Kündigung Wenn der Doktor vergebens wartet

Untersuchung beim Arzt (Foto)
Wer den Besuch beim Amtsarzt verweigert, setzt damit seinen Job auf's Spiel. Bild: DAK/Schläger

Sind sie noch diensttauglich? In vielen Berufen ist die Frage durchaus berechtigt - und der Gang zum Amtsarzt eine Pflicht der Mitarbeiter. Wer sich weigert, muss damit rechnen, demnächst beim Arbeitsamt zu stehen.

Arbeitnehmer riskieren ihren Job, wenn sie zu einer Untersuchung beim Amtsarzt einfach nicht erscheinen. So hat das Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz entschieden (Az. 6 Sa 640/09).

Betroffenen droht die fristlose Kündigung, wenn sie eine Begutachtung ihrer Dienstfähigkeit verweigern. In dem Fall ging es um eine schwerbehinderte Mitarbeiterin, die als Schreibkraft bei der Bundeswehr beschäftigt war. Sie sollte sich vom Amtsarzt begutachten lassen, weil es Zweifel an ihrer Dienstfähigkeit gab. Sie blieb dem angesetzten Untersuchungstermin aber unentschuldigt fern.

Nach einem zweiten Termin wurde sie auf der Basis von ärztlichen Gutachten aufgefordert, einen Rentenantrag zu stellen. Das tat sie jedoch nicht, woraufhin ihr Arbeitgeber sie abmahnte. Als sie daraufhin zu einem weiteren Untersuchungstermin nicht erschien, erhielt sie die fristlose Kündigung.

Das war zulässig, wie die Richter entschieden. Ein Arbeitnehmer handele grob pflichtwidrig, wenn er als berufs- oder erwerbsunfähig anzusehen ist und es hinauszögert, einen Rentenantrag zu stellen. Das Gleiche gelte, wenn er eine ordnungsgemäße Begutachtung verweigert. Durch ihr Verhalten habe die Klägerin ihre Mitwirkungspflicht verletzt. Zwar handele es sich hierbei nur um eine sogenannte Nebenpflicht des Arbeitsvertrages. Bei einem bewussten Verstoß dagegen sei eine Kündigung aber rechtmäßig, wenn vorher bereits eine Abmahnung erteilt wurde.

ham/kat/news.de/dpa

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