Neue Gesetze - 1. Dezember 2016: Aktuelle Gesetzesänderungen zu Lebensmitteln und Drogen

Mit jedem Monat treten in der Bundesrepublik Deutschland auch neue Gesetze in Kraft. Einige sollten die Bürger kennen, andere sind von weniger großer Bedeutung. Welche Gesetzesänderungen Sie ab Dezember 2016 zur Kenntnis nehmen sollten, lesen Sie hier.

Eine Kriminalpolizistin im Landeskriminalamt (LKA) in Mainz präsentiert eine mit Drogen versetzte Kräutermischung. Bild: Fredrik von Erichsen/dpa

Gesetzesänderungen sind ständiger Bestandteil der Gesetzgebung. Auch ab und im Dezember 2016 treten in Deutschland neue Gesetze in Kraft, welche die Bürger kennen sollten. Auch wenn diese nicht so zahlreich sind wie im letzten Monat. Hier ein kurzer Überblick über einige aktuelle Gesetzesänderungen und was diese für Verbraucher bedeuten.

Neue Gesetze ab Dezember 2016 in Deutschland: Einheitliche Nährwerttabelle für Lebensmittel

Ab dem 13. Dezember tritt eine neue EU-Vorgabe auch in Deutschland in Kraft: Lebensmittel müssen dann mit einer einheitlichen Nährwerttabelle gekennzeichnet werden. Diese muss über Inhaltsstoffe wie Zucker-, Salz- und Eiweißgehalt aufklären. Mehr Informationen dazu finden Sie Designerdrogen belangt zu werden. Häufig werden sie über das Internet geordert, wie die "Augsburger Allgemeine" schreibt, auch Todesfälle soll es durch ihren Konsum bereits gegeben haben. Seit dem 26. November ist nun ein neues Gesetz zur "Bekämpfung der Verbreitung neuer psychoaktiver Stoffe" in Kraft, welches ganze Stoffgruppen dieser "Legal Highs" verbietet. Das betrifft aktuell vor allem synthetische Cannabinoide, Phenethylamine und Cathinone, wie "impulse.de" aufklärt.

Bislang war lediglich ein Verbot für einzelne Inhaltsstoffe möglich, was dazu führte, dass Hersteller ihre Produkte immer wieder nur geringfügig anpassten und erneut auf den Markt brachten. Mit dem neuen Gesetz werde die Strafverfolgung bei Erwerb, Besitz oder Handel wesentlich erleichtert, schreibt die "Augsburger Allgemeine".

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lid/sam/news.de

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