Aktuelle News zu Bundestag

Merkel wiedergewählt! Polizei überwältigt Störer (Foto) 14.03.2018

Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel ist zum vierten Mal zur Bundeskanzlerin gewählt worden. Die 63-Jährige erhielt am Mittwoch im Bundestag 364 von 688 abgegebenen gültigen Stimmen. Die Koalitionsfraktionen von Union und SPD verfügen über 399 Sitze, für die Kanzlermehrheit waren mindestens 355 Stimmen nötig.

Wie wird eigentlich die Kanzlerin gewählt? (Foto) 13.03.2018

Zwar haben bei der Bundestagswahl sämtliche Parteien mit ihren Kanzlerkandidaten geworben, doch die Bürger wählen den Bundeskanzler nur indirekt. Wie die Wahl zum Bundeskanzler wirklich abläuft, erfahren Sie hier.

AfD fordert Deutsch als verpflichtende Landessprache (Foto) 02.03.2018

Die AfD will das Grundgesetz ändern und Deutsch als Landessprache festsetzen lassen. In einer Debatte im Bundestag muss die Partei ihren Gesetzesentwurf begründen und scheitert an CDU und SPD.

Haben Hacker-Angriff "unter Kontrolle gebracht" (Foto) 28.02.2018

Eigentlich gilt das Datennetz der Bundesverwaltung als besonders sicher. Doch im vergangenen Jahr haben Hacker mit wohl russischem Hintergrund die Schutzmauern überwunden.

Offenbar weitere Koalitionsverhandlungen am Montag (Foto) 04.02.2018

Es wird schwer, aber es wird schon klappen - mit dieser Botschaft gehen die Vorsitzenden der drei GroKo-Parteien in die entscheidende GroKo-Phase. Immer mehr Einigungen sickern durch. Aber allen ist klar, was die beiden echten Knackpunkte sind. Alle aktuellen Infos erhalten Sie täglich hier im News-Ticker.

Nach Hass-Tweet: AfD-Mann Maier soll zurücktreten (Foto) 04.01.2018

Noah Becker als "Halbneger" beschimpft Nach Hass-Tweet: AfD-Mann Maier soll zurücktreten

Der AfD-Politker Jens Maier hat mit seinem rassistischen Kommentar über Noah Becker, Sohn der Tennis-Legende Boris Becker, deutschlandweit für Empörung gesorgt. Auch der Bundestag reagierte geschockt auf die geschmacklose Twitter-Attacke.

Steuerschock! Auch die Abgeordneten-Pensionen steigen (Foto) 14.12.2017

Diäten-Erhöhung im Bundestag 2017 Steuerschock! Auch die Abgeordneten-Pensionen steigen

Der Entschluss der Bundestagsparteien, die Diäten von Abgeordneten zukünftig automatisch zu erhöhen, sorgte deutschlandweit für Empörung. Nun der nächste Schock: Gleichzeitig steigen auch die Pensionen der Politiker.

Verlängert der Bundestag diese Auslandseinsätze? (Foto) 13.12.2017

Der Bundestag soll diese Woche sieben Auslandseinsätzen der Bundeswehr verlängern - um jeweils drei Monate. Damit will man Zeit schaffen, bis eine neue Regierung sich ausgiebig mit den Mandaten befassen kann.

Höhere Diäten! So viel verdient ein Bundestagsabgeordneter (Foto) 12.12.2017

Obwohl Deutschland seit der Bundestagswahl noch immer keine neue Regierung hat, scheinen sich die Abgeordneten zumindest in einem Punkt einig zu sein. Die Parteien wollen die Bundestagsdiäten im nächsten Jahr erhöhen. Das verdient ein Abgeordneter.

Wie sieht der Weg aus der Jamaika-Regierungskrise aus? (Foto) 23.11.2017

Minderheitsregierung? GroKo? Neuwahl? Wie sieht der Weg aus der Jamaika-Regierungskrise aus?

Wie geht es weiter mit dem Land - nach dem Jamaika-Fiasko? Auf diese Frage gibt es am Donnerstag vielleicht eine Antwort. SPD-Chef Schulz hätte es in der Hand. Als erster wird Bundespräsident Steinmeier erfahren, ob die Genossen doch noch Mehrheitsbeschaffer werden.

Bundestag macht sich arbeitsfähig - Schlagabtausch SPD-FDP (Foto) 21.11.2017

Die Jamaika-Sondierungen mögen geplatzt sein, doch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will schon an diesem Dienstag mit FDP-Chef Christian Lindner ausloten, ob es noch Chancen für eine Jamaika-Koalition mit Union und Grünen gibt. Alle Entwicklungen lesen Sie hier aktuell im News-Ticker.

So tickt der Ex-Finanzminister und Bundestagspräsident als Privatmann (Foto) 25.10.2017

Der CDU-Politiker Wolfgang Schäuble ist neuer Bundestagspräsident. Wie der 75-jährige ehemalige Finanzminister privat mit Frau, Familie und Kindern lebt und wie ihn das Attentat von 1990 veränderte, lesen Sie hier.

Nazi-Eklat im Bundestag - AfD sieht sich als Opfer (Foto) 25.10.2017

Gleich zum Auftakt kracht es im neuen Bundestag. Die AfD vergleicht das Vorgehen im Bundestag mit der Nazi-Zeit. Der neue Präsident Schäuble mahnt zur Fairness.

Schäuble ruft zu Gelassenheit im Umgang mit AfD auf (Foto) 24.10.2017

Das höchste Staatsamt blieb Wolfgang Schäuble verwehrt, den zweithöchsten Posten soll er ab Dienstag bekleiden. Als Präsident des Bundestages muss er auch die AfD auf Einhaltung der demokratischen Spielregeln verpflichten. Doch schon am ersten Tag gab es Ärger.

AfD unterstützt SPD! Gauland bittet Kanzlerin Merkel zur Fragestunde (Foto) 19.10.2017

Die SPD will endlich etwas Schwung in den Bundestag bringen. Zustimmung ernten die Sozialdemokraten dafür vor allem von der AfD. Allerdings weitet diese die Forderung gegenüber der Kanzlerin noch aus.

Nach Eklat! Frauke Petry will aus AfD austreten (Foto) 26.09.2017

Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry will der Fraktion ihrer Partei im Bundestag nicht angehören. Das sagte sie am Montag und verließ eine gemeinsame Pressekonferenz mit den Spitzenkandidaten Alice Weidel und Alexander Gauland in Berlin.

Der neue Bundestag kostet uns 50 Millionen Euro jährlich - zusätzlich (Foto) 26.09.2017

Der neue Bundestag wird mit 709 Abgeordneten um einiges größer sein als bisher. Für den Bürger bedeutet das vor allem eins: Höhere Kosten. So teuer könnte die neue Regierung werden.

Alle Sondersendungen nach der Wahl im Überblick (Foto) 25.09.2017

Specials zur Bundestagswahl 2017 heute im TV Alle Sondersendungen nach der Wahl im Überblick

Die Bundestagswahl ist gelaufen. Union und SPD müssen herbe Verluste hinnehmen, während AfD und FDP in den Bundestag einziehen. Dazu gibt es heute mehrere Sondersendungen im Fernsehen.

Noch 3 Tage bis zur Bundestagswahl - AfD legt in Umfrage zu, CDU verliert (Foto) 21.09.2017

In drei Tagen entscheidet Deutschland über sein Schicksal für die kommenden vier Jahre. Ein letztes Stimmungsbarometer sieht eine Verschiebung bei den kleinen Parteien. Die CDU verliert.

Darum sind die Wahlen in diesem Jahr so wichtig! DAS sagen die Promis (Foto) 21.09.2017

Am 24. September sind rund 61,5 Millionen Bürger aufgerufen, einen neuen Bundestag zu wählen. Und jede einzelne Stimme zählt, darin sind sich auch die Promis einig.

Desinformation am Wahltag möglich - darauf sollte man achten (Foto) 20.09.2017

Russland hat es schon immer gesagt: Wir hacken uns nicht in fremde Wahlen ein. In Deutschland ist wenige Tage vor der Wahl die Angst vor einer Moskauer Einmischung fast vorbei - aber nicht ganz.

Parteien plädieren für Verlängerung der Wahlperiode (Foto) 14.09.2017

Die Fraktionsspitzen aller Bundestagsparteien haben sich für eine Verlängerung der Wahlperiode von vier auf fünf Jahre ausgesprochen. Dies würde voraussichtlich 2021 das erste Mal greifen.

Zieht AfD mit verfassungsfeindlichem Wahlprogramm in den Bundestag? (Foto) 11.09.2017

Die Bundestagswahl 2017 steht unmittelbar vor der Tür und geht es nach dem Wählerwillen, ist der Einzug der AfD ins Bundesparlament so gut wie sicher. Änderungen des parlamentarischen Protokolls sollen nach demokratischen Ansichten nicht vorgenommen werden. Gleichzeitig zeigte sich allerdings Justizminister Heiko Maas besorgt über das verfassungsfeindliche Wahlprogramm der Rechtspopulisten.

Partei ist "eine Schande"! Wird die AfD gemobbt? (Foto) 08.09.2017

Noch knapp zwei Wochen bis zur Wahl und die Sorge wächst, dass die Alternative für Deutschland in den Bundestag einzieht. Bisher zeigen die Erfahrungen in einigen Landesparlamenten, dass AfD-Abgeordnete gern provozieren.

Das war der bitterste Schicksalsschlag der DHDL-Investorin (Foto) 06.09.2017

Dagmar Wöhrl zieht als neue Jurorin bei "Die Höhle der Löwen" alle Blicke auf sich. Im Rampenlicht zu stehen ist die CSUlerin und Unternehmerin bereits gewöhnt. Doch im Jahr 2001 sollte ein schwerer Schicksalsschlag ihr Leben für immer verändern.

Die Qual der Wahl - Das ist die Alternative zum Wahlomat (Foto) 25.08.2017

Wahl-Navi für die Bundestagswahl 2017 Die Qual der Wahl - Das ist die Alternative zum Wahlomat

Es ist nicht mehr lange hin bis zur Bundestagswahl 2017 im September, doch nicht jeder Wähler weiß, welche Wahl er treffen soll. Hilfe bei der Entscheidung liefert nun nicht mehr nur der Wahlomat, sondern auch das Wahl-Navi.

SPD-Politiker wehrt sich: "Ich bin nicht euer Neger!" (Foto) 23.08.2017

Im Wahlkampf greifen manchen Parteien offensichtlich auch in die unterste Schublade. Die NPD veröffentlichte ein Wahlplakat des SPD-Politikers Dr. Karamba Diaby und äußerte sich rassistisch dazu. Nun folgte die Antwort von Diaby.

So zählt Ihre Stimme zur Bundestagswahl 2017 schon jetzt (Foto) 16.08.2017

Der Countdown zur Bundestagswahl 2017 hat begonnen. In knapp fünf Wochen geht es in Deutschland an die Wahlurnen. Wer am 24. September aber verhindert ist, kann per Briefwahl bereits jetzt seine Stimme abgeben. So geht's.

26,5 Millionen Euro! DAS sind die Topverdiener im Bundestag (Foto) 02.08.2017

Die Abgeordneten im Bundestag bekommen nicht nur ihre monatlichen Diäten. Viele verdienen sich nebenbei noch ein wenig Taschengeld hinzu. Satte 26,5 Millionen Euro sollen in den vergangenen vier Jahren zusammengekommen sein.

DESHALB siegt Merkel bei der Bundestagswahl 2017 (Foto) 01.08.2017

Schwarz-Gelb, Schwarz-Grün oder doch eher ein Dreierbündnis - acht Wochen vor der Wahl sind die Demoskopen noch unsicher. Ein Team von Politikforschern geht indes fest von einer Zweierkoalition unter Merkels Führung aus. Seit 2002 lag es in der Kanzlerfrage richtig.

Heißeste Frau in der Politik! Wer ist die heiße Miss Bundestag? (Foto) 10.07.2017

37 Jahre jung, CDU-Bundestagsabgeordnete und ganz offiziell die deutsche Politikerin mit dem größten Sexappeal, das ist Jana Schimke. Doch woher kommt die sexy Miss Bundestag und wo will sie noch hin?

Das wurde auch verdammt Zeit: Netz jubelt über die Ehe für alle (Foto) 30.06.2017

Es ist geschafft: Der Bundestag hat für die Ehe für alle abgestimmt. Im Netz überschlägt sich der Jubel und die sozialen Netzwerke werden von Regenbogenflaggen überschwemmt. So bunt kann Gleichberechtigung sein.

Olivia Jones: Das ist "ein großer Sieg für die Liebe" (Foto) 30.06.2017

Es ist eine historische Entscheidung in Deutschland: Der Bundestag hat die Ehe für alle beschlossen. Für Dragqueen Olivia Jones ist das "ein großer Sieg für die Liebe und die Gerechtigkeit".

"Ja" zur Home-Ehe - das ändert sich nun für homosexuelle Paare (Foto) 30.06.2017

Nach langer Debatte hat der Bundestag Homosexuellen in Deutschland den Weg zur Ehe geebnet. Der von Rot-Rot-Grün eingebrachte Gesetzentwurf erhält eine klare Zustimmung - auch fast ein Viertel der Unionsabgeordneten votiert mit Ja, die Kanzlerin jedoch nicht.

Applaus für Merkel-Kurswechsel - Union gegen Abstimmung vor der Wahl (Foto) 27.06.2017

Die Union hat sich lange gesträubt. Eine vollständige Gleichstellung homosexueller Paare kam für sie nicht in Frage. Nun signalisiert die Kanzlerin Bereitschaft, auch diese Position zu räumen. Eine Bundestags-Abstimmung zur Ehe für alle könnte in greifbarer Nähe sein.

Messenger soll mit Staatstrojaner überwacht werden! (Foto) 23.06.2017

Der Bundestag hat die rechtliche Basis geliefert, um Online-Dienste stärker zu überwachen. Das Trojaner-Gesetz soll es ermöglichen Straftaten schneller aufzuklären oder zu verhindern. Aber auch jeder andere Nutzer ist von dem Gesetz betroffen.

Bekommt die AfD-Chefin bald DIESEN neuen Job? (Foto) 11.05.2017

Einem Medienbericht zufolge gibt es in der Spitze der AfD offenbar Pläne, der derzeitigen Parteichefin Frauke Petry nach einem Einzug der Partei in den Bundestag im September auch einen neuen Job zu verschaffen: Petry soll angeblich Vize-Präsidentin des Deutschen Bundestages werden. So viel würde sie dann verdienen.

Kein Witz! SPD-Politiker wird jetzt Comedian (Foto) 23.04.2017

Das hätten wohl die wenigsten erwartet: Der ehemalige SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück wird im Sommer mindestens drei Satire-Shows gemeinsam mit dem Kabarettisten Florian Schroeder zum Besten geben.

NPD soll der Geldhahn zugedreht werden (Foto) 07.04.2017

Mitte Januar zeigte das Bundesverfassungsgericht der Politik einen Weg auf, wie rechtsextremistischen Parteien auch ohne Verbot das Handwerk gelegt werden kann: Mit einem Entzug staatlicher Gelder. Die nötige Mehrheit von Bundestag und Bundesrat könnte rasch stehen.

Bundesrat macht Weg für Pkw-Maut frei (Foto) 31.03.2017

Entscheidung im Bundesrat Bundesrat macht Weg für Pkw-Maut frei

Die Pkw-Maut hat die letzte Hürde genommen: Der Bundesrat schickt das CSU-Prestigeprojekt trotz Kritik nicht in den Vermittlungsausschuss.

Grünen-Abgeordnete fliegen aus dem Bundestag (Foto) 09.03.2017

Ihren Protest für die Freilassung des in der Türkei inhaftierten Journalisten Deniz Yücel brachten die Grünen-Abgeordneten noch an, dann wurden sie von Bundestagspräsident Norbert Lammert zum Verlassen des Bundestags aufgefordert.

Sahra Wagenknecht: So stark macht sie ihr Mann Oscar Lafontaine (Foto) 08.03.2017

Politikerin Sahra Wagenknecht gibt in einem Interview offen zu, dass sie ohne die gemeinsame Zeit mit ihrem Mann Oscar Lafontaine "die politischen Auseinandersetzungen nicht durchstehen würde".

Druck auf Angela Merkel durch Martin Schulz wächst (Foto) 27.02.2017

Seit der Nominierung von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten hat die SPD einen rasanten Aufschwung erlebt. Und die Union damit kalt erwischt. Wie soll sie damit umgehen? Diese Frage wird nun immer lauter gestellt - auch an die Adresse von Kanzlerin Angela Merkel.

Bundestagsabgeordnete erhalten 215 Euro mehr (Foto) 10.02.2017

Automatische Diätenerhöhung Bundestagsabgeordnete erhalten 215 Euro mehr

Mehr als 2 Prozent sind die Löhne im vergangenen Jahr gestiegen. Damit können auch die Bundestagsabgeordneten mit einem kräftigen Aufschlag auf ihre Diäten rechnen - ganz automatisch.

Jetzt will der Bund der NPD den Geldhahn zudrehen (Foto) 19.01.2017

Karlsruhe hat die NPD nicht verboten, der rechtsextremen Partei aber Verfassungsfeindlichkeit bescheinigt. Nun wollen Spitzenpolitiker ihr den Geldhahn zudrehen. Keine "staatliche Direktinvestition in rechtsradikale Hetze", sagt etwa der Justizminister.

Ärger für den BND? Bundestag will Fall Amri neu prüfen (Foto) 14.01.2017

Terror-Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz Ärger für den BND? Bundestag will Fall Amri neu prüfen

Ermittler waren dem IS-Anhänger vor seinem Anschlag in Berlin über Monate hinweg auf der Spur und kannten den abgelehnten Asylbewerber unter 14 verschiedenen Namen. Trotzdem konnte Anis Amri ein Blutbad anrichten. Kann ein Untersuchungsausschuss des Bundestags klären, ob es Versäumnisse gab?

Bundestagsvizepräsident und Merkel-Vertrauter gestorben (Foto) 27.11.2016

Er war der Designer umstrittener CDU-Wahlkampagnen, langjähriger Vertrauter von Kanzlerin Merkel und hartnäckiger Verfechter ethischer Überzeugungen im Bundestag. Jetzt hat Peter Hintze seinen Kampf gegen den Krebs verloren.

Bundestags-Mitarbeiter sind am häufigsten krank (Foto) 24.11.2016

Einem Bericht des Innenministeriums zufolge waren die Beamten und Beschäftigten im vergangenen Jahr durchschnittlich 21,15 Tage krank gemeldet. Mehr als die Mitarbeiter jeder anderen Bundesbehörde. Die Fehlzeiten stiegen somit um einen Tag zum Vorjahr an.

SPD schickt Schlagerstar zur Wahl des Bundespräsidenten (Foto) 22.11.2016

Wie bitte? Roland Kaiser wird von der SPD in Mecklenburg-Vorpommern zur Wahl des Bundespräsidenten geschickt? Wir verraten, was hinter dieser zunächst verwirrenden Meldung steckt.

Bundestag erlaubt Medikamententests an Demenzkranken (Foto) 11.11.2016

Die Zahl Demenzkranker in Deutschland nimmt zu. Es bedarf also intensiver Forschung mit dieser Erkrankung. Doch das ist gerade in Deutschland ein sensibles Thema.