Arbeitslosengeld II Sozialamt muss Schulbücher bezahlen

Schulbücher (Foto)
Wer ALG II bezieht, der kann für den Kauf von Schulbüchern Unterstützung vom Sozialamt fordern. Bild: ddp

Eltern wissen: Schulbücher sind nicht billig. Wer mit Sozialhilfe auskommen muss, hat kaum Geld, die nötigen Anschaffungen für die Bildung der Kinder zu finanzieren. Im Ernstfall muss das Sozialamt einspringen.

Empfänger von Arbeitslosengeld II (ALG II) können Sozialhilfe zum Kauf von Schulbüchern verlangen. Das entschied das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz (Urteil vom 25. November 2008, AZ: L 3 AS 76/07).

Im konkreten Fall musste ein Schüler, der ebenso wie seine alleinerziehende Mutter Leistungen der Grundsicherung bezog, Schulbücher für zusammen fast 140 Euro anschaffen. Nachdem der Grundsicherungsträger einen Antrag auf Kostenübernahme abgelehnt hatte, klagte der Schüler zunächst erfolglos vor dem Sozialgericht.

In zweiter Instanz befanden die Richter am Landessozialgericht zwar ebenfalls, dass der Grundsicherungsträger nicht die Anschaffung der Schulbücher finanzieren müsse. Jedoch sei das Sozialamt zuständig. Denn bei den Schulbüchern handele es sich um einen atypischen Bedarf, der nicht von der ALG-II-Regelleistung abgedeckt sei.

ham/car

Leserkommentare (2) Jetzt Artikel kommentieren
  • Kommentar 2
  • 15.08.2009 11:54

Wieviel Geld darf eine heimbewohnerin für Ihre Beerdigung an Geld haben,wenn der Heimplatz von dem Sozialamt bezahlt wird

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  • Kommentar 1
  • 22.04.2009 15:12

Wir sind Hartz IV empfänger und wohnen an der Grenze zu NRW, da meine tochter von der NRW Schule eine zusage bekommen hat ,und wir das Risiko nicht eingehen wollten das wir nachher keinen Schulplatz haben hat Sie sich dort angemeldet, Mit dem ergebniss Schulbücher werden nicht bezahlt die Kosten wären im Regelzatz enthalten,sowie die Fahrtkosten werden nicht getragen da sie die Schule in NRW besucht. wer weis mehr

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