Aktuelle News zu Koalition

Medienbericht: Seehofer wollte Maaßen als BKA-Chef einsetzen! (Foto) 19.09.2018

Hans-Georg Maaßen wird Staatssekretär  Medienbericht: Seehofer wollte Maaßen als BKA-Chef einsetzen!

Nach der Beförderung von Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär überschlagen sich die Ereignisse. Neben dem Unmut zahlreicher Genossen sorgt jetzt vor allem Innenminister Horst Seehofer für Schlagzeilen.

Saftige Gehaltserhöhung! So viel kassiert Maaßen als Staatssekretär  (Foto) 19.09.2018

Hans-Georg Maaßen ist seinen Job als Verfassungsschutz-Chef los - doch der einstige Behördenchef wird befördert. Maaßen soll fortan im Bundesinnenministerium den Posten eines Staatssekretärs bekleiden. Eine Beförderung, die vor allem finanzielle Vorteile bringt.

Seehofer spricht vom Ende der Koalition (Foto) 22.06.2018

Aus den Reihen der CSU kommen weiter Spitzen gegen die Kanzlerin. Dabei ist die gerade im Nahen Osten unterwegs. Innenminister Seehofer verteidigt einen möglichen Alleingang - und sieht sich als Wachküsser.

Zoff in der GroKo! Merkel muss endlich ein Machtwort sprechen (Foto) 11.04.2018

Die Bundesregierung steht innen- und außenpolitisch vor riesigen Herausforderungen. Da ist mehr Teamgeist zwischen Union und SPD gefragt. In Meseberg bemühen sie sich zumindest, ein Signal der Geschlossenheit auszusenden.

Merkel wiedergewählt! Polizei überwältigt Störer (Foto) 14.03.2018

Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel ist zum vierten Mal zur Bundeskanzlerin gewählt worden. Die 63-Jährige erhielt am Mittwoch im Bundestag 364 von 688 abgegebenen gültigen Stimmen. Die Koalitionsfraktionen von Union und SPD verfügen über 399 Sitze, für die Kanzlermehrheit waren mindestens 355 Stimmen nötig.

SPD zählt Stimmen aus - Bei Nein droht Neuwahl (Foto) 03.03.2018

Jetzt wird ausgezählt: Sagt die SPD Ja zur großen Koalition? Deutschland und Europa warten mit Spannung auf das Ergebnis des GroKo-Mitgliedervotums. Bei einem Nein droht eine schwere politische Krise.

Mehrheit will Sigmar Gabriel weiter als Außenminister (Foto) 23.02.2018

Ergebnisse des ZDF-Politbarometers Mehrheit will Sigmar Gabriel weiter als Außenminister

ZDF-Politbarometer zu den Personalfragen in der SPD: Die Mehrheit der Deutschen will Sigmar Gabriel weiter als Außenminister. Kann Gabriel den Fall seiner Partei stoppen? Alle aktuellen Umfrage-Ergebnisse gibt's hier!

DARUM muss er weiterhin Minister bleiben (Foto) 16.02.2018

Kein Tag vergeht bei der SPD ohne leidige Ministerdebatte. Das Postengeschacher der Sozialdemokraten erreicht bei der Diskussion um das Außenministerium seinen Höhepunkt. Bleibt Sigmar Gabriel im Amt?

Stunk, Lug und Trug! SPD und CDU am politischen Tiefpunkt (Foto) 11.02.2018

In der SPD geht es drunter und drüber. Doch auch in der CDU gärt es. Hat Angela Merkel in den Koalitionsverhandlungen einen zu hohen Preis gezahlt, um ihre vierte Amtszeit zu retten? Nein, sagt die Kanzlerin. Und geht auf ihre Kritiker zu.

Martin Schulz am Ende! Die SPD steht vor einem Scherbenhaufen (Foto) 10.02.2018

Was für eine Woche für die SPD: Vom Abschluss der Koalitionsverhandlungen bis zum Verzicht des Vorsitzenden Schulz auf seine Ministerambitionen gibt es viel Aufregung. Zieht nun Ruhe ein? Und was bedeutet das alles für das GroKo-Mitgliedervotum?

Nicht nur Gabriel wütet - SPD-Spitze stellt sich gegen Martin Schulz! (Foto) 09.02.2018

Es brodelt in der SPD:"Ist doch besser als mit dem Mann mit den Haaren im Gesicht": Sigmar Gabriel, noch Außenminister, zitiert seine Tochter, die sich auf mehr Zeit mit ihm freue. Denn der Mann mit dem Bart, Martin Schulz, schnappt ihm den Außenminister-Job weg.

Was Sie über die neue Große Koalition wissen müssen (Foto) 08.02.2018

Es war ein quälender Prozess, aber jetzt ist es vollbracht: "Passt scho", sagt CSU-Chef Seehofer zum Koalitionsvertrag. Doch die Verteilung der Ministerien stößt manchem in der Union auf. Auch in der SPD gibt es Ärger.

GroKo genehmigte mehr Waffenlieferungen als Schwarz-Gelb (Foto) 24.01.2018

Die SPD hatte sich 2013 vorgenommen, die deutschen Rüstungslieferungen ins Ausland zu bremsen. Unter dem Strich ist das nicht gelungen. Die Jahre 2015 bis 2017 waren die mit den höchsten Exportzahlen überhaupt.

SPD fordert DIESE Änderungen am Sondierungspapier (Foto) 14.01.2018

Mehr als 24 Stunden haben die Sondierer in der Schlussrunde miteinander gerungen. Dann stand die Sondierungsvereinbarung. Doch ungewissen Votums der SPD-Basis wird in der Partei nun der Ruf nach Nachbesserungen laut.

Durchbruch bei GroKo-Sondierung - Das sind die Ergebnisse (Foto) 12.01.2018

Für die drei Parteichefs Angela Merkel, Martin Schulz und Horst Seehofer stand viel auf dem Spiel. Am Schluss gelang ihnen der Durchbruch. Doch das Spiel ist noch nicht vorbei.

Tag der Entscheidung - Noch sind DIESE Themen ungeklärt (Foto) 11.01.2018

Zum Ende der Sondierungen geht es um die "Herzensanliegen" der Parteien. Die Verhandlungen dürften noch einmal schwierig werden - und sich bis in die Nacht ziehen.

Kein "Weiter so" - Zukunft Europas liegt in Merkels Händen (Foto) 08.01.2018

Außenminister Gabriel zählt nicht zu den Unterhändlern der SPD. Zu einem etwaigen Koalitionsvertrag mit der Union hat er trotzdem eine klare Meinung: Europa muss im Zentrum stehen. Bei den Sondierungen rückt das Thema nun in den Mittelpunkt.

DIESE Probleme müssen Politiker im neuen Jahr lösen (Foto) 01.01.2018

Das Jahr 2017 war für die Wahlberechtigten in der Bundesrepublik recht ereignisreich - 2018 verspricht in punkto Wahlen deutlich ruhiger zu werden. Doch dafür gibt es nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa einige Baustellen, die die Politik im neuen Jahr angehen muss.

Endlich! SPD einigt sich auf GroKo-Gespräche mit der Union (Foto) 15.12.2017

Über Wochen hat die SPD mit sich gerungen, ob sie mit der Union über eine Regierungsbildung reden soll oder nicht. Nach viel Hin und Her sagen die Genossen Ja. Oder eher: Ja, aber.

KoKo statt GroKo? Das steckt hinter der neuen Koalitions-Idee (Foto) 12.12.2017

Eine Koalition mit Luft für etwas Opposition? So in etwa stellt sich die SPD eine mögliche erneute Zusammenarbeit mit der Union vor. Einige Punkten werden in der Kooperationskoalition, kurz KoKo, fest verabredet, anderen bleiben bewusst offen.

Verrat an Merkel? Schmidt hat sich bei Glyphosat nicht an Weisung gehalten (Foto) 28.11.2017

Die Kanzlerin distanziert sich vom Agrarminister und sendet ein deutliches Signal an die SPD. Der CSU-Mann bleibt aber im Amt. Gefährdet das die GroKo-Verhandlungen?

Steht Parteichef Martin Schulz vor dem Rücktritt? (Foto) 24.11.2017

Nach Jamaika-Aus jetzt Kenia-Koalition? Steht Parteichef Martin Schulz vor dem Rücktritt?

In der SPD geht es drunter und drüber: Groko, Minderheitsregierung, Neuwahlen? Niemand weiß so richtig, wo es langgeht - auch weil der Vorsitzende Schulz schwimmt. Weist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seinen alten Genossen einen Weg aus der Klemme?

Merkel, Seehofer und Schulz zu GroKo-Sondierung nach Bellevue beordert (Foto) 24.11.2017

Koalititonsgespräche beim Bundespräsidenten Merkel, Seehofer und Schulz zu GroKo-Sondierung nach Bellevue beordert

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nimmt die Zügel in die Hand und lädt mit Angela Merkel, Horst Seehofer und Martin Schulz die Chefs von CDU, CSU und SPD ins Schloss Bellevue, um eine Regierungskoalition auszuloten. 

Wie sieht der Weg aus der Jamaika-Regierungskrise aus? (Foto) 23.11.2017

Minderheitsregierung? GroKo? Neuwahl? Wie sieht der Weg aus der Jamaika-Regierungskrise aus?

Wie geht es weiter mit dem Land - nach dem Jamaika-Fiasko? Auf diese Frage gibt es am Donnerstag vielleicht eine Antwort. SPD-Chef Schulz hätte es in der Hand. Als erster wird Bundespräsident Steinmeier erfahren, ob die Genossen doch noch Mehrheitsbeschaffer werden.

Bundestag macht sich arbeitsfähig - Schlagabtausch SPD-FDP (Foto) 21.11.2017

Die Jamaika-Sondierungen mögen geplatzt sein, doch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will schon an diesem Dienstag mit FDP-Chef Christian Lindner ausloten, ob es noch Chancen für eine Jamaika-Koalition mit Union und Grünen gibt. Alle Entwicklungen lesen Sie hier aktuell im News-Ticker.

Umfrage: Mehrheit der Deutschen wünscht sich Neuwahlen (Foto) 20.11.2017

Jamaika-Sondierungen aktuell im News-Ticker Umfrage: Mehrheit der Deutschen wünscht sich Neuwahlen

Eigentlich sollte der Sack schon in der Nacht zum Freitag zugemacht werden. Nun sind die Jamaika-Sondierungen gescheitert. FDP-Chef Lindner erklärte: ""Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren." Alle News hier im Ticker!

SPD spricht sich für Neuwahlen statt GroKo aus (Foto) 20.11.2017

Die Verhandlungen über ein Bündnis zwischen Union, FDP und Grünen sind gescheitert. Doch die Chancen für eine Neuauflage der großen Koalition stehen schlecht: Die SPD plädiert für Neuwahlen.

Entscheidender Tag! Das steht heute auf dem Plan (Foto) 18.11.2017

Nachdem die angestrebte Einigung in den Jamaika-Sondierungsgesprächen vertagt wurde, stehen  heute wichtige Themen auf der Tagesordnung. Seehofer selbst kämpft ums politische Überleben.

Zähe Regierungsbildung! Ernsthafte Verhandlungen oder Balkonpolitik? (Foto) 07.11.2017

Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen Zähe Regierungsbildung! Ernsthafte Verhandlungen oder Balkonpolitik?

CDU, CSU, FDP und Grüne starten an diesem Dienstag in die zweite Sondierungsphase für ein Jamaika-Bündnis. Viele Sachthemen sind noch strittig, aber es gibt auch schon Gemeinsamkeiten. Ein Überblick.

So ätzt die SPD gegen die Jamaika-Unterhändler (Foto) 04.11.2017

Die SPD drischt genüsslich auf die koalitionsverhandelnde Konkurrenz ein. Aber was, wenn Jamaika scheitert? Wenn Union, FDP und Grüne es geschickt anstellen, könnten sie die SPD dann in die Bredouille bringen, meint ein Experte.

Knirschen in der Jamaika-Runde! Koalition vor dem Aus? (Foto) 27.10.2017

Am Donnerstag ist bei den Jamaika-Unterhändlern Ernüchterung eingekehrt. Wie erwartet, knirschte es deutlich hörbar bei den Themen Klima und Flüchtlinge. Ein Grüner appelliert an alle, ans große Ganze zu denken.

SPD siegt in Niedersachsen - Angela Merkel sieht keine Schwäche nach Wahlschlappe (Foto) 16.10.2017

Landtagswahl in Niedersachsen 2017 aktuell im News Ticker SPD siegt in Niedersachsen - Angela Merkel sieht keine Schwäche nach Wahlschlappe

Lange sah es nach einem CDU-Sieg in Niedersachsen aus. Im Endspurt hat es Bernd Althusmann allerdings nicht geschafft. Doch wie sieht die neue Regierung nun aus? Alle aktuellen Entwicklungen zur Landtagswahl in Niedersachsen erfahren Sie in unserem News-Ticker.

FDP und Grüne offenbar einig über Koalition (Foto) 29.09.2017

Sondierungsgespräche nach der Wahl FDP und Grüne offenbar einig über Koalition

Erst Mitte Oktober sollen die Sondierungsgespräche offiziell beginnen, doch nach einem Medienbericht zufolge sind sich FDP und Grüne bereits einig über eine "Jamaika-Koalition".

Wer darf mitregieren? Harte Zweikämpfe um Platz 3 (Foto) 05.09.2017

Der Umfrage-Vorsprung der Union ist groß, aber hinter der SPD ist das Feld hart umkämpft. Nach dem TV-Duell von Merkel und Schulz richtet der Blick sich auf die kleineren Parteien - deren Erfolg über die nächste Koalition entscheiden könnte.

Russland nimmt amerikanische Maschinen ins Visier (Foto) 20.06.2017

Könnte es zu einem direkten militärischen Konflikt zwischen Russland und den USA in Syrien kommen? Nach dem Abschuss eines syrischen Jets durch die Amerikaner will Moskau Maschinen des US-Bündnisses sogar als Ziele ins Visier nehmen. Und ein wichtiger Kommunikationskanal wird gekappt.

SPD verlangt klares Signal an Erdogan (Foto) 30.05.2017

Abzug der Bundeswehr aus Incirlik SPD verlangt klares Signal an Erdogan

Im Incirlik-Streit ist eigentlich allen Parteien in Berlin der Geduldsfaden längst gerissen. Doch nun droht ein Konflikt in der Koalition. Denn die SPD will es nicht mehr bei Worten belassen.

CDU siegt - Schwere Niederlage für SPD - Kraft tritt zurück (Foto) 13.05.2017

Laschets Triumph gibt auch der unaufgeregten CDU-Kanzlerin Merkel Recht. Vom Schulz-Hype bleibt nach dem 0:3 der SPD nur noch bittere Enttäuschung. Und im Windschatten der CDU ist die FDP wieder da. Erneut könnte eine Wahl in Nordrhein-Westfalen ein starkes Zeichen für den Bund setzen.

Dramatisch für Martin Schulz! CDU in 2 Umfragen vor der SPD (Foto) 12.05.2017

Es ist die "kleine Bundestagwahl": Am Sonntag dürfen in Nordrhein- Westfalen 13,1 Millionen Menschen über einen neuen Landtag abstimmen - mehr als ein Fünftel aller Wahlberechtigten in Deutschland. Lange sah es nach einem SPD-Sieg aus. Doch nun könnte sich das Blatt wenden.

Deutlicher Sieg für die CDU - Debakel für die SPD (Foto) 07.05.2017

Wahl in Schleswig-Holstein 2017 Deutlicher Sieg für die CDU - Debakel für die SPD

Eigentlich hatte die Albig-SPD einen Sieg bei der Landtagswahl im Norden fest eingeplant. Doch es gewinnt der bis vor kurzem weitgehend unbekannte CDU-Mann Günther. Und das haushoch. Noch eine kalte Dusche für den SPD-Kanzlerkandidaten Schulz.

Schulz unter Druck! Linke fordert Inhalte (Foto) 20.03.2017

Die SPD ist wie im Rausch: "Martin Schulz wird Kanzler", sagt Sigmar Gabriel nach der Krönungsmesse für den neuen SPD-Chef. Die Linke dagegen kritisiert vor allem dessen inhaltliche "Leerstellen". Wann wird Schulz liefern?

SPD legt mit neuem Kanzlerkandidaten in Umfragen deutlich zu (Foto) 27.01.2017

Langsam aber sicher zeichnet sich ab: Die SPD hat mit Martin Schulz einen wahren Joker aus dem Ärmel geschüttelt. Die stolze Arbeiterpartei legt derzeit in den Umfragen wieder zu, seit bekannt ist, dass der ehemalige Europapolitiker gegen Amtsinhaberin Angela Merkel antreten wird.

Wahltermine und Prognosen zu allen Wahlen im Jahr 2017 (Foto) 16.01.2017

Das Superwahljahr 2017 steht in den Startlöchern - die Parteien machen sich bereit, nach Leibeskräften um die Gunst der Wähler zu buhlen. Wann welche Wahlen in Deutschland anstehen und wie die Prognosen und das Politbarometer für Bundestagswahl und Landtagswahlen aussehen, lesen Sie hier.

Koalition einigt sich auf Schritte zur Renteneinheit (Foto) 25.11.2016

35 Jahre nach der Wiedervereinigung sollen die Ostrenten vollständig ans Westniveau angeglichen werden. Darauf einigt sich eine Spitzenrunde im Kanzleramt. Die Arbeitgeber stehen dem Konzept noch kritisch gegenüber.

SPD gewinnt, AfD stark, FDP zurück - Koalition mit CDU am Ende (Foto) 18.09.2016

Die Hauptstadt kann nur noch von einem Bündnis aus drei Parteien regiert werden. Rot-Schwarz ist am Ende, das schlechte Abschneiden beider Parteien alarmiert viele. Die Sozialdemokraten bleiben dennoch im Roten Rathaus.

"Chaos-Koalition"! Opposition sieht GroKo am Ende (Foto) 07.09.2016

Bei der Generaldebatte im Bundestag macht Merkel klar, dass sie an ihrer Flüchtlingspolitik festhalten will. Zugleich versichert sie: "Deutschland wird Deutschland bleiben." Die Opposition sieht das anders und kritisiert die "Koalition des Chaos'".

So reagieren die Promis auf die Bundespräsidentenwahl in Österreich (Foto) 23.05.2016

Die Bundespräsidentenwahl in Österreich ist noch nicht entschieden. Doch sowohl deutsche als auch österreichische Promis reagieren in den sozialen Medien schockiert über den Wahlverlauf. Die kontroversen Reaktionen hier!

Länger arbeiten, höhere Freibeträge! Die Flexi-Rente kommt (Foto) 11.05.2016

Die Spitzen der großen Koalition haben sich auf ein Modell zum flexiblen Einstieg in die Rente geeinigt. Es soll höhere Freibeträge geben, bis zu denen ein Verdienst auf die Rente angerechnet wird.

Strafverfolgung im Fall Böhmermann: Die Reaktionen (Foto) 15.04.2016

Satiriker Jan Böhmermann darf wegen seines Schmähgedichts gegen den türkischen Präsidenten Erdogan strafrechtlich verfolgt werden. Die Bundeskanzlerin erntet viel Kritik für diese Entscheidung, vor allem von Koalitionspartner SPD.

Bundesregierung erlaubt Strafverfahren gegen Jan Böhmermann (Foto) 15.04.2016

Die Bundesregierung lässt das Strafverfahren gegen Jan Böhmermann zu. Das hat Bundeskanzlerin Angela Merkel auf einer Pressekonferenz in Berlin mitgeteilt. Offenbar gab es in der Koalition aber unterschiedliche Meinungen.

EIL: Bundesregierung erlaubt Strafverfahren gegen Jan Böhmermann (Foto) 15.04.2016

Die Bundesregierung lässt das Strafverfahren gegen Jan Böhmermann zu. Das hat Bundeskanzlerin Angela Merkel auf einer Pressekonferenz in Berlin mitgeteilt. Offenbar gab es in der Koalition aber unterschiedliche Meinungen.