Pauli verpasst Zulassung: Freie Union fehlt auf dem Wahlzettel
Pauli verpasst Zulassung Freie Union fehlt auf dem Wahlzettel
Die neue Partei Freie Union der Polit-Rebellin Gabriele Pauli muss ihre Hoffnung auf einen Einzug in den Bundestag begraben: Sie scheiterte komplett bei der Zulassung zur Wahl am 27. September. In Bayern kostete eine Formfehler die Teilnahme.
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Die Landeswahlausschüsse lehnten die Teilnahme der Partei quer durch die Republik ab, weil sie nicht die erforderlichen Unterstützer-Unterschriften zusammengebracht hatte. In ihrem Stammland Bayern trägt Pauli selbst die Schuld am Aus: Auf den Unterlagen zur Aufstellung der Kandidaten fehlte ihre Unterschrift.
Pauli hatte die Partei erst am 21. Juni gegründet - unmittelbar nach dem Rauswurf aus der Landtagsfraktion der Freien Wähler. Die Europa-Spitzenkandidatin der Freien Wähler hatte auf deren Teilnahme an der Bundestagswahl gedrängt. Darüber war es zum Bruch gekommen.
Am 17. Juli hatte der Bundeswahlausschuss die Freie Union als Partei anerkannt. Für die Zulassung zur Bundestagswahl waren jedoch in den Ländern jeweils bis zu 2000 Unterstützer-Unterschriften notwendig. Die Freie Union wurde in 14 Bundesländern nicht zugelassen. In Schleswig- Holstein und Sachsen brachte die Pauli- Partei erst gar keine Landesliste zustande. Pauli wollte eigentlich eine große Bürgerbewegung gegen die etablierten Parteien mobilisieren, daraus wird nun vorerst nichts.
Die Landeswahlleitung in Bayern verweigerte der Freien Union die Zulassung, weil Paulis Unterschrift auf der Niederschrift über die Aufstellung der Bewerber fehlte. Unmittelbar nach Bekanntwerden der Nachricht meldeten sich erboste Kritiker Paulis zu Wort und machten die frühere Fürther Landrätin für das Debakel verantwortlich. «Das spiegelt das mangelnde Teamverständnis, das mangelnde Wir-Gefühl von Frau Pauli wider», sagte die frühere stellvertretende Vorsitzende Sabrina Olsson dem Radiosender Antenne Bayern. «Immer nur ich, ich, ich.» Olsson war von Pauli kürzlich geschasst worden.
Die frühere CSU-Politikerin, die maßgeblich zum Sturz des bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber (CSU) beigetragen hatte, reichte den Schwarzen Peter unverzüglich an einen Parteifreund weiter: «Der bayerische Schriftführer hat auf mehrfache Nachfrage gesagt, dass alles Formale in Ordnung sei, dass unser Antrag steht, mit allen Voraussetzungen», sagte sie. «Ich habe so etwas auch noch nicht so oft gemacht.»
Kurze Zeit vor Ablauf der Frist zum Einreichen des Antrags sei plötzlich klar geworden, dass ihre Unterschrift fehlte. Deshalb habe sie den bayerischen Landesvorsitzenden Oliver Schmidl gebeten, in ihrem Auftrag zu unterschreiben. «Ich habe ihn am Telefon beauftragt, für mich zu unterschreiben.» Das könnten mehrere Parteikollegen bezeugen. Jetzt wolle sie sich dafür einsetzen, dass die Unterschrift Schmidls noch nachträglich anerkannt wird.
In Baden-Württemberg konnte die Partei laut Landeswahlleiter lediglich sieben Unterstützer-Unterschriften vorweisen - 2000 wären aber nötig gewesen. In Hessen legte sie dem Landeswahlausschuss lediglich 200 Unterschriften vor. Der Vertreter der Freien Union begründete die wenigen Unterschriften mit der kurzen Zeit von der Parteigründung bis zum Abgabetermin für die Unterschriften. In Berlin brachte es die Partei auf rund 500 statt der erforderlichen 2000 Unterschriften. Außerdem waren die Unterlagen unvollständig. Im Saarland wurden die notwendigen 818 Unterschriften nicht erreicht. In Mecklenburg-Vorpommern hieß es: Unterlagen zu spät eingereicht und nicht genügend Unterstützungs-Unterschriften. In Bremen fehlten gut 100 der nötigen 487 Stimmen.
Weiterführende Links:
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jan/jek/news.de/dpa
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Warum wird auf Frau Pauli rumgehackt ? Ich persönlich ziehe den Hut vor dieser Frau. Sie sieht nicht nur ausgesprochen gut aus, sondern sie ist auch noch sehr intelligent. Eine Frau, die zu ihrer Überzeugung steht und dafür auch immer wieder alles riskiert. Sie spricht aus, was viele denken. Man sollte Frau Pauli viel mehr Unterstützung zukommen lassen. Dass das Ergebnis der Bundeswahlkommision mit 4:4 endete zeigt, dass Frau Pauli auf dem richtigen Weg ist und die etablierten Parteien ausgedient haben, da sie nicht in der Lage sind sich von Grund auf zu erneuern. Weiter so Frau Pauli !
Kommentar meldenDazu möchte ich noch sagen um Mitzeichner zu finden braucht man auch Leute, die mit innerer Überzeugung dabei sind und auch dialektisch artikulieren können. Natürlich wäre Ihre Partei die "Freie Union" eine Alternative zu den eingesessenen christlichen Parteien gewesen,vor allem für jene,die doch immer christlich gewählt haben,aber nicht immer mit deren Zielen einverstanden waren. Ich muss leider sagen,Sie hatte auch nicht den richtigen Beraterstab,der Sie auf die Anfangsschwierigkeiten vertraut gemacht hätte. Meine letzte Petition "gegen Surfprotok. mit 8700 Mitzeichn.
Kommentar meldenZu meinen ersten Kommentar möchte ich noch ergänzende Gedanken hinzufügen. Ich war auch froh,dass Herr Stoiber mt seiner arroganten Art von Frau Pauli abgesägt wurde. Ich war auch in der Meinung von Frau Pauli,das die CSU in Bayern eine Blutauffrischung braucht,also mehr Mitbestimmuung in der unteren Parteiebene. Ich meine,in einigen Punkten hat Frau Pauli recht, aber sie müsste auch Ihre Ziele in der neuen Partei besser präzisieren,sodass auch das der gewöhnliche Bürger die Parteiziele besser versteht. Nach meiner Meinung bräuchte Sie auch ein besseres Marketing.
Kommentar meldenIch kann die Frau Pauli nicht verstehen, das sie so einen Leichtsinn macht, die Unterschrift zur Wahlzulassung in Bayern zu vergessen. Sie war doch immerhin 18 Jahre lang Landrätin und müsste sich doch sehr gut im politischen Geschehen auskennen. Nach meiner Meinung müsste Sie auch Ihren Leuten mehr Gehör schenken und nicht selbsherrlich nach eigenen Gutdünken Ihre Entscheidungen treffen. Wenn man eine Partei gründet muss man auch einvernehmlich mit den Mitarbeitern umgehen können. Ich hatte auch gedacht endlich mal ein frischer Wind in der Parteienlandschaft,leider Fehlanzeige
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