01.10.2019, 12.18 Uhr

Neue Gesetze ab 01.10.2019: Zeitumstellung ade? DIESE Gesetzesänderungen gelten ab 1. Oktober 2019

Zu Beginn eines jeden Monats werden etliche neue Gesetze in Kraft gesetzt - so auch im Oktober 2019. Welche Gesetzesänderungen aktuell zum 01.10.2019 anstehen und ob wir im Oktober noch mal an der Uhr drehen müssen, erfahren Sie hier im Überblick.

Im Oktober 2019 gibt es Neuerungen unter anderem bei der Fahrzeug-Anmeldung, Ebay und Zeitumstellung. Bild: news.de-Montage/dpa

Wie in jedem Monat kommen auch im Oktober 2019 einige neue Gesetze und Änderungen auf Verbraucher zu. So werden Ende Oktober nicht nur die Uhren wieder auf Winterzeit umgestellt, sondern auch die Führerschein-Prüfungen neu geregelt. Auch auf Ebay-Nutzer kommen ab 01.10.19 einige Neuerungen zu. Zudem erwartet Deutschland ab 01. Oktober eine neue Qualitätsprüfung für Pflegeheime. Welche neuen Gesetze Sie ab Oktober in Deutschland kennen sollten, haben wie hier für sie im Überblick zusammengefasst.

Aktuelle Gesetzesänderungen im Oktober 2019: Neuer Pflege-TÜV für Pflegeheime

Ab Oktober wird es statt den bisherigen Pflegenoten ein neues Qualitätsprüfungssystem für die 13.000 stationären Einrichtungen geben. Demnach wird die Qualität von Pflegeheimen nicht mehr, wie bislang, mit Noten, sondern mit einem neuen Pflege-TÜV bewertet. Das neue System soll es Pflegebedürftigen und deren Angehörigen leichter machen ein passendes Pflegeheim zu finden. Die Ergebnisse der Qualitätsprüfung sollen im Anschluss im Internet veröffentlicht werden, wo sie jedermann einsehen und nachlesen kann. Bis Ende 2020 sollen alle Pflegeheime dem Pflege-TÜV unterzogen worden sein.

Neue Gesetze ab 01.10.2019 für Ebay-Händler- und Käufer

Eine großer Neuerung findet zum 01. Oktober 2019 auch bei Ebay statt: Dort sollen in den kommenden Monaten verstärkt Maßnahmen rund um den Verkäuferschutz umgesetzt werden. Sie zielen im Speziellen auf Ebay-Plus-Verkäufer ab. Allerdings müssen sich diese auch auf zusätzliche Verpflichtungen einstellen. Um die Produktsuche einfacher zu gestalten, müssen bestimmt Artikelmerkmale zusätzlich ausgefüllt werden. Zudem werden Händler bei größeren Vergehen der Ebay-Grundlagen stärker geahndet. Bei Auftreten von Mängeln droht ihnen ab sofort eine Suspendierung von 30 Tagen, um die Mängel zu beseitigen. Doch auch die Käufer müssen sich auf Änderungen einstellen. So bietet Ebay den Käufern ab Herbst die Möglichkeit, bei einem beschädigten oder bereits benutzen Artikel, der zurückgeschickt wurde, bis zu 50 Prozent der Rückerstattungskosten abzuziehen.

Neuerungen beim ADAC: Neue Kfz-Policen ab 01. Oktober für jedermann

Der Wettbewerb der Autoversicherer wird in der diesjährigen Wechselrunde schärfer: Der ADAC tritt ab 1. Oktober mit neuen Kfz-Policen an, wie der Autoclub mitteilte. Das Ziel: Nummer eins unter den 20 Millionen ADAC-Mitgliedern werden, wie Marion Ebentheuer, Chefin der ADAC Versicherung AG, sagte. Verkauft werden die ADAC-Policen aber auch an Nichtmitglieder. Alljährlich im Herbst wechseln Autofahrer auf der Suche nach einem billigeren Tarif ihre Kfz-Versicherung.

Bisher ist die große Mehrheit der ADAC-Mitglieder nicht beim Autoclub versichert. Ende 2018 waren es etwa 650 000 Verträge, die der ADAC in Zusammenarbeit mit dem früheren Partner Zürich verkauft hatte. Entwickelt wurden die ADAC-Policen von der Allianz, die angebotenen Leistungen sind nach Angaben beider Unternehmen zwar ähnlich, aber nicht identisch.

Fahrzeug online anmelden! Autozulassung ab 01.10.2019 auch digital

Ab 1. Oktober können Fahrzeughalter Autos und Motorräder auch von zu Hause aus anmelden. Ganz simpel ist das zwar nicht - nervige Wartezeit bei der Behörde entfällt aber.Um ein Auto oder Motorrad ab Oktober online anzumelden, braucht man nicht nur einen Internetzugang. "Zur Identifizierung ist ein Personalausweis mit Onlinefunktion notwendig.Daneben wird ein Lesegerät oder ein Smartphone mit NFC-Chip zur drahtlosen Übertragung der Daten benötigt", erklärt Thomas Schuster von der Sachverständigenorganisation KÜS. Die KÜS ist Partner des Projekts "Internetbasierte Fahrzeugzulassung" (i-Kfz), mit dem das Bundesverkehrsministerium seit 2015 die Fahrzeugzulassung schrittweise digitalisieren will.

Aktuelle Neuregelungen im Oktober 2019: Führerschein-Prüfungsfragen werden überarbeitet

Wie in jedem Jahr werden im April als auch Oktober die Theoriefragen für die Führerscheinprüfung angepasst. Insgesamt 34 neue Fragen erwarten Fahrschüler für Auto und Motorrad ab dem 1. Oktober.Wer also ab Oktober 2019 seine theoretische Führerscheinprüfung macht, der sollte darauf achten, dass seine Lernsoftware bereits auf dem neuesten Stand ist.

Zeitumstellung im Oktober 2019 trotz Abschaffung - wie lange wird noch an der Uhr gedreht?

Wie bereits in den vergangenen Jahren werden die Uhren auch im Oktober 2019 wieder umgestellt. Vom Samstag, den 26. Oktober auf Sonntag, den 27 Oktober um 3.00 Uhr morgens werden die Uhren um eine Stunde zurückgestellt. Heißt: Endlich wieder eine Stunde länger schlafen. Zeitgleich wird es dann aber auch eine Stunde früher dunkel. Eigentlich sollte die Zeitumstellung bereits in diesem Jahr abgeschafft werden. Passiert ist jedoch nichts. Erst 2021 soll es dann tatsächlich so weit sein. Darauf hat sich das Europaparlament geeinigt.

Auch im September standen einige Neuerungen und neue Gesetze an. Was sich in Sachen Online-Banking, Leistungen für Asylbewerber und YouTube-Aboim September 2019 geändert hat, lesen Sie hier.

Folgen Sie News.de schon bei Facebook und YouTube? Hier finden Sie brandheiße News, aktuelle Videos, tolle Gewinnspiele und den direkten Draht zur Redaktion.

sba/hos/news.de/dpa

Empfehlungen für den news.de-Leser