Aktuelle News zu Gesetz

GEZ-Wahnsinn! Tote, Tiere und Heilige werden zur Kasse gebeten (Foto) 10.11.2015

GEZ-Rundfunkbeitrag: Das sind Ihre Rechte GEZ-Wahnsinn! Tote, Tiere und Heilige werden zur Kasse gebeten

Beim Thema GEZ kennen die Rundfunk-Anstalten keine Gnade. Doch Vorsicht, wenn Sie nicht aufpassen, sind Sie vielleicht bald das nächste Opfer. Schließlich sollten schon Tote, Tiere und sogar Heilige zahlen. Hier die kuriosesten Fälle!

Teenie-Star ohne Führerschein: Fahrerflucht nach Suff-Unfall! (Foto) 06.10.2015

Das passiert, wenn deutsche Kino-Jungstars das falsche Fahrzeug wählen: Wäre Emilio Moutaoukkil aus "Bibi & Tina" mal lieber auf den Hexenbesen gestiegen, dann hätte es wohl keine Suff-Fahrt ohne Führerschein, dafür mit Unfall und Fahrerflucht gegeben...

Diese Neu-Regelungen hat die Bundesregierung beschlossen (Foto) 30.09.2015

Neues Asylgesetz 2015 in Deutschland Diese Neu-Regelungen hat die Bundesregierung beschlossen

Die Bundesregierung hat ein neues Asylgesetz auf den Weg gebracht. Es besteht aus vielen verschiedenen Maßnahmen, die das neue Asylrecht regeln sollen. Wir erklären Ihnen die wichtigsten.

Lappen weg: Die Alk-Fahrten der Promis (Foto) 23.09.2015

Alkohol am Steuer ist verboten. Das scheinen viele Promis immer mal wieder zu verdrängen. Die Folge: Auch ein Star muss seinen Führerschein abgeben. Der aktuellste Sünder Stefan Effenberg reiht sich in die endlose Riege der Suff-Promis ein.

Warum sich manche Männer vor Fremden entblößen (Foto) 25.08.2015

Was treibt Exhibitionisten an? Wie gehen sie vor? Und tragen wirklich alle einen Mantel? Wir geben Antworten.

Berliner kämpfen um ihre Spätis (Foto) 21.08.2015

Sonntags nochmal kurz ein Bierchen beim Spätkauf um die Ecke holen. Für viele Berliner fast schon die normalste Sache der Welt. Die Frage ist nur: Wie lange noch? Streng genommen dürfen Spätis an Sonntagen gar nicht öffnen. Und weil nun verstärkt kontrolliert wird, geraten die Betreiber in Schwierigkeiten. Viele fürchten um ihre Existenz. Muss das Gesetz geändert werden?

Was verdienen die Kollegen? Was bekommt der Chef? (Foto) 14.08.2015

Über das Gehalt wird nicht geredet Was verdienen die Kollegen? Was bekommt der Chef?

Die USA machen es vor: Dort werden die Gehälter des Unternehmenschefs ab 2017 mit dem durchschnittlichen Verdienst der Belegschaft verglichen. Wäre das auch in Deutschland sinnvoll? Und wieso spricht man bei uns eigentlich so ungern übers Geld?

Öko statt Atom! Blitz-Energiewende in Frankreich (Foto) 31.07.2015

Hollande schaltet um auf Grün Öko statt Atom! Blitz-Energiewende in Frankreich

Präsident François Hollande macht Frankreich grün - und löst damit ein Wahlversprechen ein: Per Gesetz dreht sich das Land nun um 180 Grad, von der Atomenergie zum Ökostrom. Was passiert jetzt mit den 58 Meilern des bekennenden Nuklearstaats? Und das ist nicht die einzige unbeantwortete Frage.

Sie werden nicht glauben, was in Russland alles verboten ist (Foto) 04.07.2015

In Russland hat durch Machthaber Putin ein strenges Regime Einzug gehalten. Nach einigen dubiosen Vorschlägen, wie dem Flirt-Verbot von ausländischen Männern mit russischen Frauen oder der Diskriminierung Homosexueller per Gesetz, gibt es ein paar abenteuerliche Verbote, die tatsächlich in Kraft getreten sind. Hier ein Auszug.

Russlands reichster Mann muss fast 14 Milliarden an Frau zahlen (Foto) 10.06.2015

Russlands reichster Mann, Vladimir Potanin, will sich scheiden lassen. Das könnte ein geschichtsträchtiges Ereignis werden. Der Grund: Potanins Frau könnte einen Riesenbatzen Geld mit nach Hause nehmen, denn in Russland wird im Scheidungsfall der Besitz der Eheleute geteilt. Für Frau Potanin dürften dann fast 14 Milliarden Euro abfallen.

Gesetz rechtfertigt Mord an Homosexuellen (Foto) 19.05.2015

"Schwulenpanik" in Down Under Gesetz rechtfertigt Mord an Homosexuellen

Australien ist ja schon sehr weit weg von allem. Leider anscheinend auch von einer gerechten moralischen Rechtssprechung. Denn in "Down Under" gibt es nicht nur Aboriginies, die immer noch unter Diskriminierung zu leiden haben, auch Schwule und Lesben sind in dem Land anscheinend nicht überall sicher. Dabei kann es sogar zum Mord kommen, selbst wenn man vielleicht gar keine homosexuelle Neigung hat und missverstanden wurde.

Sexuelle Belästigung eines Mülleimers streng verboten (Foto) 14.05.2015

Die verrücktesten Gesetze aus aller Welt Sexuelle Belästigung eines Mülleimers streng verboten

Wer kennt sie nicht, die absolut unsinnigen Gesetze, die es in den USA zum Teil gibt? Doch auch der Rest der Welt hat ähnlich fragwürdige juristische Glanzleistungen zu bieten.

Im Todeskampf: So grauenvoll laufen Hinrichtungen ab (Foto) 09.05.2015

USA, Indonesien, Irak - in zahlreichen Staaten der Welt werden auch heute noch Hinrichtungen vollzogen. Ob durch Giftspritze, Erschießungskomando oder Tod durch Erhängen: So grauenvoll laufen Exekutionen ab.

Hat Kates Tochter eine Chance auf den Thron? (Foto) 03.05.2015

Der Fluch der Zweitgeborenen Hat Kates Tochter eine Chance auf den Thron?

Gespannt wartet die Welt auf die Verkündung des Namens der neugeborenen britischen Prinzessin. Eine Chance auf den Thron hat die Zweitgeborene kaum - so wie auch viele kleine Geschwister berühmter Monarchen in der Geschichte des Königreichs.

Wenn der Mob tobt! Polizisten teilen aus (Foto) 29.04.2015

Die Zeitungen überschlagen sich mit Nachrichten von Gewaltausschreitungen der Polizei in den USA. Nachdem mehrere Videos heftiger Polizeiübergriffe publik wurden, geht das Volk jetzt auf die Straße. Aber auch in Deutschland bleiben die meisten Verbrechen der Uniformierten ungesühnt.

Nackt im Netz: Die schlimmsten Racheporno-Fälle (Foto) 26.04.2015

Für die Betroffenen ist es die maximale Demütigung: Ein Ex-Partner stellt ohne ihr Wissen und ihre Zustimmung intime Fotos für alle Welt sichtbar online. Sogenannte Rachepornos können Leben zerstören. Hier die extremsten Fälle von Rachepornos. Und: So ist die Rechtslage in Deutschland.

Pkw-Maut kommt 2016: Das müssen Sie wissen (Foto) 27.03.2015

Kosten, Vignette, Steuerrückerstattung Pkw-Maut kommt 2016: Das müssen Sie wissen

Verkehrsminister Alexander Dobrindt bringt zum 1. Januar 2016 die umstrittene PKW-Maut auf den Weg. Alle Infos zu Kosten, Vignette, Steuerrückerstattung, Ausnahmeregelungen sowie Bußgeldern finden Sie hier.

Entschädigung trotz Einladung zum Bewerbungsgespräch? (Foto) 15.02.2015

Arbeitgeber sollen rund fünf Prozent ihrer Arbeitsplätze an schwerbehinderte Mitarbeiter vergeben - so will es das Gesetz. Andernfalls können Entschädigungsansprüche aufgrund von Diskriminierung entstehen. Doch in welchen Fällen können Schwerbehinderte eine Entschädigung verlangen, selbst wenn sie zum Vorstellungsgespräch eingeladen wurden?

Putins geheime Tochter offenbar enttarnt (Foto) 30.01.2015

Katerina Vladimirowna Tikhonowa Putins geheime Tochter offenbar enttarnt

Es ist in Russland ein absoluter Tabubruch: Angeblich wurde die geheime Identität von Wladimir Putins Tochter enttarnt. Der Kreml hält sich bislang bedeckt - derweil verbreitet ein russischer Blogger die Nachricht via Facebook.

Völlig legal! Vater diszipliniert Tochter mit Holz-Paddle (Foto) 04.01.2015

Nach einem Streit mit ihrer Schwester wollte ein Vater aus den USA seine zwölfjährige Tochter mit einem Züchtigungsinstrument aus Holz disziplinieren. Um eine mögliche Strafverfolgung zu vermeiden, bat er den zuständigen Sheriff um behördliche Überwachung. In Amerika offenbar gang und gäbe.

Kreml-Chef gesteht: «Bin wieder in festen Händen» (Foto) 19.12.2014

Bei der diesjährigen Jahres-Pressekonferenz gab sich Russlands Präsident Wladimir Putin ungewohnt offenherzig.  Den anwesenden Journalisten verriet er mit einem Lächeln, dass er wieder vergeben sei. Seine Geliebte ist sogar bereits enttarnt.

Schönere Haustiere mit Piercing und Tattoo (Foto) 18.12.2014

Für manche Hunde- oder Katzenbesitzer ist die Grenze zwischen Tierliebe und Quälerei sehr klein. Mit Piercings und Tattoos wollen sie ihre geliebten Schützlinge verschönern. Ein Gesetz in New York verbietet nun dieses widerliche Treiben und sorgt für hohe Strafen.

Müssen die Reisezeiten in der Reisebestätigung enthalten sein? (Foto) 06.12.2014

Nichts steigert die Vorfreude auf die schönsten Wochen des Jahre so sehr wie die Buchung einer Reise. Doch viele Verbraucher sind verunsichert, wenn in einer Buchungsbestätigung keine konkreten Reisezeiten auftauchen. Welche Angaben ein Reisevertrag unbedingt enthalten muss, lesen Sie hier.

Blitzer-Mythen: Was ist erlaubt und was nicht? (Foto) 30.11.2014

Geschwindigkeitskontrollen: Kaum ein anderes Thema wirft wiederkehrend dieselben Fragen auf, auf die viele Autofahrer die Antworten scheinbar kennen. Soll die Antwort ins Detail gehen, hapert's häufig mit der genauen Erklärung. Der folgende Beitrag zeigt, was wirklich stimmt.

Schweizer essen Katzen-Braten zu Weihnachten (Foto) 27.11.2014

Was bei uns verboten ist, gilt in einigen Kantonen der Schweiz als Festmahl zu Weihnachten. Denn dann kommt Katzenfleisch auf den Tisch! Tierschützer wollen dem mit einer Petition nun Einhalt gebieten.

90-Jähriger verhaftet: Er verteilte Essen an Arme (Foto) 06.11.2014

In Fort Lauderdale in den USA ist es per Gesetz verboten, Essen an Obdachlose zu verteilen. Dem 90-jährigen Arnold Abbott war das egal, denn die Armenspeisung betrachtet er als seine Pflicht. Zweimal wurde er deshalb bereits festgenommen.

Vater foltert Vergewaltiger seiner Tochter zu Tode (Foto) 04.11.2014

Weil die Justiz den Vergewaltiger seiner Tochter nicht belangte hätte, nahm der Vater der 14-Jährigen das Gesetz selbst in die Hand: Er lud den Peiniger seiner Tochter zum Essen in sein Haus ein und folterte ihn zu Tode.

Krebskranke Brittany Maynard beendet ihr Leben (Foto) 03.11.2014

Es war ein öffentlicher Countdown bis zum Tod: Statt sich der zerstörerischen Kraft ihres Gehirntumors hinzugeben, nahm Brittany Maynard ihr Ableben in die Hand. Nun ist sie im Alter von 29 Jahren wie angekündigt gestorben. Ihre Familie stand bis zuletzt hinter ihr. Auf Facebook postete sie noch ein paar rührende letzte Worte.

Die irre Regelwut der EU (Foto) 19.10.2014

Klospülung, Kondome, Seilbahnen Die irre Regelwut der EU

Die Europäische Union soll die Wirtschaft der Mitgliedsstaaten stärken. Wie im Wahn regelt das Parlament wirklich fast alles. Die bunte Richtlinienpalette reicht von genormten Gurken über Einheitsgrößen für Kondome bis hin zu Seilbahnen im Flachland. Vorhang auf für die irrsten Richtlinien.

Inder hacken Vergewaltiger den Penis ab (Foto) 11.10.2014

Ein Fall von Selbstjustiz beschäftigt derzeit die Behörden in Indien. Nach einer mutmaßlichen Vergewaltigung wird dem Täter auf offener Straße der Penis abgehackt. Ist das Handeln der wütenden Menge berechtigt?

Flotter Dreier mit Schüler: Lehrerinnen droht Haft (Foto) 04.10.2014

Nach einem Football-Spiel verführen zwei Lehrerinnen im US-Bundestaat Louisiana einen 17-jährigen Schüler zum gemeinsamen Sex. Auch wenn dieser einwilligte, den Frauen droht nun eine Haftstrafe. Denn Sex zwischen Lehrern und Schülern ist bis zum Alter von 21 verboten.

Gefährliche Rache! Wenn aus Opfern Täter werden (Foto) 21.09.2014

Krasse Fälle von Selbstjustiz Gefährliche Rache! Wenn aus Opfern Täter werden

Recht bedeutet nicht automatisch Gerechtigkeit. Opfer von Gewaltverbrechen und deren Angehörige fühlen sich oftmals von der Justiz im Stich gelassen. Die Strafen für ihre Peiniger erscheinen ihnen zu milde. Also nehmen sie das Gesetz selbst in die Hand und vergelten Gleiches mit Gleichem.

Junge Frau in Málaga von fünf Männern vergewaltigt (Foto) 19.08.2014

Durch die südspanische Hafenstadt Málaga geht eine Welle des Entsetzens. Fünf junge Männer im Alter zwischen 17 und 23 Jahren haben sich an einer 20-Jährigen vergangen. Die Täter überfielen die junge Frau nach einem Volksfest-Besuch, vergewaltigten sie und filmten ihre Tat.

Wie üppige Badenixen gegen Magerwahn protestieren (Foto) 12.08.2014

Unter einer Bikinifigur stellt man sich für gewöhnlich Modelmaße vor. Doch unter #fatkini zeigen sich Frauen, die weit weg von diesem ungeschriebenen Gesetz liegen. Mit mutigen Fotos protestieren sie so gegen den Magerwahn.

Diese Mineralwässer sind mit Pestiziden verunreinigt (Foto) 24.07.2014

Im Sommer ist es wichtig, viel Wasser zu trinken. Doch nicht alle Mineralwasser sind dabei empfehlenswert. Die Stiftung Warentest verglich 30 Produkte - das Ergebnis: Viele sind verunreinigt und enthalten wenig Mineralien. Aber ausgerechnet Eigenmarken der Discounter schneiden gut ab.

So bekommen Sie Sonderurlaub vom Chef (Foto) 29.06.2014

Für außergewöhnliche Termine im Leben wie eine Hochzeit, eine Beerdigung oder einen dringenden Behördengang müssen Arbeitnehmer keine Urlaubstage opfern. Mitunter steht Angestellten Sonderurlaub zu. Hier lesen Sie, wie Sie Sonderurlaub von Ihrem Chef erhalten.

Was ist in Arbeitsverträgen erlaubt? (Foto) 02.06.2014

Fast jeder Arbeitnehmer hat sich beim Blick auf seinen Arbeitsvertrag schon mal gefragt, welche darin enthaltenen Passagen rechtlich überhaupt zulässig sind. News.de-Experte Christian Günther verrät, welche Klauseln in Arbeitsverträgen zulässig sind und welche nicht.

Warum Retouren ab sofort teuer werden können (Foto) 24.05.2014

Kunden von Amazon, Baur oder QVC müssen ab heute, dem 13. Juni 2014, möglicherweise tiefer in die Tasche greifen. Dann tritt ein Gesetz in Kraft, das das Widerrufsrecht im Versandhandel neu regelt. Online-Händler, Katalogversender und Shopping-Kanäle können Kosten für eine Rücksendung auf die Verbraucher abwälzen.

Das ändert sich alles zum 1. Mai 2014 (Foto) 30.04.2014

Bußgeld, Geburt, Energiesparen Das ändert sich alles zum 1. Mai 2014

Neue Gesetze und Gesetzesänderungen gelten ab 1. Mai 2014: Neues Punktesystem in Flensburg, höhere Bußgelder, anonyme Geburten, Energieeinsparverordnung und Tierseuchengesetz. Wir haben die wichtigsten Änderungen zusammengetragen.

Steine, Straßenschlachten, Polizei: Warum Berlin  Hamburg brennen (Foto) 30.04.2014

In Berlin ist es seit 1987 Tradition, den ersten Mai speziell zu feiern: Wenn Polizei und Demonstranten aufeinander treffen, beginnen extreme Krawalle mit Straßenbarrikaden und brennenden Autos. Alles über Grund und Ursprung der 1. Mai-Krawalle in Berlin, Hamburg und anderen deutschen Städten.

Diese Gesetze ändern sich ab 1. April 2014 (Foto) 31.03.2014

Ab 1. April 2014 gelten Gesetzesänderungen in vielen Bereichen: Strompreis, E-Mails, Führerschein, Beamten-Bestechung, Antibiotika-Einsatz in der Tiernahrung, Fristen im Patentrecht, Bahn-Bonus-Programm und Gehälrt für Arztangestellte: Wir haben die wichtigsten Neuerungen zum 1. April 2014 zusammengefasst.

Wann muss eine Krankenkasse für eine Prothese zahlen? (Foto) 23.03.2014

Anträge zu medizinischen Hilfsmittel wie Prothesen landen täglich zuhauf bei den deutschen Krankenkassen? Doch wie lange darf sich eine Krankenversicherung mit der Genehmigung und Zahlung Zeit lassen?

Liebestöter auf Anordnung der russischen Regierung (Foto) 24.02.2014

Ein neues Gesetz will russischen Frauen künftig sexy Spitzenunterwäsche verbieten. Dessous mit einem Baumwollanteil von weniger als sechs Prozent werden mit einem Import-Verbot belegt. Doch hinter der Rückkehr der Baumwoll-Schlüpfer steckt die Sorge um das Wohlergehen der weiblichen Bürger.

Was tun gegen die perverse Neigung? (Foto) 24.02.2014

Edathys Pädophilie-Affäre Was tun gegen die perverse Neigung?

Der Fall Edathy hat Kinderpornografie in den Fokus gerückt, vor allem die Debatte: Ist das Gesetz in Deutschland hart genug? Doch strafrechtliche Verfolgung ist die eine Sache. Dahinter steckt die Frage: Was tun mit dem Problem Pädophilie? Denn Männer, die auf Kinder stehen, müssen mit der perversen Neigung leben.

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