Kurden wählen ihren Präsidenten
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So., 12.02.12
Irak Kurden wählen ihren Präsidenten
Artikel vom 25.07.2009In der kurdischen Autonomieregion im Nordirak finden an diesem Samstag Präsidentschafts- und Regionalwahlen statt. Absoluter Favorit für die Präsidentschaft ist der bisherige Amtsinhaber Massud Barsani.
Die Wahllokale öffnen um 8 Uhr (7 Uhr MESZ) und schließen um 18 Uhr (17 Uhr MESZ). Rund 2,5 Millionen Bewohner der drei Provinzen Erbil, Dohuk und Suleimanija, die die Autonomieregion bilden, sind aufgefordert, einen Präsidenten und 111 Parlamentsabgeordnete zu wählen.
Auch das Parlament der Autonomieregion dürfte weiterhin von den beiden großen Kurdenparteien dominiert werden, der KDP (Kurdische Demokratische Partei) von Barsani und der PUK (Patriotische Union Kurdistans) des irakischen Präsidenten Dschalal Talabani. KDP und PUK haben sich wie schon bei vergangenen Urnengängen zu einer gemeinsamen Liste zusammengeschlossen.
Die Wahlen fallen in eine Zeit neuer Spannungen mit der Zentralregierung in Bagdad. Hintergrund sind kurdische Gebietsansprüche, die weit über die Autonomieregion hinausgehen. Sie beinhalten die erdölreiche Provinz Kirkuk und Teile der Provinzen Niniveh, Salaheddin und Dijala. Die Kurden begründen ihre Ansprüche damit, dass sie von Ex-Diktator Saddam Hussein aus diesen Gebieten gewaltsam vertrieben worden seien. Ein Teil der betroffenen Kurden ist seit dem Sturz Saddams 2003 wieder dorthin zurückgekehrt.
Ein von der irakischen Verfassung vorgesehenes Referendum über die Zugehörigkeit der umstrittenen Gebiete ist aber von Bagdad immer wieder auf Eis gelegt worden. Das kurdische Parlament beschloss deshalb Ende Juni den Entwurf einer neuen Verfassung, die die beanspruchten Gebiete der eigenen Region zuschlägt. Eine Volksabstimmung über den Verfassungsentwurf hätte ursprünglich zusammen mit der Wahl am Samstag stattfinden sollen, wurde aber von der Zentralen Wahlkommission in Bagdad nicht genehmigt.
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