Von news.de-Expertin Esther Wellhöfer - 19.02.2014, 08.49 Uhr

News.de Expertenrat: Rechtliche Tipps für Twitter & Co.

Twitter zählt mittlerweile zu einer der beliebtesten Kommunikationsplattformen im Web. Doch so schön das Gezwitscher für die Twittergemeinde auf den ersten Blick ist, mancher Twitterbeitrag kann für den Nutzer rechtliche Konsequenzen haben. Juristische Fettnäpfchen lauern an vielen Stellen.

Gestatten, Larry: Der blaue Vogel ist das Markenzeichen des Kurznachrichtendienstes Twitter. Bild: dpa/Ole Spata

Der blaue Piepmatz «Larry» ist das Markenzeichen für die kurzen Beiträge, die auf Twitter eingestellt und als Tweet bezeichnet werden. «To tweet» ist Englisch und bedeutet «zwitschern».

Benutzerkonto und Avatar

Bereits bei der Anmeldung können die ersten Fallstricke lauern. Bei der Suche nach dem passenden Namen sollten Twitteruser darauf achten, dass der Account nicht das Namensrecht anderer verletzt. Wenn also für den Namen zudem noch eine Marke vorhanden ist, hat der Inhaber der Marke lediglich das ausschließliche Recht, diese zu nutzen und kann die Nutzung ebenfalls nach dem MarkenG (Markengesetz) unterbinden.

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Als Avatare sollten nur Bilder benutzt werden, an denen man ein entsprechendes Nutzungsrecht hat. Sind Menschen dargestellt, ist das Recht am eigenen Bild, §§ 22 ff. Kunsturhebergesetz, zu berücksichtigen. Darüber hinaus besteht für Fotos auch urheberrechtlicher Schutz. Urheberrechtlich geschützt sind jedoch nicht allein Bilder, sondern darüber hinaus zusätzliche Grafiken, etwa Zeichnungen, Logos oder Comics. Derjenige, der diese Dateien ohne Genehmigung des Rechteinhabers für seinen Twitter-Account , für den kann es nicht gerade billig werden.

Verlinkungen und Twitterbeiträge

Mit einer Tweetlänge von höchstens 140 Zeichen werden die meisten Tweets an sich nicht besonderen Urheberrechtsschutz genießen, dafür muss erst ein bestimmter Grad an persönlicher geistiger Schöpfung erreicht werden. Es gibt aber Ausnahmen. Wer per exemplum die Zeile eines bekannten Gedichts und den Refrain eines Liedes twittert, muss damit rechnen, dass der Urheber rechtliche Schritte unternimmt - das gilt auch bei kürzeren Beiträge. Ohne Einschränkungen kann man bloß Werke von Autoren benutzen, welche bereits siebzig Jahre oder mehr tot sind.

Auch die Verlinkungen, die man integriert, sollte man überlegt auswählen. Links mit rechtswidrigen Inhalten sind generell tabu. Eine Haftung für Links ist möglich, sobald man sich deren Inhalte absichtlich zu eigen macht.

Netiquette oder Fake

Auch wenn es im World Wide Web immer wieder hoch emotional werden kann: Tweets sollten stets auf die Netiquette achten. Denn Beleidigungen sind auch auf Twitter strafbar. Zwar gilt im weltweiten Netz Meinungsfreiheit. Diese wird dagegen geringer gewichtet, wenn die Äußerung gegen das Persönlichkeitsrecht des Betroffenen verstößt und als Schmähkritik einzuordnen ist. Auf zivilrechtlicher Grundlage können die Geschädigten nicht nur Schadensersatz, sondern in gravierenden Fällen sogar Schmerzensgeldansprüche geltend machen.

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Um Rechtsstreit zu umgehen, sollte man nicht den Eindruck erwecken, dass man im Prinzip als eine andere Person twittert. Jene sogenannten Fakes können schlecht enden. Wer den Twitter-Account eines Users kopiert und vorgibt, als diese Person zu zwitschern, macht sich unter Umständen wegen unzulässiger Vervielfältigung einer Datenbank strafbar. Des Weiteren muss auch derjenige mit Schadensersatzansprüchen rechnen, der unter einem falschen Namen schreibt. Er muss im Ernstfall für Anmaßung des Namens oder Namensrechtsverletzung geradestehen.

Fazit und spezielle Regeln

Gegenwärtig benutzen viele Betriebe Twitter als Kommunikations- und Marketingplattform. Für sie gelten noch strengere Regeln als für den Privatnutzer. Ein Firmen-Account muss beispielsweise der gesetzlichen Impressumspflicht genügen und Preisangaben in Tweets den Vorschriften der Preisangabenverordnung entsprechen.

Derzeit sind viele Rechtsfragen zu Twitter noch nicht von den Gerichten entschieden worden. Richter dürften jedoch für die juristische Beurteilung ähnliche Maßstäbe heranziehen, wie sie auch sonst für den Informationsaustausch im World Wide Web gelten.

Autorin: Esther Wellhöfer, Redakteurin bei www.anwalt.de

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loc/news.de

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