Mo., 04.06.12

Weigerung

Aktuellste Nachrichten zum Thema "Weigerung"

31.05.2012
Verkehr Mit 2,3 Promille zur Fahrstunde

Bielefeld - Hartnäckig hat ein betrunkener Fahrschüler in Bielefeld darauf bestanden, seine Übungsfahrt anzutreten. Wie die Polizei am Donnerstag mitteilte, habe der 26-Jährige am Vortag trotz der Weigerung des Fahrlehrers immer wieder versucht, sich ans Lenkrad zu setzen und sei dabei zunehmend aggressiv geworden.

Berliner Piratenchef Semken zurückgetreten (Foto)
16.05.2012
Parteien Berliner Piratenchef Semken zurückgetreten

... rechten und linken Tendenzen in der Partei. Semken hatte parteiintern heftigen Protest mit seiner Weigerung ausgelöst, Mitglieder mit rechtsextremistischem Gedankengut auszuschließen. Daraufhin gab es Rücktrittsforderungen, die aber später zurückgenommen...

16.05.2012
Berliner Piratenchef Semken zurückgetreten

... rechten und linken Tendenzen in der Partei. Semken hatte parteiintern heftigen Protest mit seiner Weigerung ausgelöst, Mitglieder mit rechtsextremistischem Gedankengut auszuschließen. Daraufhin gab es Rücktrittsforderungen. Sie wurden aber später...

Lötzsch in der «Hall of Fame» (Foto)
15.05.2012
Radsport Lötzsch in der «Hall of Fame»

... Dezember 1952 in Chemnitz geborene Radsportler wurde als 19-Jähriger wegen Westkontakten und der Weigerung des Parteieintritts von der Stasi kaltgestellt - und 1972 aus seinem damaligen Verein SC Karl-Marx-Stadt sogar «ausdelegiert». Das bedeutete die Entwurzelung aus dem Leistungssportsystem, Abnabelung von jeglicher Förderung, Isolation und gleichzeitige Überwachung auf Schritt und Tritt.Die DDR verzichtete ausgerechnet beim Klassenfeind in München bei den Olympischen Spielen auf...

Merkel lässt EM-Boykott offen (Foto)
06.05.2012
Justiz Merkel lässt EM-Boykott offen

... Bundesregierung hatte eine medizinische Behandlung in Deutschland angeboten. Angesichts der Weigerung der Ukraine willigte die inhaftierte Ex-Regierungschefin, die an einem Bandscheibenvorfall leidet und zudem im Hungerstreik ist, am Freitag ein, sich in ihrem Land im Beisein eines deutschen Arztes behandeln zu lassen.Die Regierung in Kiew sieht sich im Fall Timoschenko zu Unrecht an den Pranger gestellt. Man dürfe nicht alles glauben, was die inhaftierte Oppositionsführerin von sich...

Pakistans Verfassungsgericht spricht Premier schuldig (Foto)
26.04.2012
Innenpolitik Pakistans Verfassungsgericht spricht Premier schuldig

... war im Februar vor dem Verfassungsgericht angeklagt worden. Grund dafür war dessen jahrelange Weigerung, die Behörden in der Schweiz offiziell um die Wiederaufnahme eines Geldwäscheverfahrens gegen Präsident Asif Ali Zardari zu bitten. Nach Ansicht der Regierung genießt Zardari als amtierendes Staatsoberhaupt Immunität. Die Richter interpretieren den entsprechenden Artikel der pakistanischen Verfassung jedoch anders, was den Konflikt auslöste.Zardari und dessen 2007 ermordete...

Recht auf Einsicht in Patientenakte (Foto)
24.04.2012
Recht Recht auf Einsicht in Patientenakte

... kann der Behandler die Einsichtnahme verweigern, wenn er therapeutische Bedenken hat. Die Weigerung muss er aber immer begründen. Krankenhaus oder Arzt sind grundsätzlich verpflichtet, die Originalakten mindestens zehn Jahre nach der letzten Behandlung...

Gericht: Eltern müssen kein Kopiergeld zahlen (Foto)
17.04.2012
Bildung Gericht: Eltern müssen kein Kopiergeld zahlen

... Aspekt: «Vor allem für die unmittelbar betroffenen zwei Schüler, die wegen der standhaften Weigerung ihrer Mutter, das Kopiergeld zu bezahlen, in ihrer Schule Spießruten laufen mussten, wird das Urteil ein unvergessliches Lehrstück in Sachen Demokratie und Rechtsstaat sein», betonte die Parlamentarierin Annekathrin Giegengack. Auch wenn sich das Urteil nur auf Kopiergeld beziehe, werde diese Entscheidung grundsätzliche Wirkung zeigen. «Denn es ist exemplarisch geworden, dass...

Mehr Sanktionen gegen Hartz IV-Empfänger (Foto)
11.04.2012
Soziales Mehr Sanktionen gegen Hartz IV-Empfänger

... Drittel der Sanktionen gingen auf Meldeversäumnisse zurück. Nur 15 Prozent resultierten aus der Weigerung, eine Arbeit, Ausbildung oder Maßnahme anzutreten oder weiterzumachen - dieser Anteil ist laut BA gesunken.Während die Arbeitsagenturen 2011 mehr Sanktionen verhängten, ging die Zahl der Betrugsfälle beim Bezug von Hartz IV deutlich zurück. Die BA leitete im vergangenen Jahr 177 500 Straf- und Bußgeldverfahren wegen Missbrauchs ein - das waren fast 50 000 Fälle oder knapp 22...

05.04.2012
Literatur Günter Grass sieht Kampagne gegen sich

... Pressefreiheit herrscht, eine gewisse Gleichschaltung der Meinung im Vordergrund steht und eine Weigerung, auf den Inhalt, die Fragestellungen, die ich hier anführe, überhaupt einzugehen.»Grass-Gedicht auf...

Grass wehrt sich und warnt vor Drittem Weltkrieg (Foto)
05.04.2012
Literatur Grass wehrt sich und warnt vor Drittem Weltkrieg

... Pressefreiheit herrscht, eine gewisse Gleichschaltung der Meinung im Vordergrund steht und eine Weigerung, auf den Inhalt, die Fragestellungen, die ich hier anführe, überhaupt einzugehen.»In seinem Gedicht hatte Grass geschrieben: «Die Atommacht Israel gefährdet den ohnehin brüchigen Weltfrieden.» Gleichzeitig warf er sich darin vor, zu lange darüber geschwiegen zu haben. Der Text löste heftige Reaktionen aus. Kritiker sprachen von einem «Dokument der Rache» sowie Ausdruck eines...

Kräftiges Gehaltsplus im öffentlichen Dienst (Foto)
31.03.2012
Tarife Kräftiges Gehaltsplus im öffentlichen Dienst

... Bsirske machte dafür den massiven Widerstand der Arbeitgeber verantwortlich. «Die kategorische Weigerung der Arbeitgeber, einem Mindestbetrag zuzustimmen, ist außerordentlich bedauerlich, weil gerade untere Einkommensgruppen durch Preissteigerungen stärker belastet wurden.»Um den Druck auf die Arbeitgeber vor der dritten Runde in Potsdam zu erhöhen, hatten sich mehr als 200 000 Beschäftigte an zwei Warnstreikwellen im öffentlichen Dienst beteiligt. Bsirske sagte, der Abschluss wäre...

31.03.2012
Tarifvertrag öffentlicher Dienst hängt in der Schwebe

... Anhebung der Gehälter um 6,3 Prozent innerhalb von zwei Jahren vor. Knackpunkt ist die Weigerung der Arbeitgeber, auch eine soziale Komponente in den Tarifvertrag...

Die FDP wirbt jetzt für Schlecker-Mitarbeiter (Foto)
30.03.2012
Drogerie-Insolvenz Die FDP wirbt jetzt für Schlecker-Mitarbeiter

... der FDP scharf. Der bayerische Finanzminister Martin Zeil (FDP), der das Scheitern mit seiner Weigerung herbeiführte, bedauerte im ARD-Morgenmagazin die Situation der Schlecker-Mitarbeiter, betonte jedoch, die Entscheidung sei in der Sache richtig: «Es ist so, dass man den Steuerzahler nicht in Haftung nehmen kann für jahrelange Fehlentscheidungen im Management und Fehlentwicklungen im Unternehmen.» FDP: Gute Chancen auf dem Arbeitsmarkt Die FDP ruft die Politik nun dazu auf, bei...

Fluglärmgegner protestieren in Schönefeld (Foto)
24.03.2012
Luftverkehr Fluglärmgegner protestieren in Schönefeld

... Auswirkungen des Flugbetriebs getäuscht zu haben. Sprecher Matthias Schubert kritisierte die Weigerung beide Landesregierungen, ein Nachtflugverbot am neuen Flughafen in Kraft zu...

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