23.08.2019, 14.35 Uhr

Polizei Köln: Polizist soll antisemitische Hass-Botschaft verbreitet haben

Zum wiederholten Mal kam es in Köln zu Rassismus-Vorwürfen innerhalb der Polizei. Diesmal sind antisemitische Chat-Nachrichten auf dem Smartphone eines Beamten aufgetaucht. Ermittlungen wurden eingeleitet.

Ermittlungen wurden eingeleitet. Nachrichten mit Juden-Hass bei der Polizei in Köln aufgetaucht. (Symbolbild) Bild: picture alliance/Friso Gentsch/dpa

Ein Polizeibeamter in Köln soll eine antisemitische Botschaft verbreitet haben - und könnte deshalb seinen Job verlieren. Der Kölner Polizeipräsident Uwe Jacob sagte dem "Kölner Stadt-Anzeiger" zuletzt: "Als ich davon erfahren habe, habe ich sofort ein förmliches Disziplinarverfahren mit dem Ziel der Entlassung eingeleitet."

Hetze bei der Polizei hat Konsequenzen

Das nordrhein-westfälische Innenministerium bestätigte den Vorgang auf Anfrage. Es gebe "Null-Toleranz bei antisemitischen Umtrieben", sagte ein Ministeriumssprecher. Bei der Botschaft handele es sich um ein über den Messenger-Dienst Whatsapp verschicktes Bild, das Adolf Hitler zeige und den Spruch enthalte: "Was ist der Unterschied zwischen dem Nikolaus und einem Juden? Die Schornsteinrichtung", berichtete die Zeitung - eine Anspielung auf den organisierten Massenmord der jüdischen Bevölkerung in Konzentrationslagern sowie die Verbrennung der Ermordeten in Krematorien.

"Die Verbreitung solcher volksverhetzender Bilder ist für mich völlig inakzeptabel und schädigt den guten Ruf der Polizei Köln", sagte Jacobs. Die Botschaft sei im Rahmen anderer Ermittlungen gegen den Beamten zufällig entdeckt worden, berichtete die Zeitung.

Rechtsextreme Entgleisungen trotz Sonderdezernat "Hate Speech"

Die antisemitischen Aussagen des Beamten sind besorgniserregend, besonders da erst Anfang 2018 bei der Polizei in Nordrhein-Westfalen ein Sonderdezernat für "Hate Speech" eingerichtet wurde. Dort können hetzerische und menschenfeindliche Postings angezeigt werden. Diese werden anschließend auf ihre strafrechtliche Relevanz überprüft.

Das nun solche Nachrichten auftauchen, wirft ein schlechtes Licht auf die Kölner Polizei. Schon im Juni waren Rassismus-Vorwürfe gegen die Beamten erhoben worden, als 10 junge Männer am Bahnhof festgehalten und durchsucht wurden, nachdem sie zum Ende des religiösen Fastenmonats "Ramadan" angeblich das muslimische Glaubensbekenntnis "Allahu Akbar" gerufen haben sollen, wie "n-tv" berichtete.

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Hier wurde kritisiert, dass ein öffentliches Glaubensbekenntnis als "verdächtiges Verhalten" interpretiert wurde. Zwar wies der Kölner Polizeipräsident die Vorwürfe des Rassismus zurück, die Frage, wo verdächtiges Verhalten besonders in den Augen von Polizisten beginnt, stellt sich aber weiterhin.

luj/rut/news.de/dpa

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