Sotomayor stimmten 68 Senatoren. 31 Senatoren, zumeist oppositionelle Republikaner, votierten gegen die Tochter puertoricanischer Einwanderer, die US-Präsident Barack Obama nominiert hatte.

Die Senatoren hätten bekräftigt, dass Sotomayor «den Intellekt, die Integrität und die geistige Unabhängigkeit hat», um am Obersten Gericht zu arbeiten, erklärte Obama. Er sprach von einer «historischen Abstimmung», eine weitere «soziale Schranke» sei gefallen.

Die Bestätigung der als liberal geltenden Frau ist ein Erfolg für Obama, der trotz zeitweise heftiger Kritik an seiner Kandidatin festgehalten hatte. Sie soll noch in dieser Woche vereidigt werden. Die Wahl Sotomayors bringe die USA «einen weiterer Schritt in Richtung einer perfekteren Gemeinschaft», sagte Obama. «Dies ist ein wunderbarer Tag für unser Land.»

Hispanier sind mit gut 15 Prozent der US-Bevölkerung die größte ethnische Minderheit im Land. Es handelt sich um Einwanderer aus Lateinamerika oder deren Nachkommen. Sie gelten auch als entscheidendes Wählerpotenzial: 67 Prozent der gut 45 Millionen Hispanics unterstützten bei den Präsidentenwahlen im vergangenen November Obama.

Der Abstimmung war eine monatelange scharfe Diskussion vorausgegangen. Republikaner warfen Sotomayor «Rassismus» vor. Sie sei eine linke «Gerichtsaktivistin», die über ihre Urteile Politik machen wolle. Die Kritik entzündete sich vor allem an einer Äußerung Sotomayors. Sie hatte vor zwei Jahren die Hoffnung geäußert, «dass eine kluge Latina mit ihren reichen Erfahrungen häufiger zu besseren Urteilen gelangt, als ein weißer Mann, der nicht ein solches Leben geführt hat».

In der Senatsanhörung nannte Sotomayor diese Äußerung selbst als unklug und missverständlich. Sie versicherte, dass sie ihre Aufgabe in der Interpretation der Verfassung sehe. Obama hatte die Tochter von Einwanderern aus Puerto Rico als «eine inspirierende Frau» bezeichnet. Sie habe in als Staatsanwältin und Richterin mehr Erfahrung als jedes andere Mitglied im Obersten Gericht zu Beginn ihrer Tätigkeit, meinte Obama.

Allerdings wird das Kräfteverhältnis im obersten Gericht durch Sotomayor nicht verändert: Weiterhin stehen sich vier konservative und vier liberalere Richter gegenüber, mit einem neunten Mitglied als häufiges Zünglein an der Waage. Sotomayor löst den liberalen Richter David Souter ab, der aus privaten Gründen ausscheidet.

Sotomayors beruflicher Aufstieg erscheint wie ein Stück des amerikanischen Traums: Sie wuchs in der Bronx in New York auf. Der Vater starb, als sie neun Jahre alt war. Ihre Mutter arbeitete als Krankenschwester. Später studierte Sonia Sotomayor an der Eliteuniversität Princeton.

Die Besetzung eines der neun Sitze im Supreme Court gilt als eine der wichtigsten Befugnisse jedes Präsidenten. Das Gericht entscheidet über alle juristisch strittigen Grundsatzfragen, ähnlich dem deutschen Verfassungsgericht. Die Richter werden auf Lebenszeit bestellt.

Weiterführende Links:

Obama nominiert Richterin: Von der Bronx ins Oberste Gericht

hav/news.de/dpa/ap

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