Aktuelle News zu Parlament

Felipe ist neuer König Spaniens (Foto) 19.06.2014

Madrid - Spanien hat einen neuen König. Der bisherige Kronprinz Felipe wurde in der Nacht zum Donnerstag offiziell neues Staatsoberhaupt des Landes.

Putin und Poroschenko erörtern Waffenruhe in der Ostukraine (Foto) 19.06.2014

Moskau/Kiew - Kremlchef Wladimir Putin und sein ukrainischer Kollege Petro Poroschenko haben erneut eine Waffenruhe für die Ostukraine bei einem Telefonat erörtert.

Spaniens König Juan Carlos unterzeichnet Abdankung (Foto) 18.06.2014

Madrid - Für Spanien ist eine neue Epoche angebrochen: König Juan Carlos hat nach fast vier Jahrzehnten auf dem Thron seine Abdankung unterzeichnet. Damit ist ab Donnerstag sein Sohn Felipe neuer König von Spanien.

Gabriels EU-Defizit-Äußerungen stoßen auf Kritik der Union (Foto) 18.06.2014

Berlin - Führende Unions-Politiker kritisieren die Äußerungen von SPD-Chef Sigmar Gabriel zu einer möglichen Lockerung der EU-Defizit-Regeln.

Außergewöhnliche Erlebnisse: Turm-Öffnung und Oper im Zuchthaus (Foto) 13.06.2014

Kopenhagen - Bislang war er der Öffentlichkeit verschlossen - nun kann jeder den Turm von Schloss Christiansborg besichtigen. Etwas Besonderes ist auch die Aufführung einer Oper hinter Gefängnismauern und der erste Zug mit Fuß-Spa.

Felipe VI. - Krönung ohne großen Pomp in Spanien (Foto) 13.06.2014

Madrid - Die Krone und das Zepter liegen als Symbole der spanischen Monarchie neben dem neuen König auf einem roten Samtkissen. So war es schon, als Juan Carlos im November 1975 zum Monarchen proklamiert wurde.

EU einigt sich auf Fördergrenze für Sprit aus Mais oder Raps (Foto) 13.06.2014

Luxemburg - Die EU-Energieminister haben sich auf neue Fördergrenzen für Biokraftstoffe geeinigt. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) zeigte sich mit dem erzielten Kompromiss zufrieden.

Europaparlament erhöht Druck im Brüsseler Postenpoker (Foto) 12.06.2014

Brüssel - Aus dem Europaparlament wächst der Druck auf die EU-Staatenlenker, bald einen neuen EU-Kommissionschef vorzuschlagen. Aussichtsreichster Anwärter ist bisher der konservative Luxemburger Jean-Claude Juncker.

Rumäniens Talk-Pionierin Teo Trandafir (Foto) 10.06.2014

Bukarest - Sie ist rundlich. Am Anfang ihrer Karriere vor 20 Jahren trug sie vor der Kamera auch noch recht biedere Hemdblusen.

Rivlin siegt bei Wahl eines neuen Präsidenten in Israel (Foto) 10.06.2014

Jerusalem - Reuven Rivlin von der in Israel regierenden rechtsorientierten Likud-Partei ist zum 10. Präsidenten seines Landes gewählt worden.

Iraks Regierung entgleitet die Macht (Foto) 10.06.2014

Bagdad - Die irakische Regierung verliert zunehmend die Kontrolle über den Westen und Norden des Landes. Kämpfer der sunnitischen Terrorgruppe Islamischer Staat im Irak und Syrien (Isis) nahmen am Dienstag nach mehrtägigen Kämpfen die Millionenstadt Mossul ein.

Israels Parlament beginnt mit Wahl des Staatspräsidenten (Foto) 10.06.2014

Jerusalem - Israels Parlament hat mit der Wahl eines neuen Staatspräsidenten begonnen. Die Knesset versammelte sich zu einer Sondersitzung, um in geheimer Abstimmung einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin für den bisherigen Staatspräsidenten Schimon Peres (90) zu bestimmen.

Merkel warnt vor Drohungen in Juncker-Streit (Foto) 10.06.2014

Harpsund - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die EU-Staats- und Regierungschefs und das Europaparlament aufgefordert, den Kommissionspräsidenten einvernehmlich zu bestimmen und auf Drohungen zu verzichten.

Umfragen: Mehrheit der Spanier für Monarchie (Foto) 09.06.2014

Madrid - Ungeachtet der jüngsten Proteste gegen das Königshaus ist die Mehrheit der Spanier laut einer Umfrage für die Monarchie. Nach einer Studie der Zeitung «El Mundo» stufen 65 Prozent der Bürger die Amtsführung von König Juan Carlos als gut oder sehr gut ein.

Neue Proteste gegen Monarchie in Spanien (Foto) 08.06.2014

Madrid - Fünf Tage nach der angekündigten Abdankung des spanischen Königs Juan Carlos haben erneut Tausende Spanier gegen die Monarchie demonstriert. In etwa 40 Städten in ganz Spanien hatten linke Gruppierungen am Samstag zu Kundgebungen aufgerufen.

Konfliktgebiet Südossetien hat neues Parlament gewählt (Foto) 08.06.2014

Zchinwali - Das gegen internationalen Protest als Staat von Russland anerkannte Konfliktgebiet Südossetien im Südkaukasus hat ein neues Parlament gewählt. Es habe lediglich kleinere Unregelmäßigkeiten, aber keine gravierenden Zwischenfälle oder Verstöße gegeben.

Vereinigte Linke will Referendum zur Monarchie in Spanien (Foto) 07.06.2014

Madrid - Mit Blick auf die Abdankung des spanischen Königs Juan Carlos hat die Vereinigte Linke (IU) ein Referendum über die Monarchie gefordert.

Thronwechsel in Spanien ohne ausländische Staatsgäste (Foto) 05.06.2014

Madrid - Spaniens Kronprinz Felipe (46) soll sein neues Amt als König auf einer feierlichen Sitzung des Parlaments ohne Beteiligung ausländischer Staatsgäste antreten.

Felipe will als König Spaniern seine ganze Kraft schenken (Foto) 04.06.2014

Madrid - Spaniens Thronfolger Felipe will als künftiger König seine Kräfte ganz in den Dienst des Landes stellen.

Regierung will schneller über Rüstungsexporte informieren (Foto) 04.06.2014

Berlin - Die Bundesregierung will bei Rüstungsexporten den Bundestag künftig rasch informieren. Dazu beschloss das Kabinett am Mittwoch eine Änderung der Geschäftsordnung des geheim tagenden Bundessicherheitsrats.

Das schwere Erbe von Kronprinz Felipe (Foto) 02.06.2014

Nach Juan Carlos' Abdankung Das schwere Erbe von Kronprinz Felipe

Viele Spanier wünschten sich seinen Abgang, trotzdem traf die Nachricht das Land völlig unvorbereitet: Überraschend gab König Juan Carlos I. von Spanien seinen Rücktritt bekannt. Die Nachfolge übernimmt sein Sohn Felipe. Dem 46-Jährigen steht aber ein schweres Erbe bevor.

Juan Carlos dankt ab: Das schwere Erbe des Kronprinzen Felipe (Foto) 02.06.2014

Viele Spanier wünschten sich seinen Abgang, trotzdem traf die Nachricht das Land völlig unvorbereitet: Überraschend gab König Juan Carlos I. von Spanien seinen Rücktritt bekannt. Die Nachfolge übernimmt sein Sohn Felipe.

Europawahl könnte für ungültig erklärt werden (Foto) 02.06.2014

Giovanni di Lorenzo war nicht der Einzige. Offenbar konnten weit mehr EU-Bürger als angenommen bei der Europa-Wahl ihre Stimme doppelt abgeben. Experten mutmaßen deshalb, dass die Wahl wegen millionenfachen Betrugs verfassungswidrig ist.

Juan Carlos geht in Rente, Felipe wird Thronfolger (Foto) 02.06.2014

Wie sein Ministerpräsident Mariano Rajoy heute verkünden ließ, dankt der spanische König Juan Carlos überraschend ab. Seine Nachfolge tritt Kronprinz Felipe an.

Hasselfeldt bremst parteiinterne Seehofer-Kritiker (Foto) 02.06.2014

München - Trotz des Debakels bei der Europawahl muss der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer derzeit keine Nachfolgedebatte fürchten. Die Forderung von Ex-Parteichef Erwin Huber, Seehofers Nachfolge rasch zu regeln, fand am Montag keine öffentlichen Unterstützer.

Gericht kippt Sparbeschlüsse in Portugal (Foto) 31.05.2014

Lissabon - Die Regierung im Krisenland Portugal muss nach einer Entscheidung des Verfassungsgerichts eine neue Deckungslücke im Haushalt 2014 schließen.

Paris legt Kommunalwahlrecht für Nicht-EU-Ausländer auf Eis (Foto) 30.05.2014

Paris - Wenige Tage nach dem Wahlsieg der rechtsradikalen Front National bei der Europawahl hat Frankreich seine Pläne für ein Kommunalwahlrecht für Ausländer von außerhalb der EU hintangestellt. Die Regelung gehörte zu den 60 Wahlversprechen des Präsidenten François Hollande.

Europa-Wahlsieger Juncker noch nicht am Ziel (Foto) 28.05.2014

Brüssel - Im Kampf um das Amt des EU-Kommissionspräsidenten muss Europawahl-Sieger Jean-Claude Juncker einen Rückschlag hinnehmen.

Europa steuert in Richtung große Koalition (Foto) 27.05.2014

Brüssel - Nach dem Erstarken von Rechtspopulisten und Euro-Skeptikern bei der Europawahl wird eine große Koalition in der Brüsseler Machtzentrale wahrscheinlicher.

Rechtsruck im EU-Parlament (Foto) 26.05.2014

Europawahl 2014 Rechtsruck im EU-Parlament

Ein Rechtsruck geht durch die EU. Bei der Europawahl am Sonntag erzielten rechtsextreme und europafeindliche Parteien deutlich mehr Stimmen und feierten ihren Einzug ins EU-Parlament. Nur ein Zeichen der Politikverdrossenheit oder eine Gefahr für Europa?

Union und SPD pokern um EU-Personalien (Foto) 26.05.2014

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel und SPD-Chef Sigmar Gabriel stellen sich nach der Europawahl auf ein wochenlanges Gerangel um die EU-Spitzenpositionen ein. «Wir brauchen ein europäisches Personalpaket», sagte die CDU-Vorsitzende am Montag in Berlin.

Dutzende Tote bei Terroranschlag auf somalisches Parlament (Foto) 24.05.2014

Mogadischu - Bei einem Anschlag der islamistischen Terrorgruppe Al-Shabaab auf das Parlament in der somalischen Hauptstadt Mogadischu sind mindestens 24 Menschen ums Leben gekommen.

Höhere Mütterrente und Rente ab 63 können zum 1. Juli kommen (Foto) 23.05.2014

Berlin - Es ist das teuerste Projekt der schwarz-roten Koalition: Das vielkritisierte große Rentenpaket hat den Bundestag passiert. Verbesserte Mütterrente und abschlagfreie Rente ab 63 können nun wie geplant kommen.

Wenn sich die FDP zur Wurst macht (Foto) 21.05.2014

Zwölf bekloppte Wahlplakate Wenn sich die FDP zur Wurst macht

Kurz vor den Europa- und Kommunalwahlen am 25. Mai 2014 übertreffen sich die Parteien mit kuriosen Wahlplakaten. Die FDP macht sich wahlweise zur Wurst oder zum Horst, die CDU ist auf den Hund gekommen und die SPD muss noch mal in die Rechtschreibprüfung. Das sind die skurrilsten Wahlplakate 2014.

TV-Tipps am Mittwoch (Foto) 21.05.2014

Harrison Ford TV-Tipps am Mittwoch

Während Iris Berben im Ersten nach einer wahren Begebenheit eine kämpferische Abgeordnete und Juristin mimt, läuft auf ProSieben eine weitere Folge von "HIMYM". Weniger zum Lachen zumute ist es Tilda Swinton, die auf Arte in einem Psychothriller zu sehen ist.

Weitere Soldaten schließen sich libyschem Umsturz-General an (Foto) 20.05.2014

Tripolis - Vier Tage nach dem Beginn der Kämpfe zwischen Soldaten und islamistischen Milizen in Libyen haben die abtrünnigen Truppen weitere Unterstützung erhalten.

Studie als erster Schritt Hamburgs vor möglicher Olympia-Bewerbung (Foto) 20.05.2014

Hamburg - Hamburg macht einen ersten Schritt hin zu einer möglichen Olympia-Bewerbung der Hansestadt für 2024 oder 2028. Das Parlament will einen von SPD, CDU, Grünen und der FDP unterstützen Antrag beschließen, wonach der SPD-Senat eine «ergebnisoffene Studie» in Auftrag geben soll.

«SZ»: Rüstungskonzern zahlte Millionen an Ex-SPD-Abgeordnete (Foto) 19.05.2014

München - Der Rüstungskonzern Krauss-Maffei-Wegmann ist bei der Untersuchung von Panzer-Deals mit Griechenland auf Millionenzahlungen an eine Firma zweier Ex-SPD-Bundestagsabgeordneter gestoßen.

Schwedisches Königshaus im Minus (Foto) 19.05.2014

Stockholm - Hochzeit, Thronjubiläum und ein Todesfall: Das schwedische Königshaus hat im vergangenen Jahr ein Minus eingefahren. Der Verlust summierte sich auf zwei Millionen Kronen (222 000 Euro). Grund sind die hohen Ausgaben für zahlreiche Festlichkeiten.

Libyens Übergangsregierung kämpft ums Überleben (Foto) 19.05.2014

Tripolis - Nach dem jüngsten Gewaltausbruch mit 77 Toten in Libyen kämpft die Übergangsregierung ums Überleben. In einer von der Nachrichtenagentur Lana verbreiteten Erklärung forderte sie die Milizen im Land auf, Meinungsäußerungen durch den Einsatz von Waffen sofort zu unterlassen.

Bewaffnete stürmen libysches Parlament (Foto) 19.05.2014

Tripolis - Die blutigen Unruhen in Bengasi mit mindestens 75 Toten haben am späten Sonntagabend auch Libyens Hauptstadt Tripolis erfasst. Dort stürmten Bewaffnete das Parlament.

Bundestag weist Edathy-Kritik an Datenspeicherung zurück (Foto) 16.05.2014

Berlin - Der Fall des Ex-Abgeordneten Sebastian Edathy hat eine Debatte über die Speicherung von Daten im Bundestag ausgelöst. Die Bundestagsverwaltung wehrte sich am Freitag gegen Kritik, das Parlament betreibe eine unzulässige Vorratsdatenspeicherung.

Immer mehr Fälle von Steuerhinterziehung im Bundestag (Foto) 14.05.2014

Berlin - Mindestens fünf Bundestagsabgeordnete haben für ihre Zweitwohnung in Berlin über Jahre keine Steuern gezahlt. Am Mittwoch wurden neben den bereits bekannten drei Fällen zwei weitere publik.

Ukraine ringt um Frieden (Foto) 14.05.2014

Kiew/Paris/Slawjansk - Ohne die Separatisten aus der Ostukraine hat die Übergangsregierung in Kiew erstmals versucht, den Konflikt im Land bei einem «Runden Tisch» zu entschärfen.

Bund gibt Finanz-Nachschlag für Hauptstadtflughafen frei (Foto) 14.05.2014

Berlin - Der Bund hat einen millionenschweren Nachschlag für Mehrkosten beim künftigen Hauptstadtflughafen freigegeben und so akute Finanzprobleme abgewendet.

Thailands Regierung besteht auf Wahlen (Foto) 12.05.2014

Bangkok - Thailands Regierung sieht aus der politischen Krise nur einen Ausweg: Wahlen. Das betonte der neue amtierende Regierungschef Niwatthamrong Boonsongpaisan am Montag in Bangkok.

Massendemos in Bangkok bleiben zunächst friedlich (Foto) 10.05.2014

Bangkok - Mit lauten Straßenprotesten haben Tausende Demonstranten in Thailands Hauptstadt Bangkok entweder Wut auf Regierung oder Unterstützung für das Kabinett zum Ausdruck gebracht. Beide Lager behaupteten, je 20 000 Menschen auf die Straße gebracht zu haben.

Myanmar richtet erstmals Asean-Gipfel aus (Foto) 10.05.2014

Naypiydaw - Drei Jahre nach dem Ende der Militärdiktatur in Myanmar (Birma) ist das Land erstmals Gastgeber beim Gipfeltreffen der Südostasiatischen Staatengemeinschaft (Asean).

Regierungsgegner in Bangkok auf dem Vormarsch (Foto) 09.05.2014

Bangkok - Mit Tränengas und Wasserwerfern hat die thailändische Polizei am Freitag in Bangkok ein Regierungsgebäude gegen den Ansturm tausender Regierungsgegner verteidigt. Die Demonstranten wollten die Einsatzzentrale der Behörden stürmen.

Den Europa-Zweikampf in ZDF/ORF in TV und Live-Stream sehen (Foto) 08.05.2014

Zweikampf um die europäische Krone: Bei der Europawahl 2014 ringen EU-Präsident Martin Schulz und Herausforderer Jean-Claude Juncker um den Vorsitz in Europa. ZDF und ORF übertragen das TV-Duell ganz im europäischen Sinne live im TV und im Live-Stream (Mediathek und Zattoo).