Helene-Fischer-Fans verunsichert: Droht ein Schlager-Verbot an Karneval 2017?

Karnevalsvereine haben bisher ein Steuerprivileg genossen, wenn eine Veranstaltung das Ziel hatte, das Brauchtum zu pflegen. Doch nicht jede Party zu Karneval kann damit steuerlich abgesetzt werden. Vor allem Schlager-Songs von Helene Fischer, Andrea Berg und Co., sind tabu, will man einen Steuervorteil ergattern.

Müssen Karnevalspartys bald ohne Helene Fischer auskommen? Bild: dpa

Der Bundeshof zeigt dem Karneval die steuerlichen Grenzen auf. Denn nach Einschätzung des höchsten deutschen Finanzgerichts verdient nicht jede Karnevalsparty den Steuervorteil für die Pflege des Brauchtums. Mit dem am Dienstag veröffentlichten Urteil entzogen die Richter in München der populären "Nacht der Nächte" in Bergisch-Gladbach das Steuerprivileg. Anstelle von 7 Prozent Umsatzsteuer ist für die alljährliche Kostümparty der Regelsatz von 19 Prozent fällig, weil diese nicht traditionell genug ist. Das entschied das höchste deutsche Finanzgericht in einem am Dienstag veröffentlichten Urteil.

Schlager-Verbot beim Karneval 2017?

Gegenüber "Welt online" sagte der beteiligte Richter Hans-Hermann Heidner, dass der Gesetzgeber "nicht das Party machen fördern" wolle. So sei es nicht zulässig, wenn auf Karnalsparty zu einem "nicht unerheblichen Teil Stimmungslieder zu hören sind". Gemeint sind Schlager-Hits wie "Atemlos" von Helene Fischer oder Andrea-Berg-Songs. Denn diese Lieder werden auch auf anderen Veranstaltungen gespielt. Somit werde der traditionelle Karneval dadurch nicht gefördert.

"Nacht der Nächte"-Urteil hat Rechtsgeschichte geschrieben

Die "Nacht der Nächte" der Karnevalsgesellschaft Alt-Paffrath mit alljährlich weit über 1.000 Besuchern ist seit langem ein gesellschaftliches Highlight in Bergisch-Gladbach - und hat nun als Steuerfall Rechtsgeschichte geschrieben. Die Alt-Paffrather setzten alle juristischen Hebel in Bewegung, um das Steuerprivileg zu behalten. Doch damit stießen sie beim Bundesfinanzhof auf taube Ohren: "Der Gesetzgeber hat nicht das Partymachen fördern wollen", sagte Richter Hans-Werner Heidner. "Sondern das traditionelle Brauchtum." Am grundsätzlichen Steuerprivileg rütteln die Finanzrichter nicht: "Dem Bundesfinanzhof ist klar, dass es sich beim rheinischen Karneval um ein hohes Kulturgut handelt", sagte Heidner.

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Karneval von Steuer absetzen? Nur wenn er in traditioneller Form gefeiert wird

Laut Urteil verdient eine Karnevalsparty den Steuervorteil nur, wenn sie durch "Elemente des Karnevals in seiner traditionellen Form" geprägt ist. Im konkreten Fall ging es um die "Nacht der Nächte" 2009. Damals waren unter anderem die Cheerleader des 1. FC Köln und ein Schlagersänger aufgetreten, die die Anforderungen des Fiskus an die Brauchtumspflege nicht erfüllten. Ein weiteres Argument: Es gibt auch Kostümpartys kommerzieller Veranstalter, mit denen die Karnevalsgesellschaft konkurriert - doch die kommerziellen Partys sind nicht steuerbegünstigt.

Karnevalsgesellschaft nimmt Urteil mit Bedauern zur Kenntnis

"Wir nehmen das mit Bedauern zur Kenntnis, aber natürlich werden wir uns der Juristerei beugen", sagte Rudolf Pick, Vorsitzender der Alt-Paffrather Karnevalsgesellschaft. "Wir haben versucht, den schmalen Grat zwischen der traditionellen Pflege des Brauchtums und einer zeitgemäßen Veranstaltung zu gehen."

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fka/sam/news.de/dpa

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