Die Spannung vor dem Bund-Länder-Gipfel war groß - die Beratungen dauerten bis tief in die Nacht. Dann kam die Spitzenrunde zu zahlreichen Ergebnissen, mit Schwerpunkt auf der Migration.
Aktuelle News zu Olaf Scholz
Peinlich-Auftritt von Olaf Scholz in Albanien. Trotz des roten Teppichs, der extra ausgelegt war, schaffte es der Bundeskanzler, sich zu verlaufen. Der Spott im Netz ließ nicht lange auf sich warten. Denn Scholz erinnerte mit seinem wirren Auftritt unweigerlich an den US-Präsidenten Joe Biden, der zuletzt ähnlich verwirrt in der Öffentlichkeit zu sehen war.
Ob dieses Kanzler-Machtwort jetzt Wirkung zeigt? Beim neuen Migrations-Kurs der Bundesregierung soll Olaf Scholz seinen Ministern in Sachen Asyl-Krise einen "Klartext-Befehl" erteilt haben. Das will der Regierungschef damit erzielen.
Nach Annalena Baerbock reist jetzt auch Olaf Scholz nach Israel. Der Kanzler will die deutsche Solidarität nach dem Terrorangriff der Hamas nun auch vor Ort bekunden. Zudem wird er ein wichtiges Nachbarland besuchen.
Olaf Scholz hat sich am Donnerstag mit einer Regierungserklärung zum Hamas-Angriff auf Israel geäußert. Dabei kündigte er ein Betätigungsverbot für die Organisation in Deutschland an. Zudem warnte er vor einer weiteren Eskalation des Konflikts.
Bundeskanzler Olaf Scholz begrüßte jetzt den französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Hamburg. Stilecht gab es Fischbrötchen für die Staatsmänner - doch genau das löste einen riesigen Shitstorm aus.
Friedrich Merz schockt mit einer umstrittenen Aussage zu abgelehnten Asylbewerbern, Annalena Baerbock sorgt für diplomatische Verstimmungen mit China und Nancy Faesers SPD muss in Hessen eine katastrophale Wahlkampf-Panne zugeben. Das waren die Politik-Skandale im September.
Aufgrund der sich weltweit verschlechternden Sicherheitslage werden die Regierungsflieger von Bundeskanzler Olaf Scholz nun doch aufgerüstet. Nach und nach erhalten die drei Airbus A350 einen Raketenschutz. Doch es gibt einen Haken.
Ist der Streit um die geplante Asyl-Reform der EU in der Bundesregierung beigelegt? Laut Medienberichten soll Bundeskanzler Olaf Scholz ein Machtwort gesprochen haben. Die Grünen haben das Vorhaben zuvor blockiert.
Legte Olaf Scholz seine Augenklappe, die er nach einem Joggingunfall hatte tragen müssen, gerade erst ab, ist er nun schon wieder verletzt. Der Bundeskanzler zeigt sich mit seiner nächsten Wunde im Gesicht in New York.
So schmerzhaft Olaf Scholz' Sportunfall auch gewesen sein mag, so köstlich anzusehen waren für viele jedoch die Bilder des Bundekanzlers mit seiner Augenklappe. Ganz selbstironisch zeigt er sich nun im vollständigen Piraten-Look.
Bei den Sommerinterviews in ARD und ZDF nehmen die wichtigsten Politiker des Landes Stellung zu aktuellen Themen. Wann welche Gäste im "Bericht aus Berlin" und bei "Berlin direkt" zu sehen sind, erfahren Sie hier.
In der Generaldebatte am 06.09.2023 im Bundestag machte Oppositionsführer Friedrich Merz der Bundesregierung heftige Vorwürfe. Bundeskanzler Olaf Scholz feuerte zurück und sorgt auf Twitter mit einer Aussage für Entsetzen.
Nach seinem Sturz beim Joggen präsentiert sich Olaf Scholz auf einem neuen Foto mit Augenklappe über dem rechten Auge. Die spöttischen Kommentare ließen nicht lange auf sich warten. So lacht das Netz über den "Piratenkanzler".
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich beim Joggen eine Sportverletzung zugezogen. Seine Wahlkampftermine in Hessen am Sonntag wurden abgesagt. Wie geht es dem SPD-Politiker nach seinem Unfall?
Die Bundesregierung fordert, Klimaschutzmaßnahmen einzuhalten, doch geben die Minister überhaupt selbst Acht auf die Umwelt? Ein Dienstfahrten-Vergleich lässt daran jetzt stark zweifeln.
Privater Cannabis-Besitz soll in Zukunft bis zu einer bestimmten Menge nicht mehr strafbar sein. Ein neues Gesetz dazu hat die Bundesregierung in die Wege geleitet. Jetzt hat Kanzler Olaf Scholz auch offenbart, ob er in seinem Leben selbst schon einmal einen Joint geraucht hat.
Das Zutrauen in die deutsche Politik ist derzeit so schwach wie nie. Laut einer aktuellen Umfrage halten viele Deutsche Kanzler Olaf Scholz offenbar für ungeeignet. Viele Wähler:innen wünschen sich nicht nur einen neuen Kanzler, sondern auch eine neue Regierung.
Die ukrainische Vize-Regierungschefin bewertet die Aussichten auf einen EU-Beitritt ihres Landes optimistisch. Litauen schließt derweil seine Grenzübergänge zu Belarus. Alle aktuellen Ukraine-News hier auf einen Blick.
Entging Olaf Scholz nur um knapp einer Entführung? Der Bundeskanzler soll ins Visier der sogenannten "Reichsbürger" geraten sein, die in Deutschland eine eigene Staatsform installieren wollten. Das hatten sie mit dem SPD-Mann vor.
Siemens-Chef Roland Busch zerpflückt die Ampel-Versprechen. Während Olaf Scholz, Robert Habeck und Co. seit Monaten verkünden, der Strom werde wegen Atomausstieg und Ausbau von Wind- und Sonnenenergie wieder viel günstiger, warnt Busch nun vor einem Teuer-Schock.
Wie wichtig ist die Optik der Bundesregierung? Ihr selbst offenbar sehr. Innerhalb von nur sechs Monaten wurde DIESE unfassbare Summe für das Styling der Ampel-Politiker verprasst.
Bundeskanzler Olaf Scholz stand Journalisten bei der Sommer-Pressekonferenz am Freitag Rede und Antwort. Er sieht die Modernisierung Deutschlands auf einem guten Weg - ob das Netz ihm da jedoch zustimmt?
Wenige Tage vor seinem Urlaub stellt sich Kanzler Scholz am Freitag den Fragen der Hauptstadtpresse. Koalitionsquerelen, AfD-Umfragehoch, Ukraine-Krieg - all das dürfte Thema sein. Wahrscheinlich auch ein Vorstoß seines Parteivorsitzenden, der für Furore gesorgt hat.
Den Mitgliedern der Ampelregierung stehen fürwahr sonnige Zeiten bevor: Das Kabinett verabschiedet sich nicht nur in die Sommerpause, für Bundeskanzler Olaf Scholz und seine Bundesminister gibt's obendrauf einen satten Bonus von 3.000 Euro pro Nase.
Deutschland muss zahlreiche Krisen bewältigen. Genau dazu hätten sich viele Zuschauer und Zuschauerinnen in der ARD-Sendung "Maischberger am 28. Juni klare Worte von Bundeskanzler Olaf Scholz gewünscht. Doch er enttäuschte.
Beim Evangelischen Kirchentag sorgte Bundeskanzler Olaf Scholz mit einem fragwürdigen Asyl-Witz für Empörung. Der SPD-Politiker sagte, dass Deutschland offenbar einen großen Strand am Mittelmeer habe.
Durch die hohe Inflationsrate der letzten Monate bekamen einige Bürger eine Inflationsprämie. Eine solche Prämie sollen nun auch Kanzler Olaf Scholz und sein Kabinett erhalten. Viele Bundesbürger reagieren entsetzt auf die Extra-Kohle für die Bundesregierung.
Die Ukraine setzt auf neue Hilfen des Westens für einen Sieg im Kampf gegen den russischen Aggressor. Doch der von Kiew geforderte schnelle Nato-Beitritt ist nicht in Sicht. Die aktuellen Ukraine-News hier auf einen Blick.
Für die Grünen setzt sich die Talfahrt in der Wählergunst fort - dafür legt die AfD immer stärker zu. Dem aktuellen Sonntagstrend zufolge steht die Alternative für Deutschland inzwischen bei 18 Prozentpunkten.
Das hätte leicht ins Auge gehen können: Olaf Scholz ist am Frankfurter Flughafen von einem Mann bedrängt worden, ohne dass die Personenschützer des Bundeskanzlers rechtzeitig eingriffen. Wie kam es zu der Sicherheitspanne?
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Protestformen der "Letzten Generation" vor Schülern als "völlig bekloppt" bezeichnet. Die sogenannten Klimakleber reagierten darauf wiederum mit heftiger Kritik. Offenbar planen sie schon weitere Aktionen.
Schirmt sich Deutschland bald vollständig ab? Seit fast zehn Jahren steckt die Bundesrepublik in einer Flüchtlingskrise, hat Millionen Menschen Unterschlupf gewährt. Doch die Migrationswelle ebbt nicht ab. Grenzkontrollen sollen es richten. Das geht unter anderem aus einer Beschlussvorlage hervor, die vor dem Flüchtlingsgipfel feststand. Auch schnellere Abschiebungen sind geplant.
Vor dem Bund-Länder-Treffen zur Flüchtlingspolitik sind bereits erste Details an die Öffentlichkeit gedrungen. Demnach will das Kanzleramt offenbar bald härter gegen ausreisepflichtige Migranten vorgehen. Das ist konkret geplant.
Die Debatte um den nächsten Bundeskanzler ist längst entbrannt. Vor der Bundestagswahl 2025 wird bereits über einige Namen diskutiert. Wer könnte Olaf Scholz ablösen und als Regierungschef fungieren?
Nicht nur zwischen der SPD und CDU/CSU herrscht vor der nächsten Bundestagswahl großer Konkurrenzkampf, sondern auch innerhalb der Unionsparteien. Ein erstes Stimmungsbild der Wähler dürfte Merz und Co. die Knie schlottern lassen.
Wegen der Tarifeinigung im öffentlichen Dienst könnten Kanzler Olaf Scholz, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sowie die Minister im Kabinett bald ein fettes Lohnplus erhalten. Über 1.000 Euro mehr im Monat winken den Spitzenpolitikern. Die Wut unter Bürgern ist groß.
Da musste sich selbst der Bundeskanzler fügen. Ein echter Bomben-Hammer hat die Pläne von Olaf Scholz durchkreuzt. Weil plötzlich nichts mehr ging, sah sich der Regierungschef dazu gezwungen, nicht nach Berlin zurückkehren zu können.
Auch wenn Britta Ernst selbst eine beeindruckende Karriere hinter sich hat, steht sie auch durch ihren Mann Olaf Scholz im deutschlandweiten Rampenlicht. Als First Lady stellt sich natürlich die Frage - was macht Britta Ernst privat?
Nachdem Deutschland erst bezüglich Kampfpanzerlieferungen an die Ukraine nachgegeben hatte, erlaubt die Bundesregierung nun auch Kampfjet-Lieferung. Polen darf alte DDR-Jets an die Ukraine übergeben.
Krise bei Olaf Scholz und Robert Habeck? Während der Bundeskanzler in der Öffentlichkeit kein schlechtes Wort über seinen Vize verliert, soll es hinter den Kulissen brodeln. Angeblich ist Olaf Scholz genervt von dem Wirtschaftsminister.
Städte, Gemeinden und Landkreise klagen seit Langem über Probleme bei der Unterbringung einer steigenden Zahl von Migranten. Die Union will nun Druck auf den Bund machen. Friedrich Merz teilt gegen Kanzler Scholz aus.
Endlich sollte der Knoten platzen - doch am Ende kommt man nicht zu Potte. Statt Durchbrüchen nach langem Streit hat das Ampel-Bündnis nach nächtlichen Gesprächen nichts vorzuweisen. Ist die Ampel überhaupt regierungsfähig?
Der Koalitionsausschuss hat nach Stunden seine Beratungen unterbrochen. Am Dienstag soll weiter über wichtige Streitpunkte diskutiert werden. Viele Menschen reagierten mit einer Prise Humor und Ironie auf den Abbruch.
Die Ampel-Koalition hält trotz heftiger Kritik an den Neubau-Plänen für das Bundeskanzleramt fest. Wurden die geschätzten Baukosten gerade erst nach oben korrigiert, droht nun der nächste Preis-Schock für Olaf Scholz' Palast.
Renten-Pläne. Seitenhieb gegen Ampel-Regierung und Habecks Heizungs-Verbot: In dieser Woche türmten sich die News aus der Politik. Welche Entscheidungen und Pläne besonders schockierten, erfahren sie hier.
Zoff in der Ampel-Koalition! Bislang konnte sich die Bundesregierung noch nicht auf den Haushalt 2024 einigen. Bei "Maischberger" erklärt Finanzminister Christian Lindner, warum der Bund dringend sparen muss und attackiert Bundeskanzler Scholz scharf.
Bundeskanzler Olaf Scholz sorgte am Rande des Treffens der Ampel-Koalition auf Schloss Meseberg mit einem bizarren Schneeball-Video für Wirbel. Auf Twitter erntete "Olaf, der Schneemann" dafür reichlich Spott. Doch so mancher User ließ sich sogar zu lobenden Worten hinreißen.
Wird Olaf Scholz seinen Kurs bezüglich Kampfjet-Lieferungen an die Ukraine doch noch ändern? Bisher ist der Bundeskanzler dagegen. Der ukrainische Verteidigungsminister Oleksij Resnikow ist sich aber sicher: Deutschland wird einknicken.
Laut einem aktuellen Bericht haben Olaf Scholz, Emmanuel Macron und Rishi Sunak einen Geheim-Plan geschmiedet, der den von Wladimir Putin angeordneten Krieg in der Ukraine beenden soll.